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Errichtung der Gedenkstätte am neuen Börneplatz für die von Nationalsozialisten vernichtete dritte Jüdische Gemeinde in Frankfurt am Main Umgestaltung der Rechneigrabenstraße

Vorlagentyp: M
5 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 17.03.1995, M 37

Betreff: Errichtung der Gedenkstätte am neuen Börneplatz für die von Nationalsozialisten vernichtete dritte Jüdische Gemeinde in Frankfurt am Main Umgestaltung der Rechneigrabenstraße Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 23.09.1993, § 968

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 17. März 1995 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 22 · 24.04.1995
TO I, TOP 12
Beraten
Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage M 37 wird auf den Kultur- und Freizeitausschuß delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 21 · 27.04.1995
TO I, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage M 37 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß mit der Umsetzung der Umgestaltung der Rechneigrabenstraße erst begonnen wird, wenn das inhaltliche Konzept für die Umgestaltung dem Kultur- und Freizeitausschuß in schriftlicher Form vorgestellt worden ist und dieser es beraten und ihm zugestimmt hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REPHerr Stadtrat Protzmann Sagt Zu
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) Herr Stadtrat Protzmann sagt zu, den Fraktionen zur Beschleunigung des Verfahrens das Konzept noch vor der nächsten Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses zur Beratung zukommen zu lassen.

Ortsbeirates 1
Sitzung 21 · 02.05.1995
TO I, TOP 29
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 21 · 09.05.1995
TO II, TOP 8
Angenommen
Der Vorlage M 37 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß mit der Umsetzung der Umgestaltung der Rechneigrabenstraße erst begonnen wird, wenn das inhaltliche Konzept für die Umgestaltung dem Kultur- und Freizeitausschuß in schriftlicher Form vorgestellt worden ist und dieser es beraten und ihm zugestimmt hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REPHerr Stadtrat Protzmann Sagt Zu
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) Herr Stadtrat Protzmann sagt zu, den Fraktionen zur Beschleunigung des Verfahrens das Konzept noch vor der nächsten Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses zur Beratung zukommen zu lassen.

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 26 · 11.05.1995
TO I, TOP 5
Beraten
Abstimmung: (über den Ausschußbericht) zu a) Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: (über den Ausschußbericht) zu a) Einstimmige Annahme

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