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Vertretung der Stadt Frankfurt am Main in der Verbandsversammlung und im Vorstand des Wasserverbandes Schwarzbachgebiet-Ried

Vorlagentyp: M
3 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 31.07.2006, M 155

Betreff:

Vertretung der Stadt Frankfurt am Main in der Verbandsversammlung und im Vorstand des Wasserverbandes Schwarzbachgebiet-Ried

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 28.02.2002, § 2219 (M 10)

  1. Als Vertreter der Stadt Frankfurt am Main in der Verbandsversammlung des Wasserverbandes Schwarzbachgebiet-Ried werden

Herr Betriebsleiter Dr. Ulrich Heidemann

und als dessen Vertreter Herr Oberamtsrat Michael Rockstroh

für die Dauer der Wahlzeit der Stadtverordnetenversammlung benannt.

  1. Als Vertreter der Stadt Frankfurt am Main im Vorstand des Wasserverbandes Schwarzbachgebiet-Ried werden

Herr Betriebsleiter Werner Kristeller (Ltd. Baudirektor)

und als dessen Vertreter Herr Bauoberrat Roland Kammerer

benannt.

Begründung:

Nach der Satzung des Wasserverbandes Schwarzbachgebiet-Ried werden die Mitglieder der Verbandsversammlung auf die Dauer der Wahlzeit der Vertretungskörperschaften der Gemeinden von den Verbandsmitgliedern gewählt. Die Benennung der zu wählenden Mitglieder der Stadt Frankfurt am Main muss daher erneut erfolgen.

Die Mitglieder des Vorstandes sind nach der Satzung des Wasserverbandes Schwarzbachgebiet-Ried ohne zeitliche Befristung zu benennen. Ihr Amt endet mit ihrem Ausscheiden bei der Stadt Frankfurt am Main oder durch Abberufung.

Die vorgeschlagenen Vertreter verfügen über die jeweils erforderliche Sachkenntnis, die sich in der Verbandsversammlung im Wesentlichen auf verwaltungs- und haushaltsrechtliche und im Vorstand auf fachtechnische Fragen bezieht.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 31. Juli 2006 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 14.09.2006 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 3 · 31.08.2006
TO I, TOP 17
Angenommen
Der Vorlage M 155 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPBFFREP
Ablehnung:
FAG
Enthaltung:
NPDÖkoLinX/E.L.
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und BFF gegen FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme) NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Enthaltung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 4 · 12.09.2006
TO II, TOP 27
Angenommen
Der Vorlage M 155 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPBFF
Ablehnung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und BFF gegen FAG (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 14.09.2006
TO II, TOP 58
Angenommen
Der Vorlage M 155 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPBFFREP
Ablehnung:
FAG
Enthaltung:
NPDÖkoLinX/E.L.
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, BFF und REP gegen FAG (= Ablehnung); NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Enthaltung)

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