Schöneres Frankfurt
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Antrag vom 26.04.2000, NR 1018
Betreff:
Schöneres Frankfurt
Antragstellende Fraktion: REP Antragsteller/innen: Stadtv. Andreas KönigHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 07.04.2000, M 58 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Wirtschaftsausschuss Versandpaket: 03.05.2000
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. April 2000MM 58Schöneres Frankfurt - schönere Zeil Auslobung des Zeil-WettbewerbesMagistratsvortrag
- 26. April 2000Sie sind hierNRNR 1018Schöneres FrankfurtSTVV-Antrag · REP
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 58 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu der Vorlage NR 1027 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1018 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 1027 wird - vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss - in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage OA 1391 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in der zweiten Zeile die Worte "und unter Punkt 4.5.5 jeweils einen Vertreter der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Ortsbeirat 1" gestrichen werden. 5. Der Vorlage OA 1392 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) sowie F.D.P. (= Annahme in der vorgelegten Fassung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und REP (GRÜNE und REP ohne Vorbehalt) gegen F.D.P. (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD und F.D.P. (CDU vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) gegen GRÜNE (= Annahme in der vorgelegten Fassung) und REP (= Ablehnung) zu 5. SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: der Fraktionen von CDU und GRÜNEN: Hinsichtlich der Einbindung des Geländes der ehemaligen Hauptpost soll es kein Denkverbot geben.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 58 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1027, OA 1391 und OA 1392 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1018 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 1027 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. a) Dem erstem Halbsatz der Vorlage OA 1391 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der zweite Halbsatz der Vorlage OA 1391 wird abgelehnt. 5. Der Vorlage OA 1392 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen F.D.P. (= Ablehnung) zu 4. a) CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) b) CDU, REP und F.D.P. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und GRÜNE (= Annahme) zu 5. SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 58 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1027, OA 1391 und OA 1392 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1018 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 1027 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. a) Dem erstem Halbsatz der Vorlage OA 1391 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der zweite Halbsatz der Vorlage OA 1391 wird abgelehnt. 5. Der Vorlage OA 1392 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Die Vorlage B 69 dient unter Hinweis auf die Beschlussfassung zur Vorlage OA 1342 als Zwischenbericht zur Kenntnis. 7. a) Den Ziffern 1. und 3. der Vorlage OA 1342 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1342 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen F.D.P. (= Ablehnung) zu 4. a) CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) b) CDU, REP und F.D.P. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und GRÜNE (= Annahme) zu 5. SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Ablehnung) zu 6. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Zurückweisung) und REP (= Kenntnis) zu 7. zu a) OA 1342, Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) OA 1342, Ziffer. 3.: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) zu b) OA 1342, Ziffer 2.: Einstimmige Annahme