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Vertretung der Stadt Frankfurt am Main in der Verbandsversammlung des Wasserverbandes Schwarzbachgebiet-Ried

Vorlagentyp: M
3 SitzungenAngenommen

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 12.04.2010, M 65

Betreff: Vertretung der Stadt Frankfurt am Main in der Verbandsversammlung des Wasserverbandes Schwarzbachgebiet-Ried Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 14.09.2006, § 696 (M 155) Als Vertreter der Stadt Frankfurt am Main in der Verbandsversammlung des Wasserverbandes Schwarzbachgebiet-Ried wird Herr Betriebsleiter Ernst Appel für die Dauer der Wahlzeit der Stadtverordnetenversammlung benannt. Die Benennung von Herrn Dr. Ulrich Heidemann wird aufgehoben.

Begründung: Die Stadt Frankfurt am Main ist Mitglied des Wasserverbandes Schwarzbachgebiet-Ried, der für die Unterhaltung des Hengstbaches zuständig ist. Nach der Satzung des Wasserverbandes Schwarzbachgebiet-Ried werden die Mitglieder der Verbandsversammlung auf die Dauer der Wahlzeit der Vertretungskörperschaften der Gemeinden von den Verbandsmitgliedern gewählt. Durch die Versetzung des bisherigen Vertreters in den Ruhestand muss eine neue Benennung des zu wählenden Mitglieds der Stadt Frankfurt am Main erfolgen. Der vorgeschlagene Vertreter verfügt über die erforderliche Sachkenntnis, die sich in der Verbandsversammlung im Wesentlichen auf verwaltungs- und haushaltsrechtliche Fragen bezieht. Die getroffene Vertretungsregelung durch den Oberamtsrat Michael Rockstroh und die Vertretung im Vorstand des Wasserverbandes Schwarzbachgebiet-Ried bleiben hierdurch unberührt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 12. April 2010 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 27.05.2010 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 41 · 11.05.2010
TO I, TOP 12
Angenommen
Der Vorlage M 65 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPREPStv. Schenk
Enthaltung:
FAGFreie WählerÖkoLinX-ARLStv. Holtz
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP; FAG und FREIE WÄHLER (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und Stv. Schenk (= Annahme) ÖkoLinX-ARL und Stv. Holtz (= Enthaltung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 44 · 20.05.2010
TO II, TOP 13
Angenommen
Der Vorlage M 65 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDP
Enthaltung:
Freie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP; FREIE WÄHLER (= Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 44 · 27.05.2010
TO II, TOP 42
Angenommen
Der Vorlage M 65 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPREPStv. Schenk
Enthaltung:
FAGFreie WählerÖkoLinX-ARLStv. Holtz
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, REP und Stv. Schenk; FAG, FREIE WÄHLER, ÖkoLinX-ARL und Stv. Holtz (= Enthaltung)

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