Vertretung der Stadt Frankfurt am Main in der Verbandsversammlung und im Vorstand des Wasserverbandes Schwarzbachgebiet-Ried
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Vortrag des Magistrats vom 31.07.2006, M 155
Betreff:
Vertretung der Stadt Frankfurt am Main in der Verbandsversammlung und im Vorstand des Wasserverbandes Schwarzbachgebiet-Ried
Vorgang:
l. Beschl. d. Stv.-V. vom 28.02.2002, § 2219 (M 10)
- Als Vertreter der Stadt Frankfurt am Main in der Verbandsversammlung des Wasserverbandes Schwarzbachgebiet-Ried werden
Herr Betriebsleiter Dr. Ulrich Heidemann
und als dessen Vertreter Herr Oberamtsrat Michael Rockstroh
für die Dauer der Wahlzeit der Stadtverordnetenversammlung benannt.
- Als Vertreter der Stadt Frankfurt am Main im Vorstand des Wasserverbandes Schwarzbachgebiet-Ried werden
Herr Betriebsleiter Werner Kristeller (Ltd. Baudirektor)
und als dessen Vertreter Herr Bauoberrat Roland Kammerer
benannt.
Begründung:
Nach der Satzung des Wasserverbandes Schwarzbachgebiet-Ried werden die Mitglieder der Verbandsversammlung auf die Dauer der Wahlzeit der Vertretungskörperschaften der Gemeinden von den Verbandsmitgliedern gewählt. Die Benennung der zu wählenden Mitglieder der Stadt Frankfurt am Main muss daher erneut erfolgen.
Die Mitglieder des Vorstandes sind nach der Satzung des Wasserverbandes Schwarzbachgebiet-Ried ohne zeitliche Befristung zu benennen. Ihr Amt endet mit ihrem Ausscheiden bei der Stadt Frankfurt am Main oder durch Abberufung.
Die vorgeschlagenen Vertreter verfügen über die jeweils erforderliche Sachkenntnis, die sich in der Verbandsversammlung im Wesentlichen auf verwaltungs- und haushaltsrechtliche und im Vorstand auf fachtechnische Fragen bezieht.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Der Weg dieser Vorlage
Am 31. Juli 2006 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 14.09.2006 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und BFF gegen FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme) NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und BFF gegen FAG (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, BFF und REP gegen FAG (= Ablehnung); NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Enthaltung)