Sanierung der Obermainanlage zwischen der Straße "Schöne Aussicht" und der Straße "Allerheiligentor"
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Vortrag des Magistrats vom 28.09.2007, M 214
Betreff: Sanierung der Obermainanlage zwischen der Straße "Schöne Aussicht" und der Straße "Allerheiligentor" I. Dem vorgelegten Sanierungskonzept für die gesamte Obermainanlage und der Entwurfsplanung für den
- Bauabschnitt wird zugestimmt. II.
- a)Es dient zur Kenntnis, dass für die Umsetzung der gesamten Grundsanierung Kosten in Höhe von 2.322.500 € entstehen.
- b)Es dient weiterhin zur Kenntnis, dass für den
- Bauabschnitt ein Mittelbedarf von 1.082.000 € entsteht. Die dafür aus der Produktgruppe 22.9 - Grün- und Freiflächen - in Höhe von 1.002.000 € zu finanzierenden Mittel werden freigegeben. c) Es wird zur Kenntnis genommen, dass der weitere Mittelbedarf für die nach- folgenden Bauabschnitte durch das Revisionsamt geprüft und festgesetzt wird. III. Die Finanzierung der Kosten für den
- Bauabschnitt in Höhe von 1.082.000 € erfolgt wie dargestellt: 1. - Wiederherstellung eines Teilbereiches der Obermainanlage nach Kanalbau- arbeiten der Stadtentwässerung Frankfurt am Main: Die grundsätzliche Kostenübernahmeerklärung liegt in Höhe von 80.000 € vor. Der endgültige Betrag ergibt sich erst nach der Abrechnung. Dementsprechend verringern oder erhöhen sich der städtische Finanzrahmen und auch die zu erwartenden Folgekosten. 2. - Grundsanierung der Obermainanlage,
- Bauabschnitt, zwischen der Straße "Schöne Aussicht" und dem Verbindungsweg von der Lange Straße zur Ostendstraße, ohne die Wiederherstellungsflächen der Stadtentwässerung Frankfurt am Main: - Produktbereich 22 - Umwelt - Produktgruppe 22.9 - Grün- und Freiflächen - Teilbetrag aus "Grüne Räume" Maßnahmen Nr. 5.001397 317.500 € 3. - Maßnahmen im Zusammenhang mit der Weiherentschlammung (M141 vom 23.07.2007) und Aufwertung des Weiherumfeldes: - Produktbereich 22 - Umwelt - Produktgruppe 22.9 - Grün- und Freiflächen - Teilbetrag aus "Grundsanierung von Weihern" Maßnahmen Nr. 5.001400 684.500 € __________ Für die Wiederherstellungsarbeiten der Stadtentwässerung Frankfurt am Main und die Grundsanierungsarbeiten
- Bauabschnitt mit Aufwertung des Weiherumfeldes einschließlich des neuen Uferpanoramaweges entsteht ein Gesamtbedarf von 1.082.000 € IV. Die Fortführung der Maßnahme (
- Bauabschnitt ) steht unter dem Vorbehalt einer ausreichenden Mittelbereitstellung im Haushalt 2009 bzw. im zu- gehörigen Investitionsprogramm 2009 -
- Alternativ ist zu gegebener Zeit eine Finanzierung aus bestehenden Programmen ( z.B. "Grüne Räume" ) zu prüfen. V. Es dient zur Kenntnis, dass sich die jährlichen Folgekosten für den
- Bau- abschnitt auf 147.795 € belaufen werden. Produktgruppe 22.9 - Grün- und Freiflächen: Keine zusätzlichen Sachkosten, da die Anlage bereits vorhanden ist. Aus Kapitalkosten (ohne Anteil der Stadtentwässerung) 147.795 €. VI. Es dient zur Kenntnis, dass sich die jährlichen Folgekosten (Kapitalkosten) für die Gesamtmaßnahme von 2.242.500 € voraussichtlich auf 330.769 € belaufen werden. Zusätzliche Sachkosten, wie oben, fallen nicht an. Die Deckung der vorgenannten Folgekosten ist innerhalb des zur Verfügung gestellten Dezernatsbudgets sicherzustellen. Stellenplanmäßige Auswirkungen ergeben sich nicht. Begründung: A. Zielsetzung Die Wallanlage, vom Jüdischen Museum im Westen, bis zur Alten Stadtbibliothek im Osten, umfasst die Frankfurter Innenstadt mit einer Länge von rd. 5 km. Vielseitige Erholungsmöglichkeiten, Räume für Freizeiterlebnisse, Spielplätze, Weiher und Wasseranlagen wie auch Orte zum stillen Verweilen laden die Besucher/-innen im nahen Umfeld eines Großstadtalltages in diese "Grüne Lunge" ein. Seit der Schaffung vor annähernd 200 Jahren bis heute hat die Wallanlage viele Veränderungen erfahren. Jedes Mal wurde sie aufgewertet und den jeweiligen Nutzungsansprüchen angeglichen. So letztmalig zu Beginn der achtziger Jahre. Seit dieser Zeit haben die starken Nutzungen ohne wesentliche Grundsanierungen über einen Zeitraum von mehr als zwanzig Jahren ihre sichtbaren Spuren hinterlassen. Es gilt nun, aufbauend auf dem damaligen Gestaltungsprinzip ( zügige Wegeführung, Raumbildung, Erlebbarkeit der Wasserflächen und vieles mehr ), die Obermainanlage abschnittsweise zu sanieren. An einigen Stellen soll durch eine zusätzliche Wegeerschließung wie z. B. entlang des Weihers mit einer Anbindung an die Lange Straße, die soziale Kontrolle gesteigert werden, um der festgestellten Nutzung als illegaler Schlaf- und Aufenthaltsbereich entgegenzuwirken. Entstandene Trampelpfade sollen legalisiert und ausgebaut werden, Vegetationsflächen erneuert und aufgewertet werden. Ebenso sollen auch die Spielangebote ergänzt werden. Ein zukünftiger Grundwasserbrunnen soll den Teich speisen, aus dem dann - durch die reaktivierte Bewässerungsanlage - der überwiegende Teil der Obermainanlage in trockenen Sommermonaten mit Teichwasser beregnet werden kann. Alle diese Maßnahmen sind im Entwurfsplan schwerpunktmäßig dargestellt und sollen, je nach der Mittelverfügbarkeit, in den nächsten Jahren abschnittsweise umgesetzt werden. B. Alternative - keine - C. Lösung
- Bauabschnitt Obermainanlage (2007/2008) 1.1 zwischen der Straße "Schöne Aussicht" und dem Verbindungsweg "Lange Straße" und der Straße "Obermainanlage" Im Jahre 2005/2006 wurde am westlichen Ende der Obermainanlage die Alte Stadtbibliothek als Literaturhaus neu aufgebaut. Dieses imposante Gebäude mit seiner Außenwirkung erhebt auch für sein Umfeld einen gestalteten und gepflegten Anspruch. Hierfür soll östlich gegenüber des Literaturhauses, betrieben von dem dort ansässigen Gastronom, ein Biergarten entstehen, der zum geselligen Verweilen einlädt und die Attraktivität dieses Wallanlagenteils steigert und positiv beeinflusst. Weiterhin sind im Rahmen der Wiederherstellungsarbeiten nach dem Kanalbau der Stadtentwässerung Frankfurt Raseneinsaaten, Wegebau und vegetationstechnische Arbeiten als Teil des Sanierungskonzeptes vorgesehen. Angrenzende Restflächen, bis zum Verbindungsweg von der Lange Straße zur Ostendstraße (außerhalb der ehemaligen Baustelle der Stadtentwässerung Frankfurt), sollen saniert werden. Schwerpunktmäßig sind vorgesehen: - Reparatur und Ergänzung der Pflasterwege, - Erneuerung der Pflanzflächen entlang der Grundstücksmauer zum Hospital "Zum heiligen Geist," - Aufwertung durch Staudenbepflanzung am Schopenhauerdenkmal und am Guiolettgrab, - Schaffung von Sichtfenstern (20 - 25 m Länge ) in der Randbepflanzung entlang der Straße Obermainanlage zur Verbesserung von Blickbeziehungen, - Überarbeitung der Wegebeleuchtung - gänzliche Erneuerung der Einrichtungsgegenstände wie z. B. Bänke und Papier- körbe. 1.
- Weiterhin sind in Anlehnung an die Weiherentschlammung (M 141 vom 23.07.2007) Umfeldaufwertungen schwerpunktmäßig wie folgt vorgesehen: - Bau eines Uferpanoramaweges von der Mauerbastion entlang des nördlichen Uferrandes über eine Treppenanlage zur Lange Straße zur Erhöhung der "sozialen Kontrolle" in diesem Bereich, - Fortsetzung des Uferpanoramaweges, vom Beginn der vorgenannten Treppenan- lage entlang des Westufers, mit drei in den Teich gerückten Verweilbastionen bis zu einer ebenfalls neu zu bauenden Treppenanlage am Südeingang zur Lange Straße, - intensive Uferrandbepflanzungen mit standortgerechten pflegeextensiven Stauden und Gräsern als Ersatz für die neu angesiedelte, nicht standortgerechte Ufervegetation. Weiterhin sind folgende weiteren Abschnitte vorgesehen:
- Bauabschnitt 2 Aufwertung und Sanierung des Bereiches zwischen dem Ostufer des Teiches und der Straße Obermainanlage Als übergeordnete Maßnahme im
- Bauabschnitt sind vorgesehen: - Vervollständigung der Beregnungsanlage - Bau eines Tiefbrunnens für die Weiherspeisung
- Bauabschnitt 3 Sanierung des Bereiches nördlich der Mauerbastion bis zur Straße Allerheiligentor Gleichfalls ist die Sanierung der Mauerbastion vorgesehen. Entsprechende Prüfungen und ein entsprechendes Sanierungskonzept sind in Auftrag gegeben. D. Kosten
- Gesamtkosten = 2.322.500 €
- Geschätzter Gesamtinvestitionsbedarf ohne Wieder- herstellungsmittel der Stadtentwässerung Frankfurt 2.242.500 € verteilt auf 4 Haushaltsjahre
- Finanzbedarfszeitraum/Jahresraten Jahr Verpflichtung Mittelabfluss 2007 (1. BA) Grüne Räume - 25.000 € 2008 (1. BA) Grüne Räume - 977.000 € 2009 (2. BA) Entw. IPG 2009-12 440.500 € 800.000 € 2010 (2. BA) - 440.500 € 2010-2011 Mauersanierung Bastionen, derzeit unbekannt.
- Jahresfolgekosten
- a)Personelle Ausgaben - keine -
- b)Sachkosten für die Gesamtmaßnahme - Zusätzliche Sachkosten fallen nicht an, da die Grünanlage schon vorhanden ist. 0,00 €
- c)Kapitaldienst c.1.) Kapitaldienst für die Gesamtmaßnahme von 2.242.500 € c.1.1) Kalkulatorische Verzinsung 4,75 % von 2.242.500 € = 106.519 € c.1.2) Abschreibung 10 % von 2.242.500 € = 224.250 € Der voraussichtliche Kapitaldienst für die Gesamtmaßnahme beläuft sich auf 330.769 € c.2.) Kapitaldienst für den
- Bauabschnitt ohne Stadtentwässerung Frankfurt am Main c.2.1) Kalkulatorische Verzinsung 4,75 % von 1.002.000 € = 47.595 € c.2.2) Abschreibung 10 % von 1.002.000 € = 100.200 €
- BA Summe Kapitaldienst = 147.795 €
- Jahreserträge - keine -
- Leistungen Dritter - keine
- Stellenplanmäßige Auswirkungen - keine -
- Sonstiges - entfällt - Anlage Kostenberec hnung (nichtöffentlich - ca. 154 KB) Anlage Kostenschae tzung (nichtöffentlich - ca. 1,4 MB) Anlage Plan_Entwurf (ca. 550 KB) Anlage Plan_Vorentwurf&n bsp; (ca. 1,8 MB) Vortrag des Magistrats vom 06.05.2011, M 81 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Haupt- und Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 02.10.2007
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Der Weg dieser Vorlage
Am 28. September 2007 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 15.11.2007 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP und NPD