Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen berücksichtigen
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Rathenauplatz — 7 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.08.2026.
- Defekte Beleuchtung Goetheplatz/Rathenauplatz instand setzen21.08.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Leitfaden Klimaangepasste Stadtplatzgestaltung19.06.2026 · B (Bericht des Magistrats)
- Wasserspielgeräte: Spielend erfrischen und Umgebung kühlen19.06.2026 · B (Bericht des Magistrats)
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Neues zu Rathenauplatz per E-MailAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert,
- bei allen zukünftigen städtischen Bauvorhaben, insbesondere bei Straßenbauvorhaben, die Belange von Menschen mit Behinderung stärker zu berücksichtigen;
- bereits in der Planungsphase Expertinnen und Experten für Barrierefreiheit sowie Betroffene selbst in die Planung mit einzubeziehen, um sicherzustellen, dass ihre spezifischen Bedürfnisse berücksichtigt werden;
- Schulungsprogramme für Planer einzuführen, um das Bewusstsein und die Kompetenz in Bezug auf barrierefreies Bauen zu erhöhen;
- eine Stelle für einen hauptamtlichen Mitarbeiter bei der Frankfurter Behindertenarbeitsgemeinschaft (FBAG) zu finanzieren;
- zu prüfen, ob noch im laufenden Jahr die Stabsstelle Inklusion personell verstärkt werden kann.
Begründung
Menschen mit Behinderung stoßen im Alltag häufig auf erhebliche infrastrukturelle Barrieren, die ihre Mobilität und Teilhabe am öffentlichen Leben einschränken. Durch die konsequente Berücksichtigung barrierefreier Maßnahmen in der Straßenbauplanung und -umsetzung kann ein entscheidender Beitrag zur Inklusion und zur Verbesserung der Lebensqualität von Menschen mit Behinderung geleistet werden. Zwar gibt es beim Amt für Straßenbau und Erschließung bereits den Arbeitsplan "Barrierefreiheit für Frankfurt", der aber, wie jüngst am Beispiel Goetheplatz, Rathenauplatz und Roßmarkt zu sehen, nicht konsequent umgesetzt wird. Es muss sichergestellt werden, dass alle Bürgerinnen und Bürger gleichermaßen Zugang zu den öffentlichen Räumen unserer Stadt haben und sich sicher und selbstständig bewegen können. Daher ist es wichtig, dass die besonderen Bedürfnisse dieser Bevölkerungsgruppe stärker in Bau- und Infrastrukturprojekte integriert werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. September 2024Sie sind hierNRNR 1010Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen berücksichtigenSTVV-Antrag · CDU
- 7. Februar 2025Antwort des Magistrats · nach 19 WochenBB 44Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen berücksichtigenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen CDU (= Beratung im Ausschuss für Mobilität und Smart-City)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen CDU (= Beratung im Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau); AfD und BFF-BIG (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu a) GRÜNE, SPD, FDP, AfD und Volt gegen CDU, Linke und FRAKTION (= Annahme) zu b) GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke und FRAKTION (= Annahme) sowie AfD (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (NR 1010 = Annahme) BFF-BIG (NR 1010 = Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu a) GRÜNE, SPD, FDP, AfD und Volt gegen CDU, Linke, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme) sowie BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten) zu b) GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme), AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten)