Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 1998 und 1999, Investitionsprogramm 1998-2001, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten…
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Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 1998 und 1999, Investitionsprogramm 1998-2001, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogrammes 2001
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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgenInhalt
Vortrag des Magistrats vom 09.01.1998, M 2
Betreff: Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 1998 und 1999, Investitionsprogramm 1998-2001, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogrammes 2001 Vorgang: Zu der Vorlage M 2 wurden folgende Initiativen der Fraktionen, der Ortsbeiräte und des Jugendhilfeausschusses eingereicht: Etatanträge der Fraktionen und des Jugendhilfeausschusses E 1 bis E 301, NR 324 (zu E 110), NR 327 (zu E 39), NR 328 (zu E 94), NR 329 (zu E 41), NR 332 (zu E 299) Etatanregungen der Ortsbeiräte EA 1 bis EA 136 Zum Etat zurückgestellte Vorlagen: B 485/97 + OA 199/97 + OA 224/97 + OA 240/97 + OA 241/97; B 751/97 + B 443/97 + B 385/97 + NR 60/97 + NR 83/97 + OA 106/97; B 68/98; OA 155/97; OA 197/97; OA 279/97 Alle aufgeführten Vorlagen wurden mit Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 07.05.1998, § 1955 beschlossen. Der ausführliche Beschluß einschließlich aller Anlagen sind beim Büro der Stadtverordnetenversammlung erhältlich. Tenor: Mit der Vorlage M 2 vom 09.01.1998 wird der Haushaltsplanentwurf für die Haushaltsjahre 1998 und 1999 zur Beschlußfassung vorgelegt. Der Entwurf sieht im Verwaltungshaushalt für 1998 Einnahmen in Höhe von 4.958.924.810 DM und Ausgaben in Höhe von 5.664.173.010 DM sowie für 1999 Einnahmen in Höhe von 5.049.493.810 DM und Ausgaben in Höhe von 5.259.388.480 DM vor. Der Etat 1998 umfaßt im Vermögenshaushalt Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 965.733.280 DM, der Etat 1999 907.021.330 DM.Nebenvorlage: Vortrag des Magistrats vom 20.03.1998, M 37 OBR-Fraktionsantrag vom 08.02.1998, OF 62 /16 OBR-Fraktionsantrag vom 08.02.1998, OF 63 /16 OBR-Fraktionsantrag vom 04.02.1998, OF 64 /16 OBR-Fraktionsantrag vom 05.02.1998, OF 65 /16 OBR-Fraktionsantrag vom 03.02.1998, OF 66 /16 OBR-Fraktionsantrag vom 06.02.1998, OF 67 /16 OBR-Fraktionsantrag vom 04.02.1998, OF 68 /16 OBR-Fraktionsantrag vom 03.02.1998, OF 69 /16 OBR-Fraktionsantrag vom 05.02.1998, OF 70 /16 OBR-Fraktionsantrag vom 06.02.1998, OF 71 /16 OBR-Fraktionsantrag vom 04.02.1998, OF 72 /16 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Verwaltungsreform, Personal- und Organisationsangelegenheiten Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 1 Ortsbeirat 2 Ortsbeirat 3 Ortsbeirat 4 Ortsbeirat 5 Ortsbeirat 6 Ortsbeirat 7 Ortsbeirat 8 Ortsbeirat 9 Ortsbeirat 10 Ortsbeirat 11 Ortsbeirat 12 Ortsbeirat 13 Ortsbeirat 14 Ortsbeirat 15 Ortsbeirat 16 Versandpaket: 21.01.1998
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Der Weg dieser Vorlage
Am 9. Januar 1998 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 44 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf44 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen BFF und GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. CDU und BFF gegen GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung SPD. zu 3. CDU und BFF gegen GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung SPD. zu 4. CDU, SPD und BFF gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 5. CDU, SPD und BFF gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. CDU und BFF gegen SPD und GRÜNE (= Ablehnung) zu 8. CDU,2 SPD und BFF gegen 4 SPD und GRÜNE (= Ablehnung) zu 9. Einstimmige Annahme zu 10. CDU und BFF gegen SPD und GRÜNE (= Ablehnung) zu 11. CDU und BFF gegen SPD und GRÜNE (= Ablehnung) zu 12. CDU und BFF gegen SPD und GRÜNE (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und CDU gegen GRÜNE und REP (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, CDU und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und REP ((= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und 6 SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 SPD
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD und RÖDELHEIMER gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und SPD (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE, REP und BFF (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und BFF (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE, REP und F.D.P. (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE, REP und F.D.P. (= Ablehnung) Der Geschäftsordnungsantrag der GRÜNEN, die Vorlage E 107 ohne Kosten dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung zu überweisen, findet die Mehrheit von CDU und SPD gegen Stv. Riechemeier, GRÜNE, REP und F.D.P., die für Annahme votieren. zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE, REP und F.D.P. (= Ablehnung)