Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Frankfurt Gestalten
Ortsbeiräte
1Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2Bockenheim, Kuhwald, Westend3Nordend4Bornheim, Ostend5Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11Fechenheim, Riederwald, Seckbach12Kalbach-Riedberg13Nieder-Erlenbach14Harheim15Nieder-Eschbach16Bergen-Enkheim
Nachbarschaft
Abo

Bebauungsplan Nr. 804 - Am Martinszehnten Vortrag des Magistrat vom 10.03.2000, M 38

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren7 Sitzungen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängiges Bürgerprojekt seit 2010. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Inhalt

Anregung vom 28.04.2000, OA 1390

entstanden aus Vorlage: OF 300/15 vom 26.04.2000

Betreff:

Bebauungsplan Nr. 804 - Am Martinszehnten Vortrag des Magistrat vom 10.03.2000, M 38

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, im Bebauungsplan die Nutzung von Solarenergie zur Warmwassernutzung und Stromerzeugung anzuregen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 10.03.2000, M 38 Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 30.08.2000 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 03.05.2000

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. April 2000OFOF 300/15Bebauungsplan Nr. 804 Am MartinszehntenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 28. April 2000Sie sind hier
    OAOA 1390Bebauungsplan Nr. 804 - Am Martinszehnten Vortrag des Magistrat vom 10.03.2000, M 38
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 32 · 04.05.2000
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage M 38 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert worden ist. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1389 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert worden ist. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1390 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 34 · 08.05.2000
TO I, TOP 15
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 38 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1390 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1389 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 33 · 09.05.2000
TO II, TOP 14
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 38 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1389 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1390 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 33 · 11.05.2000
TO II, TOP 83
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 38 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1390 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1389 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1306 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 35 · 29.05.2000
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage M 38 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1389 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1390 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 4. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1448 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 5. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1447 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 6. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 1048 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 34 · 06.06.2000
TO I, TOP 32
Erledigt
1. Der Vorlage M 38 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 1048, OA 1389, OA 1390 und OA 1448 zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1389 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 1390 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. a) Dem ersten Satz der Ziffer 1. und der Ziffer 2. der Vorlage NR 1048 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der zweite Satz der Ziffer1. und die Ziffer 3. der Vorlagen NR 1048 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 5. a) Dem ersten Absatz der Vorlage OA 1448 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der zweite Absatz der Vorlage OA 1448 wird abgelehnt. 6. Die Vorlage OA 1447 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
zu 4 / a)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
zu 4 / b)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
zu 5 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu 5 / b)
Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPDGrüne
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen F.D.P. (= Ablehnung unter Hinweis auf die Vorlage OA 1447) zu 2. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme) zu 3. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme) zu 4. a) CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) b) CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 5. a) CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU und REP gegen SPD und GRÜNE (= Annahme) und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) zu 6. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und F.D.P. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 34 · 08.06.2000
TO II, TOP 18
Erledigt
1. Der Vorlage M 38 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1048, und OA 1448 zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1389 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 1447 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OA 1390 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. a) Dem ersten Absatz der Vorlage OA 1448 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der zweite Absatz der Vorlage OA 1448 wird abgelehnt. 6. a) Dem ersten Satz der Ziffer 1. und der Ziffer 2. der Vorlage NR 1048 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der zweite Satz der Ziffer 1. und die Ziffer 3. der Vorlagen NR 1048 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / M 38)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
zu 5 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu 5 / b)
Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPDGrüne
zu 6 / a)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
zu 6 / b)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. M 38: CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen F.D.P. (= Ablehnung unter Hinweis auf die Vorlage OA 1447) zu 2. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme) zu 3. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und F.D.P. (= Annahme) zu 4. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme) zu 5. a) CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU und REP gegen SPD und GRÜNE (= Annahme) und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) zu 6. a) CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) b) CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Annahme) und REP (= Ablehnung)

PARLIS

Zum Dokument

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen

Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OA_1390_2000Bebauungsplan Nr. 804 - Am Martinszehnten Vortrag des Magistrat vom 10.03.2000, M 38

Diese Vorlage verweist auf