Vorplanung Platz an der Dreikönigskirche/Illumination der Dreikönigskirche
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
Dreikönigskirche/Illumination der Dreikönigskirche Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Vorlage M 152 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die in der Vorlage unter B. Alternativen genannten kostenreduzierten Gestaltungsalternativen in die weiteren Planungsschritte übernommen werden und entsprechend 1. auf einen Umbau der Färberstraße verzichtet wird sowie 2. die Platzflächen im westlichen Teil des Kirchenvorplatzes statt mit einem Natursteinpflaster wie bisher mit einer wassergebundenen Decke versehen werden. Begründung: Die o. g. Maßnahmen schlägt der Magistrat selbst als zu erwägende gestalterische Alternativen zu deutlich kostenintensiveren Ausführungsvarianten vor. Insgesamt könnten bei Realisierung dieser Planungsalternativen gemäß den Ausführungen in der Vorlage M 152 insgesamt ca. 700 T€ gegenüber den unter C. Lösung genannten Gestaltungsdetails eingespart werden. Es würden zwar somit - wie der Magistrat in der Vorlage ausführt - nicht alle Ziele der Maßnahme in vollem Umfang umgesetzt, jedoch sollte der Umfang des Einsparpotentials insbesondere in Zeiten defizitärer Haushalte diese Gestaltungsalternativen rechtfertigen.
Inhalt
Antrag vom 25.09.2014, NR 1022
Betreff: Vorplanung Platz an der Dreikönigskirche/Illumination der Dreikönigskirche Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Vorlage M 152 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die in der Vorlage unter B. Alternativen genannten kostenreduzierten Gestaltungsalternativen in die weiteren Planungsschritte übernommen werden und entsprechend 1. auf einen Umbau der Färberstraße verzichtet wird sowie 2. die Platzflächen im westlichen Teil des Kirchenvorplatzes statt mit einem Natursteinpflaster wie bisher mit einer wassergebundenen Decke versehen werden.
Begründung: Die o. g. Maßnahmen schlägt der Magistrat selbst als zu erwägende gestalterische Alternativen zu deutlich kostenintensiveren Ausführungsvarianten vor. Insgesamt könnten bei Realisierung dieser Planungsalternativen gemäß den Ausführungen in der Vorlage M 152 insgesamt ca. 700 T€ gegenüber den unter C. Lösung genannten Gestaltungsdetails eingespart werden. Es würden zwar somit - wie der Magistrat in der Vorlage ausführt - nicht alle Ziele der Maßnahme in vollem Umfang umgesetzt, jedoch sollte der Umfang des Einsparpotentials insbesondere in Zeiten defizitärer Haushalte diese Gestaltungsalternativen rechtfertigen.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 12.09.2014, M 152 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 01.10.2014
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. September 2014MM 152Vorplanungsvorlage Platz an der Dreikönigskirche/Illumination der DreikönigskircheMagistratsvortrag
- 25. September 2014Sie sind hierNRNR 1022Vorplanung Platz an der Dreikönigskirche/Illumination der DreikönigskircheSTVV-Antrag · FDP
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf6 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, ELF Piraten und RÖMER (= Zurückstellung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, ELF Piraten und RÖMER (= Zurückstellung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (M 152 = Annahme, NR 1022 = Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD; CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. SPD gegen FDP (= Annahme); CDU, GRÜNE und LINKE. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (M 152 = Annahme, NR 1022 = Prüfung und Berichterstattung) ELF Piraten (M 152 = Annahme, NR 1022 = Ablehnung) RÖMER (M 152 und NR 1022= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 152 wird im Rahmen der Vorlage NR 1039 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1022 wird im Rahmen der Vorlage NR 1039 zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 1039 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, FREIE WÄHLER und ELF Piraten (= Annahme ohne Zusatz), LINKE. (= Annahme unter Berücksichtigung des Revisionsberichtes) sowie FDP und RÖMER (= Annahme im Rahmen NR 1022) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD und ELF Piraten (= Ablehnung), LINKE. und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP und RÖMER (= Annahme ohne Zusatz zu 3. CDU und GRÜNE gegen LINKE. (= Erledigung durch NR 1022), FREIE WÄHLER und RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung) sowie ELF Piraten (= Ablehnung); SPD und FDP (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 152 und NR 1022 = Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 152 wird im Rahmen der Vorlage NR 1039 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1022 wird im Rahmen der Vorlage NR 1039 zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 1039 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, FREIE WÄHLER und ELF Piraten (= Annahme ohne Zusatz), LINKE. (= Annahme unter Berücksichtigung des Revisionsberichtes), FDP und RÖMER (= Annahme im Rahmen NR 1022) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, ELF Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung), LINKE. und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP und RÖMER (= Annahme ohne Zusatz) zu 3. CDU und GRÜNE gegen LINKE. (= Erledigung durch NR 1022), FREIE WÄHLER und RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung) sowie ELF Piraten (= Ablehnung); SPD und FDP (= Enthaltung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 152 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1022 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1039 dient zur Kenntnis.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und SPD gegen FDP (= Ablehnung); FAG (= Enthaltung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen FDP (= Annahme); SPD und FAG (= Enthaltung) zu 3. Annahme bei Enthaltung SPD, FAG und FDP