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Kinderzentrum Rendeler Straße (KiZ 126) 60318 Frankfurt am Main - 60385 Frankfurt am Main - Bornheim, Rendeler Straße 9, Gesamtsanierung hier: Mehrbedarf

Vorlagentyp: M
68 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren6 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat schlägt vor, die zusätzlich benötigten Mittel für die Gesamtsanierung des Kinderzentrums Rendeler Straße in Höhe von 1.082.196,80 € zu bewilligen. Dies ist notwendig, da die Baukosten aufgrund unvorhergesehener Umstände gestiegen sind. Das Ziel ist die Fertigstellung der Sanierung bis Oktober 2023.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Rendeler Straße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.08.2026.

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Beschlussvorschlag

  1. Es dient zur Kenntnis, dass

a) für die Gesamtsanierung des Kinderzentrums Rendeler Straße (KiZ 126) mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 02.03.2023, § 2976 (M 11) ein Gesamtbetrag in Höhe von 3.091.803,20 € bewilligt wurde.

b) mit gleichem Beschluss ein städtischer Investitionskostenzuschuss von bis zu 2.600.000,00 € bewilligt wurde.

c) der Gesamtbedarf gem. beigefügtem Kostendeckblatt vom 17.01.2023 um 1.082.196,80 € auf insgesamt 4.174.000,00 € gestiegen ist.

d) die Betriebskommission den weiteren benötigten Mitteln in ihrer Sitzung am 21.02.2023 zugestimmt hat.

2. Die zusätzlich benötigten Mittel in Höhe von 1.082.196,80 € werden bewilligt. Damit steigt der Gesamtbedarf auf 4.174.000,00 €.

3. In den Gesamtkosten ist unverändert ein nicht aktivierungsfähiger Aufwand für die Anmietung der Pavillonanlage in Höhe von 491.803,20 € (für 14 Monate; mtl. 35.128,80 €) enthalten, der im Erfolgsplan des Betriebs zu buchen ist.

4. Die aktivierungsfähigen Aufwendungen der Maßnahme belaufen sich auf insgesamt 3.682.196,80 €.

5. Zur Finanzierung der aktivierungsfähigen Maßnahme wird ein zusätzlicher städtischer Investitionszuschuss in Höhe von bis 1.082.196,80 € bewilligt.

Die Finanzierung des weiteren städtischen Investitionszuschusses in Höhe von 1.082.196,80 € ist durch veränderte Prioritätensetzung der im Investitionsprogramm 2022-2025 des Eigenbetriebs Kita Frankfurt enthaltene Mittel wie folgt sichergestellt:

Kinderzentrum Bernadottestraße (KiZ 73)1.068.196,80 €
Kinderzentrum Stieglitzenweg (KiZ 49)14.000,00 €
Gesamt1.082.196,80 €

Im Rahmen des Jahresabschlusses 2022 wurden hierfür entsprechende Budgetüberträge vorgesehen.

Begründung

A) Zielsetzung

Die Maßnahme befindet sich seit Juni 2022 in Bau und wird bis Oktober 2023 fertiggestellt. Während der ersten Phase der Sanierung wurde offensichtlich, dass der Aufwand deutlich höher ist, als zunächst ermittelbar.

Da die Maßnahme ursprünglich als nicht aktivierungsfähiges Vorhaben im Erfolgsplan des Eigenbetriebs Kita Frankfurt geplant wurde und inzwischen drei Zentralinstallationen (Sanitär- bzw. Elektroinstallationen; Fensteraustausch) umfasst, hat sich die Maßnahme zu einer aktivierungspflichtigen Maßnahme während dem Bau entwickelt.

Es ergibt sich ein grundsätzlicher Mehrbedarf des Baus durch die Auftragslage der Anbieter aufgrund der konjunkturell bedingten angestiegenen Baukosten.

B) Alternativen

Keine

C) Lösung

Das mit sicherheitstechnischen Mängeln behaftete Bestandsgebäude wird baulich sichergestellt.

D) Kosten

  1. Investitionsmehrbedarf | 1.082.196,80 €

2. Für die Baumaßnahme ist folgender Finanzierungsablauf zu erwarten:

Aktivierungsfähiger Anteil

JahrVerpflichtungenMittelabfluss
20231.082.196,80 €1.082.196,80 €
Gesamtsumme brutto1.082.196,80 €1.082.196,80 €

3. Zugehörige Folgekosten beim Eigenbetrieb | keine

4. Jahresfolgekosten des Eigenbetriebs a) personelle Folgekostenkeine
b) sächliche Folgekostenkeine
c) Kapitalkosten
- Kalkulatorische Verzinsungkeine
- Abschreibung abzüglich Auflösung von Sonderpostenkeine

5. Jahreserträge | Keine

6. Leistungen Dritter | keine

7. Stellenplanmäßige Auswirkungen | keine

8. Sonstiges:

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Januar 2023MM 11Kinderzentrum Rendeler Straße (KiZ 126) 60385 Frankfurt am Main-Bornheim, Rendeler Straße 9 GesamtsanierungMagistratsvortrag
  2. 16. Juni 2023Sie sind hier
    MM 97Kinderzentrum Rendeler Straße (KiZ 126) 60318 Frankfurt am Main - 60385 Frankfurt am Main - Bornheim, Rendeler Straße 9, Gesamtsanierung hier: Mehrbedarf
    Magistratsvortrag
  3. 29. Januar 2024OFOF 389/8Zeitplan für Abriss und Neubau der Kinderzentren 73 (Niederurseler Landstraße) und 74 (Bernadottestraße)Ortsbeiratsantrag · CDU
  4. 15. Februar 2024VV 864Zeitplan für Abriss und Neubau der Kinderzentren 73 (Niederurseler Landstraße) und 74 (Bernadottestraße)Anfrage
  5. 17. Mai 2024Antwort des Magistrats · nach 68 WochenSTST 966Zeitplan für Abriss und Neubau der Kinderzentren 73 (Niederurseler Landstraße) und 74 (Bernadottestraße)Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 6
Sitzung 22 · 04.07.2023
TO I, TOP 42
Angenommen
Der Vorlage M 97 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 19 · 10.07.2023
TO I, TOP 17
Angenommen
Der Vorlage M 97 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDFRAKTIONBFF-BIGVoltÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, FRAKTION und BFF-BIG Sonstige Voten/Protokollerklärung: Volt und ÖkoLinX-ELF (= Annahme)

OBR 4
Sitzung 22 · 11.07.2023
TO II, TOP 14
Angenommen
Der Vorlage M 97 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 22 · 13.07.2023
TO I, TOP 36
Abgelehnt
Die Vorlage M 97 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 22 · 18.07.2023
TO II, TOP 22
Angenommen
Der Vorlage M 97 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 24 · 20.07.2023
TO II, TOP 49
Angenommen
Der Vorlage M 97 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG

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