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Nahverkehrsplan der Stadt Frankfurt am Main

Vorlagentyp: M
49 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 21.02.1997, M 36

Betreff:

Nahverkehrsplan der Stadt Frankfurt am Main

Nebenvorlage: Antrag vom 26.04.1997, OF 12/8 Antrag vom 22.04.1997, OF 13/4 Antrag vom 05.06.1997, OF 15/3 Antrag vom 26.05.1997, OF 22/2 Antrag vom 26.05.1997, OF 30/4 Antrag vom 20.05.1997, OF 31/9 Antrag vom 21.05.1997, OF 31/4 Antrag vom 06.06.1997, OF 37/5 Antrag vom 30.05.1997, OF 49/6 Antrag vom 16.06.1997, OF 56/6 Antrag vom 31.05.1997, OF 67/9 Antrag vom 22.05.1997, OF 68/9 Antrag vom 04.06.1997, NR 34 Antrag vom 03.07.1997, NR 58 Antrag vom 03.11.1997, NR 159 Anregung vom 02.06.1997, OA 35 Anregung vom 05.06.1997, OA 56 Anregung vom 06.06.1997, OA 57 Anregung vom 10.06.1997, OA 79 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Wirtschaftsausschuss Zuständige Ortsbeiräte: 1 , 2 , 3 , 4 , 5 , 6 , 7 , 8 , 9 , 10 , 11 , 12 , 13 , 14 , 15 , 16 Versandpaket: 25.02.1997

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 21. Februar 1997 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 49 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 13.11.1997 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf49 Beratungen
OBR 9
Sitzung 1 · 24.04.1997
TO I, TOP 29
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 36 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 1 · 02.05.1997
TO I, TOP 12
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 36 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 1 · 05.05.1997
TO I, TOP 15
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 36 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 1 · 05.05.1997
TO I, TOP 22
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 36 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 12/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 1 · 05.05.1997
TO II, TOP 2
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 36 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 1 · 05.05.1997
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 36 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 1 · 05.05.1997
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 36 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 1 · 06.05.1997
TO II, TOP 2
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 36 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 13/4 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 1 · 06.05.1997
TO I, TOP 23
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 36 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 1 · 06.05.1997
TO I, TOP 23
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 36 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 1 · 06.05.1997
TO I, TOP 21
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 36 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 1 · 06.05.1997
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 36 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 1 · 06.05.1997
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 36 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 1 · 06.05.1997
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 36 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 1 · 06.05.1997
TO II, TOP 1
Angenommen
Der Vorlage M 36 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 1 · 06.05.1997
TO I, TOP 15
Beraten
Die Vorlage M 36 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUBFF
Ablehnung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und BFF gegen SPD und GRÜNE (= Kenntnis) Protokollnotiz: Die CDU lehnt die M 36 aufgrund des Weiterbaus der Linie 12 in die Altstadt ab.

OBR 3
Sitzung 1 · 07.05.1997
TO I, TOP 15
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 36 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 1 · 12.05.1997
TO I, TOP 20
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 36 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 1 · 13.05.1997
TO II, TOP 37
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 36 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 2 · 02.06.1997
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
Anregung OA 35 1997 1. Die Vorlage M 36 dient unter Hinweis auf OA 35 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 22/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 2 · 03.06.1997
TO I, TOP 49
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 36 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 49/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 2 · 05.06.1997
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
Anregung OA 56 1997 1. Die Vorlage M 36 dient unter Hinweis auf OA 56 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 31/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, daß im ersten Absatz der Begründung der in Klammern gesetzte Satz um die Worte "sondern Zeitverlust" ergänzt wird und daß der zweite Absatz der Begründung gestrichen wird. 3. Die Vorlage OF 67/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 4. Die Vorlage OF 68/9 wird für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
GrüneREP
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
CDU
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, F.D.P. und REP gegen GRÜNE (= dient nicht zur Kenntnis) zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. GRÜNE, F.D.P. und REP gegen SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung CDU zu 4. Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 2 · 05.06.1997
TO I, TOP 5
Angenommen
1. Der Vorlage M 36 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 12/8 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen BFF (= Annahme)

OBR 3
Sitzung 2 · 05.06.1997
TO I, TOP 6
Beraten
1. Die Vorlage M 36 wird unter Hinweis auf OM 48 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 15/3 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDU
Ablehnung:
SPD
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU und F.D.P. gegen SPD (= Zustimmung) zu 2. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme)

OBR 12
Sitzung 2 · 06.06.1997
TO I, TOP 6
Angenommen
Der Vorlage M 36 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 2 · 06.06.1997
TO I, TOP 19
Beraten
Anregung OA 57 1997 1. Die Vorlage M 36 wird unter Hinweis auf OA 57 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 37/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, daß im Betreff die Worte "Änderung der" gestrichen werden und der erste Satz des Tenors wie folgt lautet: "Der Ortsbeirat 5 weist die M 36 zurück und bittet die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, mit der Stadtwerke Frankfurt GmbH und dem RMV zu verhandeln, daß die Buslinie 30 in den Spitzenverkehrszeiten nicht mehr wie bisher in südlicher Richtung bis zum Hainer Weg geführt wird; die Streckenführung wird als Interimslösung sofort geändert."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 2 · 09.06.1997
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 36 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 34 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 35 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 56 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 57 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 2 · 09.06.1997
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 36 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 2 · 10.06.1997
TO I, TOP 6
Angenommen
Der Vorlage M 36 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, CDU und REP gegen GRÜNE und RÖDELHEIMER (= Ablehnung)

OBR 1
Sitzung 2 · 10.06.1997
TO I, TOP 18
Angenommen
Der Vorlage M 36 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 3 · 10.06.1997
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 36 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 34 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 35 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 56 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 57 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 2 · 10.06.1997
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
Anregung OA 79 1997 1. Die Vorlage M 36 dient unter Hinweis auf OA 79 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 13/4 wird für erledigt erklärt. 3. Der erste und dritte Absatz der Begründung wird mit dem Antragstext der Vorlage OF 31/4 beschlossen. 4. Die Vorlage OF 31/4 wird in der vorgelegten Fassung mit dem ersten und dritten Absatz des Begründungstextes der Vorlage OF 30/4 beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
Grüne
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme Außer beim zweiten Absatz der Begründung hier : Ablehnung SPD und CDU gegen GRÜNE (=Annahme) zu 4. Einstimmige Annahme

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 2 · 10.06.1997
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 36 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 34 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 35 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 56 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 57 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 2 · 17.06.1997
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 36 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 34 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 35 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 56 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 57 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 3 · 27.06.1997
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 36 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 3 · 01.07.1997
TO I, TOP 14
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 72 1997 1. Der Vorlage M 36 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 49/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 56/6 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDU6 SPDREP
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
1 SPD
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD1 REP
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
1 REP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPD1 REP
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
1 REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, 6 SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 SPD zu 2. CDU, SPD und 1 REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 REP zu 3. CDU, SPD und 1 REP gegen GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung 1 REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 3 · 07.07.1997
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 36 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 34 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 58 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 35 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 56 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 57 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 79 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
zu 7)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 4 · 08.07.1997
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 36 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 34 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 58 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 35 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 56 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 57 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 79 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
zu 7)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 3 · 08.07.1997
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 36 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 34 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 58 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 35 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 56 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 57 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 79 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
zu 7)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 3 · 15.07.1997
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 36 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 34 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 58 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 35 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 56 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 57 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 79 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
zu 7)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 5 · 15.09.1997
TO I, TOP 6
Beraten
Punkt 1: Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage M 36 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage M 36 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. 2. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 34 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. 3. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 58 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. 4. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 35 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. 5. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 56 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. 6. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 57 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. 7. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 79 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 5 · 16.09.1997
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 36 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 34 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 58 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 35 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 56 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 57 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 79 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
zu 7)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 4 · 16.09.1997
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage M 36 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. 2. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 34 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. 3. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 58 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. 4. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 35 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. 5. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 56 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. 6. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 57 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. 7. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 79 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
zu 7)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 4 · 23.09.1997
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 36 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 34 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 58 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 35 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 56 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 57 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 79 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
zu 7)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 6 · 07.10.1997
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 36 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 34 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 58 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 35 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 56 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 57 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 79 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
zu 7)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 5 · 14.10.1997
TO II, TOP 41
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 36 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 34 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 58 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 35 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 56 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 57 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 79 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
zu 7)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 7 · 04.11.1997
TO I, TOP 6
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 36 wird im Rahmen der Vorlage NR 159 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (8 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 36 wird im Rahmen der Vorlage NR 159 zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 34 zurückgezogen hat. 3. Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 58 zurückgezogen hat. 4. Der Vorlage NR 159 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Die Vorlage OA 35 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. a) Der erste und zweite Spiegelstrich der Vorlage OA 56 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. b) Der dritte Spiegelstrich der Vorlage OA 56 wird abgelehnt. 7. Die Vorlage OA 57 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 8. Die Vorlage OA 79 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
REP
Sonstige:
Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und F.D.P. gegen REP (= Annahme). GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß) zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. CDU, SPD, REP und F.D.P.; GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß) zu 5. CDU, SPD, REP und F.D.P.; GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß) zu 6. a) CDU, SPD und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung); GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß) b) CDU, SPD und REP gegen F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren); GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß) zu 7. CDU, SPD und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung); GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß) zu 8. CDU, SPD, REP und F.D.P.; GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 6 · 11.11.1997
TO I, TOP 25
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 36 wird in der Fassung der Vorlage NR 159 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (8 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 36 wird in der Fassung der Vorlage NR 159 zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 34 zurückgezogen hat. 3. Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 58 zurückgezogen hat. 4. Der Vorlage NR 159 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Die Vorlage OA 35 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. a) Der erste und zweite Spiegelstrich der Vorlage OA 56 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. b) Der dritte Spiegelstrich der Vorlage OA 56 wird abgelehnt. 7. Die Vorlage OA 57 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 8. Die Vorlage OA 79 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. a) CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) b) CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) zu 7. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 8. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 7 · 13.11.1997
TO II, TOP 5
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 36 wird in der Fassung der Vorlage NR 159 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (8 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 36 wird in der Fassung der Vorlage NR 159 zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 34 zurückgezogen hat. 3. Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 58 zurückgezogen hat. 4. Der Vorlage NR 159 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Die Vorlage OA 35 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. a) Der erste und zweite Spiegelstrich der Vorlage OA 56 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. b) Der dritte Spiegelstrich der Vorlage OA 56 wird abgelehnt. 7. Die Vorlage OA 57 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 8. Die Vorlage OA 79 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. a) CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) b) CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) zu 7. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 8. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme)

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