Bebauungsplan Nr. 804 - Am Martinszehnten hier: Satzungsbeschluss - § 10 BauGB

Vorlagentyp: MErstellt: 10.03.2000Aktualisiert: 16.04.2003

10 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 10.03.2000, M 38

Betreff:

Bebauungsplan Nr. 804 - Am Martinszehnten hier: Satzungsbeschluss - § 10 BauGB

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 10.10.1996, § 6920 (M 60)

Nebenvorlage: Antrag vom 16.04.2000, OF 109/12 Antrag vom 15.04.2000, OF 110/12 Antrag vom 11.04.2000, OF 292/15 Antrag vom 26.04.2000, OF 300/15 Antrag vom 24.05.2000, NR 1048 Anregung vom 28.04.2000, OA 1389 Anregung vom 28.04.2000, OA 1390 Anregung vom 26.05.2000, OA 1447 Anregung vom 26.05.2000, OA 1448 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Zuständige Ortsbeiräte: 12 , 15 Versandpaket: 22.03.2000

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

1Magistrat legt Vortrag vor
2Ausschüsse beraten
3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 10. März 2000 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 10 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 08.06.2000 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

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Beratungsverlauf10 Beratungen

OBR 12

Sitzung 29 · 28.04.2000

TO I, TOP 10

Beraten

1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 38 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 110/12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 109/12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

Alle

zu 2)

Zustimmung:

Alle

zu 3)

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

OBR 15

Sitzung 31 · 28.04.2000

TO I, TOP 11

Angenommen

Anregung OA 1389 2000 Anregung OA 1390 2000 1. Der Vorlage M 38 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 292/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 300/15 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor das Wort "festzuschreiben" durch das Wort "anzuregen" ersetzt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

Alle

zu 2)

Zustimmung:

REP

Ablehnung:

SPDGrüne

Enthaltung:

SPD2 GrüneREP

zu 3)

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Absatz 1 und 3: CDU und REP gegen SPD und GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung BFF Absatz 2: CDU, SPD, 2 GRÜNE, REP und BFF gegen 1 GRÜNE (= Ablehnung) zu 3. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün

Sitzung 32 · 04.05.2000

TO I, TOP 11

Zur Kenntnis

1. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage M 38 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert worden ist. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1389 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert worden ist. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1390 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

Alle

zu 2)

Zustimmung:

Alle

zu 3)

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen

Sitzung 34 · 08.05.2000

TO I, TOP 15

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 38 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1390 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1389 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

Alle

zu 2)

Zustimmung:

Alle

zu 3)

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 33 · 09.05.2000

TO II, TOP 14

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 38 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1389 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1390 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

Alle

zu 2)

Zustimmung:

Alle

zu 3)

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 33 · 11.05.2000

TO II, TOP 83

Beraten

Anregung OA 1390 2000 1. Die Beratung der Vorlage M 38 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1390 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1389 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1306 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

Alle

zu 2)

Zustimmung:

Alle

zu 3)

Zustimmung:

Alle

zu 4)

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

OBR 12

Sitzung 30 · 26.05.2000

TO I, TOP 10

Beraten

Anregung OA 1447 2000 Anregung OA 1448 2000 1. Die Vorlage M 38 wird unter Hinweis auf OA 1447 und OA 1448 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 110/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 109/12 wird als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

Alle

zu 2)

Zustimmung:

Alle

zu 3)

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen

Sitzung 35 · 29.05.2000

TO I, TOP 11

Zur Kenntnis

1. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage M 38 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1389 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1390 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 4. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1448 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 5. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1447 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 6. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 1048 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

Alle

zu 2)

Zustimmung:

Alle

zu 3)

Zustimmung:

Alle

zu 4)

Zustimmung:

Alle

zu 5)

Zustimmung:

Alle

zu 6)

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 34 · 06.06.2000

TO I, TOP 32

Angenommen

1. Der Vorlage M 38 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 1048, OA 1389, OA 1390 und OA 1448 zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1389 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 1390 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. a) Dem ersten Satz der Ziffer 1. und der Ziffer 2. der Vorlage NR 1048 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der zweite Satz der Ziffer1. und die Ziffer 3. der Vorlagen NR 1048 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 5. a) Dem ersten Absatz der Vorlage OA 1448 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der zweite Absatz der Vorlage OA 1448 wird abgelehnt. 6. Die Vorlage OA 1447 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneREP

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPD

Ablehnung:

GrüneREP

zu 3)

Zustimmung:

CDUSPD

Ablehnung:

GrüneREP

zu 4 / a)

Zustimmung:

CDUGrüne

Ablehnung:

SPDREP

zu 4 / b)

Zustimmung:

CDUSPD

Ablehnung:

GrüneREP

zu 5 / a)

Zustimmung:

CDUSPDGrüne

Ablehnung:

REP

zu 5 / b)

Zustimmung:

CDUREP

Ablehnung:

SPDGrüne

zu 6)

Zustimmung:

CDUSPDREP

Ablehnung:

Grüne

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen F.D.P. (= Ablehnung unter Hinweis auf die Vorlage OA 1447) zu 2. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme) zu 3. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme) zu 4. a) CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) b) CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 5. a) CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU und REP gegen SPD und GRÜNE (= Annahme) und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) zu 6. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und F.D.P. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 34 · 08.06.2000

TO II, TOP 18

Angenommen

Anregung OA 1448 2000 1. Der Vorlage M 38 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1048, und OA 1448 zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1389 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 1447 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OA 1390 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. a) Dem ersten Absatz der Vorlage OA 1448 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der zweite Absatz der Vorlage OA 1448 wird abgelehnt. 6. a) Dem ersten Satz der Ziffer 1. und der Ziffer 2. der Vorlage NR 1048 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der zweite Satz der Ziffer 1. und die Ziffer 3. der Vorlagen NR 1048 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / M 38)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneREP

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPD

Ablehnung:

GrüneREP

zu 3)

Zustimmung:

CDUSPDREP

Ablehnung:

Grüne

zu 4)

Zustimmung:

CDUSPD

Ablehnung:

GrüneREP

zu 5 / a)

Zustimmung:

CDUSPDGrüne

Ablehnung:

REP

zu 5 / b)

Zustimmung:

CDUREP

Ablehnung:

SPDGrüne

zu 6 / a)

Zustimmung:

CDUGrüne

Ablehnung:

SPDREP

zu 6 / b)

Zustimmung:

CDUSPD

Ablehnung:

GrüneREP

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. M 38: CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen F.D.P. (= Ablehnung unter Hinweis auf die Vorlage OA 1447) zu 2. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme) zu 3. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und F.D.P. (= Annahme) zu 4. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme) zu 5. a) CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU und REP gegen SPD und GRÜNE (= Annahme) und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) zu 6. a) CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) b) CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Annahme) und REP (= Ablehnung)

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