Vertretung der Stadt Frankfurt am Main in der Verbandsversammlung des Wasserverbandes Schwarzbachgebiet-Ried
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Thema Umwelt und Energie verfolgenInhalt
Vortrag des Magistrats vom 12.04.2010, M 65
Betreff: Vertretung der Stadt Frankfurt am Main in der Verbandsversammlung des Wasserverbandes Schwarzbachgebiet-Ried Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 14.09.2006, § 696 (M 155) Als Vertreter der Stadt Frankfurt am Main in der Verbandsversammlung des Wasserverbandes Schwarzbachgebiet-Ried wird Herr Betriebsleiter Ernst Appel für die Dauer der Wahlzeit der Stadtverordnetenversammlung benannt. Die Benennung von Herrn Dr. Ulrich Heidemann wird aufgehoben.
Begründung: Die Stadt Frankfurt am Main ist Mitglied des Wasserverbandes Schwarzbachgebiet-Ried, der für die Unterhaltung des Hengstbaches zuständig ist. Nach der Satzung des Wasserverbandes Schwarzbachgebiet-Ried werden die Mitglieder der Verbandsversammlung auf die Dauer der Wahlzeit der Vertretungskörperschaften der Gemeinden von den Verbandsmitgliedern gewählt. Durch die Versetzung des bisherigen Vertreters in den Ruhestand muss eine neue Benennung des zu wählenden Mitglieds der Stadt Frankfurt am Main erfolgen. Der vorgeschlagene Vertreter verfügt über die erforderliche Sachkenntnis, die sich in der Verbandsversammlung im Wesentlichen auf verwaltungs- und haushaltsrechtliche Fragen bezieht. Die getroffene Vertretungsregelung durch den Oberamtsrat Michael Rockstroh und die Vertretung im Vorstand des Wasserverbandes Schwarzbachgebiet-Ried bleiben hierdurch unberührt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Der Weg dieser Vorlage
Am 12. April 2010 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 27.05.2010 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP; FAG und FREIE WÄHLER (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und Stv. Schenk (= Annahme) ÖkoLinX-ARL und Stv. Holtz (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP; FREIE WÄHLER (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, REP und Stv. Schenk; FAG, FREIE WÄHLER, ÖkoLinX-ARL und Stv. Holtz (= Enthaltung)