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Bebauungsplan Nr. 859 - Gewerbegebiet an der Berner Straße - hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB

Vorlagentyp: M
6 SitzungenAngenommen
Vorlage
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 04.03.2013, M 39

Betreff: Bebauungsplan Nr. 859 - Gewerbegebiet an der Berner Straße - hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 24.02.2011, § 9551 (M 11) Aus Rechtsgründen wird der Text dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt. Anlage 1_Satzung_BPlan_Blatt_2-2 (ca. 3,8 MB) Anlage 2_Satzung_Begr_BPlan (ca. 285 KB) Anlage 3_Satzung_Text_BPlan (ca. 12 KB) Anlage 4_Satzung_BPlan_Blatt_1-2 (ca. 4,8 MB) Anlage Vorlagentext_Seite_01-03 (nicht öffentlich - ca. 104 KB) Anlage Vorlagentext_Seite_26 (nicht öffentlich - ca. 12 KB) Anlage _Vorlagentext_Seite_04-25 (nicht öffentlich - ca. 727 KB)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 4. März 2013 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 6 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 25.04.2013 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 10
Sitzung 21 · 09.04.2013
TO I, TOP 16
Angenommen
Der Vorlage M 39 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinke
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und LINKE. gegen FDP (= Ablehnung)

OBR 15
Sitzung 22 · 12.04.2013
TO I, TOP 6
Angenommen
Der Vorlage M 39 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 19 · 15.04.2013
TO I, TOP 18
Angenommen
Der Vorlage M 39 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPPiratenRömerFreie WählerREP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
NPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Piraten und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER und REP (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) NPD (= Enthaltung)

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 19 · 16.04.2013
TO I, TOP 7
Angenommen
Der Vorlage M 39 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPRömerFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 20 · 22.04.2013
TO II, TOP 5
Angenommen
Der Vorlage M 39 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 21 · 25.04.2013
TO II, TOP 26
Angenommen
Der Vorlage M 39 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPFreie WählerPiratenRömerREPLinke
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
NPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und REP; NPD (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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