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Gestaltung Goethe-/Rathenauplatz

Vorlagentyp: NRFDP
44 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren8 SitzungenAngenommen
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Inhalt

Antrag vom 14.05.2003, NR 1003

Betreff:

Gestaltung Goethe-/Rathenauplatz

Die Diskussion um eine mögliche Bebauung dieses großen Platzes im Zentrum unserer Stadt ist voll entbrannt. Entschieden ist die statisch-konstruktive Ertüchtigung der Decke und der Stützen der zu bauenden Tiefgarage - die Frage der Bebauung bzw. Gestaltung des gesamten Bereichs bis einschließlich Rossmarkt ist offen.

Eine Entscheidung zur oberirdischen Bebauung würde eine Teilung des heute zusammenhängenden Platzes bedeuten. Eine derart bedeutende städtebauliche Weichenstellung gilt es wohl abzuwägen.

Die Stadtverordnetenversammlung möge daher beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert:

  1. einen ergebnisoffenen städtebaulichen Architektenwettbewerb zu initiieren, der die Gestaltung des Platzes optimieren sowie die Entscheidung zur Bebauung oder Freihaltung herbei führen soll;
  2. vor dem Ergebnis des Wettbewerbs Vorfestlegungen für eine platzteilende Bebauung auszuschließen: Der Investorenwettbewerb darf die wichtige städtebauliche Weichenstellung nicht präjudizieren;
  3. alle Anstrengungen zu unternehmen, den Bau der Tiefgarage Goethe-/Rathenauplatz zu beschleunigen und keinesfalls durch Überlegungen zur oberirdischen Bebauung zu verzögern.

Antragstellende Fraktion: FDPNebenvorlage: Antrag vom 05.09.2003, NR 1102 Antrag vom 17.09.2003, NR 1115

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Mai 2003Sie sind hier
    NRNR 1003Gestaltung Goethe-/Rathenauplatz
    STVV-Antrag · FDP
  2. 19. März 2004Antwort des Magistrats · nach 44 WochenBB 192Gestaltung Goethe-/RathenauplatzMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 21 · 02.06.2003
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1003 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 21 · 03.06.2003
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1003 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 22 · 07.07.2003
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1003 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 22 · 08.07.2003
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1003 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 24 · 08.09.2003
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 1003 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1102 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 23 · 09.09.2003
TO I, TOP 5
Abgelehnt
1. Die Vorlage NR 1003 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage NR 1102 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
FDPREP
Sonstige:
Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 2)
Zustimmung:
CDUFDP
Ablehnung:
SPDREP
Sonstige:
Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen FDP und REP (= Annahme); GRÜNE und FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU und FDP gegen SPD und REP (= Annahme); GRÜNE und FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 24 · 16.09.2003
TO I, TOP 45
Beraten

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 26 · 18.09.2003
TO I, TOP 8
Angenommen
Punkt 2: der Vorlage NR 1003 werden abgelehnt. b) Der Ziffer
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Die Ziffern 1. und 2. der Vorlage NR 1003 werden abgelehnt. b) Der Ziffer 3. der Vorlage NR 1003 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 1102 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage NR 1102 werden abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 1084 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2 / a)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGREPÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
CDUFDPPDS
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. zu a) Ziffer 1.: SPD, GRÜNE, FAG, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und REP (= Annahme); PDS (= Enthaltung) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und REP (= Annahme); FAG und PDS (= Enthaltung) zu b) CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung); PDS (= Enthaltung) zu 2. zu a) SPD, GRÜNE, FAG, REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und FDP (= Ablehnung) und PDS (= Prüfung und Berichterstattung) zu b) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG, REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie PDS (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 3.: CDU und FDP gegen SPD, FAG, REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie GRÜNE und PDS (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. Ziffer 1.: CDU und FDP gegen SPD, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L (= Annahme) sowie GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffern 2. bis 4.: CDU, FDP und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, FAG, REP und E:L. (= Annahme) sowie GRÜNE und PDS (= Prüfung und Berichterstattung)

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