Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Bebauungsplan Nr. 583 - Schleusenstraße hier: Aufstellungsbeschluss-Änderung - § 2 (1) BauGB Beschluss zur öffentlichen Auslegung - § 3 (2) BauGB

Vorlagentyp: M
8 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Speicherstraße — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 27.10.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Speicherstraße per E-Mail

Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 18.01.2002, M 9

Betreff:

Bebauungsplan Nr. 583 - Schleusenstraße
hier: Aufstellungsbeschluss-Änderung - § 2 (1) BauGB
Beschluss zur öffentlichen Auslegung - § 3 (2) BauGB

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 26.01.1989, § 7293 (M 363)

  1. Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes wird, wie im vorgelegten Bebauungsplan-Entwurf vom 20.09.2001 dargestellt, geändert. Der Magistrat wird beauftragt zusammen mit der ortsüblichen Bekanntmachung der Änderung des Aufstellungsbeschlusses die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung zu veröffentlichen: Allgemeine Ziele und Zwecke der Planung: Mit dem Bebauungsplan sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine Sicherung der abgeschlossenen Sanierung, dem Schutz der vorhandenen Wohnnutzung sowie einer unerwünschten Umstrukturierung geschaffen werden.
  2. Es dient zur Kenntnis, dass die frühzeitige Bürgerbeteiligung am 03.06.1986 gemäß § 2a (1) BBauG durchgeführt worden ist. Die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 (1) BauGB fand in der Zeit vom 15.04. bis 24.05.1991 statt.
  3. Der vorgelegte Bebauungsplan-Entwurf mit vorgelegter Begründung zum Bebauungsplan-Entwurf sind nach § 3 (2) BauGB öffentlich auszulegen. B e g r ü n d u n g: ÜBERSICHTSKARTE (nicht maßstäblich, dient nur zur Information) Zu I.: Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 583 - Schleusenstraße - wird gegenüber dem Aufstellungsbeschluss geändert: im Norden erfolgt die Anpassung an den Bebauungsplan Nr. 470 - Mannheimer Straße; im Süden wird die Baumreihe innerhalb der Speicherstraße mit erfasst. Zu III.: Nach § 3 (2) BauGB ist die öffentliche Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfs mit Begründung vorgeschrieben. Zielsetzung, Alternativen und Lösungen sind in der Begründung zum Bebauungsplan, welche Anlage zum Vortrag des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung ist, dargelegt. Eine Kostenverpflichtung der Stadt Frankfurt am Main im Sinne haushaltsmäßiger Erfordernisse entsteht aus der Beschlussvorlage für die öffentliche Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfs nicht. Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Haupt- und Finanzausschuss Zuständige Ortsbeiräte: 1 Versandpaket: 23.01.2002

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 18. Januar 2002 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 8 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 25.04.2002 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
OBR 1
Sitzung 8 · 05.02.2002
TO I, TOP 29
Angenommen
Der Vorlage M 9 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 8 · 18.02.2002
TO I, TOP 23
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 9 · 26.02.2002
TO II, TOP 16
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 9 · 11.03.2002
TO I, TOP 14
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 10 · 19.03.2002
TO II, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 10 · 15.04.2002
TO I, TOP 71
Angenommen
1. Der Vorlage M 9 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass Stadtverordneter Majer gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
PDSBFFE.l
zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF und E.L. (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 11 · 23.04.2002
TO II, TOP 6
Angenommen
Der Vorlage M 9 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 12 · 25.04.2002
TO II, TOP 33
Angenommen
1. Der Vorlage M 9 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass Stadtverordneter Majer gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L.

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung