Übertragung des Regiebetriebs Städtische Bühnen auf die Städtische Bühnen Frankfurt am Main GmbH
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Thema Kultur verfolgenInhalt
Vortrag des Magistrats vom 20.02.2004, M 41
Betreff: Übertragung des Regiebetriebs Städtische Bühnen auf die Städtische Bühnen Frankfurt am Main GmbH Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 14.12.2000, § 7445 (M 215) Aus Rechtsgründen werden der Text und die Anlagen dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt. Anlage 1_Uebertragungsvertrag (nicht öffentlich - ca. 19 KB) Anlage 2_Nutzungsvertrag (nicht öffentlich - ca. 23 KB) Anlage 3_Gesellschaftsvertrag (nicht öffentlich - ca. 40 KB) Anlage 4_Personalueberleitungsvertr (nicht öffentlich - ca. 31 KB) Anlage 5_Personalgestellungsvertrag (nicht öffentlich - ca. 37 KB) Anlage 6_Investitionsplan (nicht öffentlich - ca. 7 KB) Anlage 6_Stellenuebersicht2004 (nicht öffentlich - ca. 5 KB) Anlage 6_Wirtschaftsplan (nicht öffentlich - ca. 27 KB) Anlage 6_Wirtschaftsplan_Komm (nicht öffentlich - ca. 24 KB) Anlage 7_Ueberleitungsrechnung (nicht öffentlich - ca. 11 KB) Anlage 8_Plan-Eroeffungsbilanz (nicht öffentlich - ca. 30 KB) Anlage 9_Restamt (nicht öffentlich - ca. 8 KB) Anlage _Vorlagentext (nicht öffentlich - ca. 41 KB) #Nebenvorlage: Antrag vom 11.03.2004, NR 1294
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Der Weg dieser Vorlage
Am 20. Februar 2004 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 25.03.2004 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (M 41 = Annahme) REP (M 41 und NR 1294 = Annahme) BFF (M 41 = Ablehnung, NR 1294 = Annahme) ÖkoLinX-ARL und E.L. (M 41 und NR 1294 = Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 41 und NR 1294 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP, REP und BFF (= Annahme)