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Verkauf des städtischen Grundstücks Gemarkung Hausen, Flur 2, Flurstück 6/2

Vorlagentyp: M
23 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren7 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 19.03.2010, M 49

Betreff: Verkauf des städtischen Grundstücks Gemarkung Hausen, Flur 2, Flurstück 6/2 Aus Rechtsgründen werden der Text und die Anlagen dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt. Anlage Vorlagentext&nbs p; (nichtöffentlich - ca. 347 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 12.05.2010, NR 1863 Anregung vom 11.05.2010, OA 1118 Antrag vom 11.04.2010, OF 703/7 Antrag vom 21.04.2010, OF 705/7 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 7 Versandpaket: 24.03.2010

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. März 2010Sie sind hier
    MM 49Verkauf des städtischen Grundstücks Gemarkung Hausen, Flur 2, Flurstück 6/2
    Magistratsvortrag
  2. 11. April 2010OFOF 703/7Welche Planungen existieren für ein Neubaugebiet im Bereich der Straße .Im Vogelsgesang.?Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 21. April 2010OFOF 705/7Neubaugebiet .Im Vogelsgesang.Ortsbeiratsantrag · SPD
  4. 11. Mai 2010OAOA 1118Neubaugebiet .Im Vogelsgesang. Vortrag des Magistrats vom 19.03.2010, M 49Anregung
  5. 12. Mai 2010NRNR 1863Kein Verkauf der Liegenschaft .Im Vogelsgesang.STVV-Antrag · SPD
  6. 27. August 2010Antwort des Magistrats · nach 23 WochenBB 570Verkauf des städtischen Grundstücks Gemarkung Hausen, Flur 2, Flurstück 6/2Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
OBR 7
Sitzung 42 · 13.04.2010
TO I, TOP 29
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 49 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 703/7 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 40 · 19.04.2010
TO I, TOP 23
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 49 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 43 · 27.04.2010
TO II, TOP 15
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 49 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

OBR 7
Sitzung 43 · 11.05.2010
TO I, TOP 12
Abgelehnt
Anregung OA 1118 2010 1. Die Vorlage M 49 wird unter Hinweis auf die OA 1118 abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 705/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPD
Ablehnung:
CDUREP
Enthaltung:
GrüneFDP
zu 2)
Zustimmung:
SPDFarbechte
Ablehnung:
CDUREP
Enthaltung:
GrüneFDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, FARBCEHTE, Jourdan und Wöhle gegen CDU und REP (= Annahme) bei Enthaltung GRÜNE und FDP zu 2. SPD, FARBECHTE, Jourdan und Wöhle gegen CDU und REP (= Ablehnung) bei Enthaltung GRÜNE und FDP

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 41 · 17.05.2010
TO I, TOP 16
Abgelehnt
Punkt 1: Die Vorlage M 49 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 49 wird abgelehnt. 2. Der Vorlage NR 1863 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 1118 wird im Rahmen der Vorlage NR 1863 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDLinke
Ablehnung:
FDPFreie Wähler
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FAG (M 49 = Annahme)Stv. Schenk (M 49 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und LINKE. gegen FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. Ziffer 1.: SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen FDP (= Ablehnung); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Ziffer 2.: SPD und LINKE. gegen FDP (= Ablehnung) und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Ziffer 3.: SPD und LINKE. gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und FREIE WÄHLER (= Annahme); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. SPD und LINKE. gegen FDP (= Ablehnung) und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und Stv. Schenk (M 49 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 44 · 20.05.2010
TO I, TOP 20
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 49 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.01.2010, § 7502, beachtet wird.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 49 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.01.2010, § 7502, beachtet wird. 2. a) Die Ziffern 1. und 2. der Vorlage NR 1863 werden abgelehnt. b) Die Ziffer 3. der Vorlage NR 1863 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 1118 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie Wähler
Sonstige:
REP (M 49 = Annahme, NR 1863 = Ziffern 1. und 2. Ablehnung, Ziffer 3. Annahme, OA 1118 = Prüfung und Berichterstattung)NPD (M 49 = Annahme, NR 1863 = Ziffern 1. und 2. Ablehnung, Ziffer 3. Prüfung und Berichterstattung, OA 1118 = Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (M 49 = Ablehnung, NR 1863 und OA 1118 = Annahme)Stv. Schenk (M 49 = Annahme, NR 1863 und OA 1118 = Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Ablehnung) sowie FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) zu 2. a) Ziffer 1.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 1863) sowie FAG (= Annahme) und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 49 = Annahme, NR 1863 = Ziffern 1. und 2. Ablehnung, Ziffer 3. Annahme, OA 1118 = Prüfung und Berichterstattung) NPD (M 49 = Annahme, NR 1863 = Ziffern 1. und 2. Ablehnung, Ziffer 3. Prüfung und Berichterstattung, OA 1118 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (M 49 = Ablehnung, NR 1863 und OA 1118 = Annahme) Stv. Schenk (M 49 = Annahme, NR 1863 und OA 1118 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 44 · 27.05.2010
TO II, TOP 35
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 49 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.01.2010, § 7502, beachtet wird.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 49 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.01.2010, § 7502, beachtet wird. 2. a) Die Ziffern 1. und 2. der Vorlage NR 1863 werden abgelehnt. b) Die Ziffer 3. der Vorlage NR 1863 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 1118 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeÖkoLinX-ARLFAGFreie WählerREPNPDStv. Schenk
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie FAG, FREIE WÄHLER, REP, NPD und Stv. Schenk (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. a) Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, FDP, REP, NPD und Stv. Schenk gegen SPD, LINKE., FAG, FREIE WÄHLER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE, FDP, REP, NPD und Stv. Schenk gegen SPD, LINKE., FAG und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) b) CDU, GRÜNE, FDP und NPD gegen SPD, LINKE., FAG, FREIE WÄHLER, REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie Stv. Schenk (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE, FDP, NPD und Stv. Schenk gegen SPD und LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 1863), FAG und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

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