Bebauungsplan Nr. 804 - Am Martinszehnten hier: Satzungsbeschluss - § 10 BauGB
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Vortrag des Magistrats vom 10.03.2000, M 38
Betreff:
Bebauungsplan Nr. 804 - Am Martinszehnten hier: Satzungsbeschluss - § 10 BauGB
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 10.10.1996, § 6920 (M 60)
Nebenvorlage: Antrag vom 16.04.2000, OF 109/12 Antrag vom 15.04.2000, OF 110/12 Antrag vom 11.04.2000, OF 292/15 Antrag vom 26.04.2000, OF 300/15 Antrag vom 24.05.2000, NR 1048 Anregung vom 28.04.2000, OA 1389 Anregung vom 28.04.2000, OA 1390 Anregung vom 26.05.2000, OA 1447 Anregung vom 26.05.2000, OA 1448 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Zuständige Ortsbeiräte: 12 , 15 Versandpaket: 22.03.2000
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Der Weg dieser Vorlage
Am 10. März 2000 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 10 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 08.06.2000 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.
Beratungsverlauf10 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 38 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 110/12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 109/12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Absatz 1 und 3: CDU und REP gegen SPD und GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung BFF Absatz 2: CDU, SPD, 2 GRÜNE, REP und BFF gegen 1 GRÜNE (= Ablehnung) zu 3. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage M 38 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert worden ist. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1389 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert worden ist. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1390 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert worden ist.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Beratung der Vorlage M 38 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1390 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1389 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Beratung der Vorlage M 38 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1389 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1390 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage M 38 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1389 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1390 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 4. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1448 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 5. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1447 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 6. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 1048 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 38 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 1048, OA 1389, OA 1390 und OA 1448 zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1389 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 1390 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. a) Dem ersten Satz der Ziffer 1. und der Ziffer 2. der Vorlage NR 1048 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der zweite Satz der Ziffer1. und die Ziffer 3. der Vorlagen NR 1048 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 5. a) Dem ersten Absatz der Vorlage OA 1448 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der zweite Absatz der Vorlage OA 1448 wird abgelehnt. 6. Die Vorlage OA 1447 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen F.D.P. (= Ablehnung unter Hinweis auf die Vorlage OA 1447) zu 2. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme) zu 3. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme) zu 4. a) CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) b) CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 5. a) CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU und REP gegen SPD und GRÜNE (= Annahme) und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) zu 6. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und F.D.P. (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. M 38: CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen F.D.P. (= Ablehnung unter Hinweis auf die Vorlage OA 1447) zu 2. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme) zu 3. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und F.D.P. (= Annahme) zu 4. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme) zu 5. a) CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU und REP gegen SPD und GRÜNE (= Annahme) und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) zu 6. a) CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) b) CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Annahme) und REP (= Ablehnung)