Aufnahme eines Darlehens in Höhe von 6.448.000 Euro aus dem Hessischen Investitionsfonds Abt. A
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Vortrag des Magistrats vom 06.05.2005, M 80
Betreff: Aufnahme eines Darlehens in Höhe von 6.448.000 Euro aus dem Hessischen Investitionsfonds Abt. A Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 13.12.2001, § 1553 (M 206)
Aus Rechtsgründen wird der Text dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt.
Anlage _Vorlagentext (nicht öffentlich - ca. 12 KB) #
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Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Der Weg dieser Vorlage
Am 6. Mai 2005 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 16.06.2005 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) PDS und E.L. (= Annahme) BFF und ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und E.L. gegen REP (= Ablehnung); BFF und ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)