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Strategie zur Digitalisierung der Verwaltung

Vorlagentyp: NRCDU
2 Stationen im Verfahren3 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag zielt darauf ab, eine umfassende Strategie zur Digitalisierung der Verwaltung in Frankfurt am Main zu entwickeln. Dies soll durch eine detaillierte Bestandsaufnahme, klare Zielsetzungen und eine enge Zusammenarbeit mit Nachbarkommunen geschehen. Das erwartete Ergebnis ist eine effektive und transparente Umsetzung der Digitalisierungsmaßnahmen bis 2030.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Dem Magistratsvortrag M 87 vom 21.06.2024 "Rahmenstrategie Digitalisierung der Stadt Frankfurt am Main" wird mit folgenden Maßgaben zugestimmt:

Der Magistrat wird aufgefordert,

  1. eine umfassende Erfassung des aktuellen Zustands der Verwaltung durchzuführen, einschließlich der bestehenden digitalen Infrastruktur, Software und Prozesse. Diese Bestandsaufnahme soll auch Schwachstellen und den Schulungsbedarf des Personals aufzeigen;
  2. für jedes Digitalisierungsprojekt spezifische, messbare Ziele und Erfolgskriterien festzulegen. Diese Kriterien sollen regelmäßig überprüft und angepasst werden, um die Effektivität der Umsetzung sicherzustellen;
  3. einen detaillierten Zeitplan zu erstellen, der konkrete Meilensteine und spezifische Aufgaben enthält. Diese sollen in kurz-, mittel- und langfristige Kategorien eingeteilt werden, um eine transparente und nachvollziehbare Umsetzung sicherzustellen;
  4. zu prüfen, in welchen Bereichen digitale Kompetenzen intern aufgebaut werden können, um die Abhängigkeit von externen Dienstleistern zu reduzieren und die Kontrolle über kritische Infrastrukturen und Daten zu behalten;
  5. eine intensivere Zusammenarbeit mit den Nachbarkommunen, insbesondere Offenbach, Wiesbaden und Darmstadt, zu etablieren, um Ressourcen effizient zu nutzen, Best Practices zu teilen und gemeinsame Schulungsprogramme zu entwickeln;
  6. der Stadtverordnetenversammlung regelmäßig über den Fortschritt der Digitalisierungsprojekte zu berichten. Diese Berichte sollen den aktuellen Stand, erreichte Meilensteine und geplante nächste Schritte umfassen.

Begründung

Mit der "Rahmenstrategie Digitalisierung der Stadt Frankfurt am Main" soll ein verbindlicher, strategischer Rahmen festgelegt werden, um bis in das Jahr 2030 die Voraussetzung einer weitest gehenden Digitalisierung der Verwaltung geschafft zu haben. Dieses selbstgesteckte Ziel kann auf Grundlage der Vorlage nicht erreicht werden. Es werden wesentliche Elemente einer effizienten Strategieplanung nicht bzw. unzureichend berücksichtigt. Um die Strategie jedoch erfolgreich umzusetzen und die gesetzten Ziele bis 2030 zu erreichen, sind zusätzliche Maßnahmen erforderlich. Die oben genannten Maßgaben sorgen dafür, dass die Digitalisierung strukturiert, transparent und effektiv vorangetrieben wird, während gleichzeitig die digitale Souveränität der Stadt gestärkt und eine engere Zusammenarbeit mit benachbarten Kommunen gefördert wird.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Juni 2024MM 87Rahmenstrategie Digitalisierung der Stadt Frankfurt am MainMagistratsvortrag
  2. 11. September 2024Sie sind hier
    NRNR 1000Strategie zur Digitalisierung der Verwaltung
    STVV-Antrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Personal, Sicherheit und Digitalisierung
Sitzung 29 · 16.09.2024
TO I, TOP 12
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 87 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1000 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfDVoltFRAKTIONBFF-BIG
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELF
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDFRAKTIONÖkoLinX-ELF
Sonstige:
BFF-BIG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP, AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1000) sowie Linke und ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke, AfD und FRAKTION (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ELF (= Prüfung und Berichterstattung); BFF-BIG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 32 · 17.09.2024
TO I, TOP 26
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 87 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1000 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDAfDVolt
Ablehnung:
CDUBFF-BIGLinkeÖkoLinX-ELF
Sonstige:
FDP (M 87 = Annahme, NR 1000 = Ablehnung)FRAKTION (M 87 und NR 1000 = Annahme)Gartenpartei (M 87 = Ablehnung, NR 1000 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDBFF-BIGÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, AfD und Volt gegen CDU und BFF-BIG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1000) sowie Linke und ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) zu 2. GRÜNE, SPD und Volt gegen CDU, Linke, AfD und BFF-BIG (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ELF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (M 87 = Annahme, NR 1000 = Ablehnung) FRAKTION (M 87 und NR 1000 = Annahme) Gartenpartei (M 87 = Ablehnung, NR 1000 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 34 · 19.09.2024
TO I, TOP 10
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 87 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Die Vorlage NR 1000 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Hauenschild, Kumar, Kube, Ritter, Meister, Christann, Fuchs und Schwichtenberg sowie von Stadträtin O ́Sullivan dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfDVolt
Ablehnung:
CDUBFF-BIGLinkeÖkoLinX-ELFGartenpartei
zu 2 / a)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDBFF-BIGGartenparteiÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP, AfD und Volt gegen CDU und BFF-BIG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1000) sowie Linke, ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Ablehnung) zu 2. zu a) GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke, AfD, BFF-BIG und Gartenpartei (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ELF (= Prüfung und Berichterstattung)

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