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Obermainanlage 2. Bauabschnitt hier: Bau- und Finanzierungsvorlage

Vorlagentyp: M
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 06.05.2011, M 81

Betreff: Obermainanlage 2. Bauabschnitt hier: Bau- und Finanzierungsvorlage Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 15.11.2007, § 3008 (M 214) I. Der vorliegenden Entwurfsplanung zur Grunderneuerung des 2. Bauabschnittes der Obermainanlage wird zugestimmt. II. Es dient zu Kenntnis, dass die Gesamtkosten für die Maßnahme rund 1.250.000 € betragen. III. Dem Konzept für die Grunderneuerung der gesamten Obermainanlage sowie der Entwurfsplanung für den

  1. Bauabschnitt wurde von der Stadtverordnetenversammlung (M214, 28.08.2007, §3008, StVV 15.11.2007) zugestimmt. Die Grunderneuerung wird in zwei Bauabschnitten abgewickelt. Die Grunderneuerung des
  2. Bauabschnittes ist abgeschlossen. Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm 2010-2013, Produktbereich 22 - Umwelt, Produktgruppe 22.09 - Grün- und Freiflächen unter der Projektdefinition 5.003272 dargestellt. Die im Investitionsprogramm 2010-2013 eingestellten Mittel in Höhe von 1.250.000 € werden freigegeben. IV. Die jährlichen Folgekosten werden sich auf 145.875,00 € belaufen. Produktbereich 22.09 - Grün- und Freiflächen Kapitalkosten 145.875,00 € Zusätzliche Sachkosten 0,00 € Die Deckung der vorgenannten Folgekosten ist innerhalb des zur Verfügung gestellten Dezernatsbudgets sicherzustellen. Auswirkungen auf den Stellenplan ergeben sich nicht. Begründung: A. Zielsetzung Die Wallanlage umfasst die Frankfurter Innenstadt mit einer Länge von rund 5 km. Vielseitige Erholungsmöglichkeiten, Räume für Freizeiterlebnisse, Spielplätze, Weiher und Wasseranlagen wie auch Orte zum stillen Verweilen laden die Besucher/-innen im nahen Umfeld eines Großstadtalltages in diese "Grüne Lunge" ein. Seit der Schaffung vor 200 Jahren bis heute hat die Wallanlage viele Veränderungen erfahren. Mehrfach wurde sie aufgewertet und den jeweiligen Nutzungsansprüchen angeglichen. So letztmalig zu Beginn der achtziger Jahre. Seit dieser Zeit haben die starken Nutzungen ohne wesentliche Grunderneuerungen über einen Zeitraum von mehr als zwanzig Jahren zu einem Vollverschleiß der Anlage geführt. Aufbauend auf dem damaligen Gestaltungsprinzip (Wegeführung, Raumbildung, Erlebbarkeit der Wasserflächen und vieles mehr) soll die Obermainanlage abschnittsweise wiederhergestellt werden. B. Alternativen Alternativen zur vorliegenden Planung sind nicht vorhanden. C. Lösung Im Rahmen des
  3. Bauabschnittes soll die Obermainanlage zwischen Rechneigrabenweiher und Allerheiligentor in gleicher Qualität wie im
  4. Bauabschnitt bereits ausgeführt, grunderneuert werden. Die Wegeführung soll an die Nutzungsansprüche angepasst werden. Vorhandene Kieswege werden zum Teil gepflastert, Trampelpfade werden als Wege ausgebaut, weniger genutzte Wege entfallen und schadhafte Wegeflächen werden ausgebessert. Die Lage des Bolzplatzes wird durch seine Verschiebung optimiert. Durch die geplante Befestigung des Bolzplatzes wird eine bessere Nutzung erreicht. Der Spielplatz wird in das geplante Gesamtkonzept integriert, wobei die Spielgeräte größtenteils an ihrem Standort verbleiben. Der Kleinkindspielbereich wird ergänzt. Die vorhandenen Mauern im Bereich des Spielplatzes werden ausgebessert, gesäubert und neu verfugt. Die vorhandenen Rasenflächen werden zum Teil überarbeitet, die Pflanzflächen sollen verjüngt und ergänzt werden. Weiterhin sind der Bau eines Grundwasserbrunnens für die Weiherspeisung und der Einbau einer Beregnungsanlage vorgesehen. Gleichfalls wurden Untersuchungen zu dem Zustand der Mauerbastion sowie ein geotechnisches Gutachten erstellt. Da keine Standsicherheitsgefahr für den Bastionsturm besteht, muss keine konstruktive/sicherheitstechnische Sanierung stattfinden. Stattdessen wird eine architektonische Sanierung durchgeführt d.h. Fehlstellen und Risse werden ausgebessert, die Wandflächen wiederhergestellt und Pflasterbelag und oberste Steinreihe neu verlegt. Die Beleuchtung der Wallanlagen soll erneuert und auf den Stand der Technik gebracht bzw. neu gestaltet werden. Des Weiteren ist eine Illumination von Mauerfragmenten der ehemaligen Verteidigungsanlagen und von ausgewählten Einzelobjekten beabsichtigt. Die Finanzierung der Verkehrs- und Objektbeleuchtung des
  5. BA der Obermainanlage erfolgt aus Mitteln eines städtebaulichen Vertrags des Stadtplanungsamts und ist nicht Bestandteil der vorliegenden Bau- und Finanzierungsvorlage. D. Kosten Produktbereich 22 Umwelt Produktgruppe - 22.09 - Grün- und Freiflächen
  6. Investitionsbedarf: 1.250.000,00 €
  7. Finanzbedarfszeitraum mit Angabe der Jahresraten Jahr Verpflichtung Mittelabfluss Ansatz IPG 2010 30.000,00 € 16.000,00 € 1.250.000,00 € 2011 1.220.000,00 € 1.174.000,00 € 0 € 2012 0 € 30.000,00 € 0 € 2013 0 € 30.000,00 € 0 € Summe: 1.250.000,00 € 1.250.000,00 € 1.250.000,00 €
  8. Folgeinvestitionen keine
  9. Jahresfolgekosten
    • a)personelle Ausgaben keine zusätzlichen, die Obermainanlage ist bereits vorhanden
    • b)Sachkosten Bauunterhaltungsmittel, aus dem laufenden Budget gedeckt
    • c)Kapitalkosten
  10. Kalkulatorische Verzinsung 5 % von 1.250.000,00 € 62.500,00 €
  11. Abschreibung 6,67 % von 1.250.000,00 € 83.375,00 € Gesamt: 145.875,00 €
  12. Jahreserträge keine
  13. Leistungen Dritter keine
  14. Stellenplanmäßige Auswirkungen keine
  15. Sonstiges entfällt Anlage _Entwurfsplan (ca. 5,6 MB) Anlage _Erlauterungs bericht (ca. 30 KB) Anlage _Kostendeckb latt (nichtöffentlich - ca. 315 KB) Anlage _Uebersichtsplan& nbsp; (ca. 1,2 MB) Vortrag des Magistrats vom 28.09.2007, M 214 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Umwelt und Sport Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 11.05.2011

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 6. Mai 2011 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 1 · 31.05.2011
TO I, TOP 11
Angenommen
Der Vorlage M 81 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFreie Wähler
Sonstige:
Linke (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FDP (Votum im Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau)
Enthaltung:
Bunte
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und FREIE WÄHLER; Bunte (= Enthaltung) LINKE. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) und FDP (= Votum im Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 1 · 06.06.2011
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 81 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerBunte
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte

OBR 1
Sitzung 2 · 07.06.2011
TO I, TOP 28
Angenommen
Der Vorlage M 81 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
1 Grüne1 SPDFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 1 GRÜNE, 1 SPD und FREIE WÄHLER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 2 · 09.06.2011
TO I, TOP 15
Beraten
a) Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss den Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau, die Beratung der Vorlage M 81 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, aufgehoben hat. b) Der Vorlage M 81 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerBunte
zu b)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie Wähler
Enthaltung:
Bunte
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a) CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte zu b) CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER; Bunte (= Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 3 · 16.06.2011
TO II, TOP 52
Beraten
a) Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss den Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau, die Beratung der Vorlage M 81 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, aufgehoben hat. b) Der Vorlage M 81 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerBunte
zu b)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie Wähler
Enthaltung:
Bunte
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a) CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte zu b) CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER; Bunte (= Enthaltung)

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