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Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 1998 und 1999, Investitionsprogramm 1998-2001, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten…

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Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 1998 und 1999, Investitionsprogramm 1998-2001, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogrammes 2001

Vorlagentyp: M
44 Sitzungen

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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 09.01.1998, M 2

Betreff: Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 1998 und 1999, Investitionsprogramm 1998-2001, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogrammes 2001 Vorgang: Zu der Vorlage M 2 wurden folgende Initiativen der Fraktionen, der Ortsbeiräte und des Jugendhilfeausschusses eingereicht: Etatanträge der Fraktionen und des Jugendhilfeausschusses E 1 bis E 301, NR 324 (zu E 110), NR 327 (zu E 39), NR 328 (zu E 94), NR 329 (zu E 41), NR 332 (zu E 299) Etatanregungen der Ortsbeiräte EA 1 bis EA 136 Zum Etat zurückgestellte Vorlagen: B 485/97 + OA 199/97 + OA 224/97 + OA 240/97 + OA 241/97; B 751/97 + B 443/97 + B 385/97 + NR 60/97 + NR 83/97 + OA 106/97; B 68/98; OA 155/97; OA 197/97; OA 279/97 Alle aufgeführten Vorlagen wurden mit Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 07.05.1998, § 1955 beschlossen. Der ausführliche Beschluß einschließlich aller Anlagen sind beim Büro der Stadtverordnetenversammlung erhältlich. Tenor: Mit der Vorlage M 2 vom 09.01.1998 wird der Haushaltsplanentwurf für die Haushaltsjahre 1998 und 1999 zur Beschlußfassung vorgelegt. Der Entwurf sieht im Verwaltungshaushalt für 1998 Einnahmen in Höhe von 4.958.924.810 DM und Ausgaben in Höhe von 5.664.173.010 DM sowie für 1999 Einnahmen in Höhe von 5.049.493.810 DM und Ausgaben in Höhe von 5.259.388.480 DM vor. Der Etat 1998 umfaßt im Vermögenshaushalt Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 965.733.280 DM, der Etat 1999 907.021.330 DM.Nebenvorlage: Vortrag des Magistrats vom 20.03.1998, M 37 OBR-Fraktionsantrag vom 08.02.1998, OF 62 /16 OBR-Fraktionsantrag vom 08.02.1998, OF 63 /16 OBR-Fraktionsantrag vom 04.02.1998, OF 64 /16 OBR-Fraktionsantrag vom 05.02.1998, OF 65 /16 OBR-Fraktionsantrag vom 03.02.1998, OF 66 /16 OBR-Fraktionsantrag vom 06.02.1998, OF 67 /16 OBR-Fraktionsantrag vom 04.02.1998, OF 68 /16 OBR-Fraktionsantrag vom 03.02.1998, OF 69 /16 OBR-Fraktionsantrag vom 05.02.1998, OF 70 /16 OBR-Fraktionsantrag vom 06.02.1998, OF 71 /16 OBR-Fraktionsantrag vom 04.02.1998, OF 72 /16 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Verwaltungsreform, Personal- und Organisationsangelegenheiten Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 1 Ortsbeirat 2 Ortsbeirat 3 Ortsbeirat 4 Ortsbeirat 5 Ortsbeirat 6 Ortsbeirat 7 Ortsbeirat 8 Ortsbeirat 9 Ortsbeirat 10 Ortsbeirat 11 Ortsbeirat 12 Ortsbeirat 13 Ortsbeirat 14 Ortsbeirat 15 Ortsbeirat 16 Versandpaket: 21.01.1998

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 9. Januar 1998 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 44 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf44 Beratungen
Ortsbeirates 2
Sitzung 9 · 09.02.1998
TO I, TOP 14
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 7
Sitzung 9 · 10.02.1998
TO I, TOP 22
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 16
Sitzung 8 · 10.02.1998
TO I, TOP 14
Beraten
Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen BFF und GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. CDU und BFF gegen GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung SPD. zu 3. CDU und BFF gegen GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung SPD. zu 4. CDU, SPD und BFF gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 5. CDU, SPD und BFF gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. CDU und BFF gegen SPD und GRÜNE (= Ablehnung) zu 8. CDU,2 SPD und BFF gegen 4 SPD und GRÜNE (= Ablehnung) zu 9. Einstimmige Annahme zu 10. CDU und BFF gegen SPD und GRÜNE (= Ablehnung) zu 11. CDU und BFF gegen SPD und GRÜNE (= Ablehnung) zu 12. CDU und BFF gegen SPD und GRÜNE (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
BFFGrüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUBFF
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
SPD
zu 3)
Zustimmung:
CDUBFF
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
SPD
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDBFF
Ablehnung:
Grüne
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDBFF
Ablehnung:
Grüne
zu 6)
Zustimmung:
Alle
zu 7)
Zustimmung:
CDUBFF
Ablehnung:
SPDGrüne
zu 8)
Zustimmung:
CDU2 SPDBFF
Ablehnung:
4 SPDGrüne
zu 9)
Zustimmung:
Alle
zu 10)
Zustimmung:
CDUBFF
Ablehnung:
SPDGrüne
zu 11)
Zustimmung:
CDUBFF
Ablehnung:
SPDGrüne
zu 12)
Zustimmung:
CDUBFF
Ablehnung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen BFF und GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. CDU und BFF gegen GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung SPD. zu 3. CDU und BFF gegen GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung SPD. zu 4. CDU, SPD und BFF gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 5. CDU, SPD und BFF gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. CDU und BFF gegen SPD und GRÜNE (= Ablehnung) zu 8. CDU,2 SPD und BFF gegen 4 SPD und GRÜNE (= Ablehnung) zu 9. Einstimmige Annahme zu 10. CDU und BFF gegen SPD und GRÜNE (= Ablehnung) zu 11. CDU und BFF gegen SPD und GRÜNE (= Ablehnung) zu 12. CDU und BFF gegen SPD und GRÜNE (= Ablehnung)

Frauenausschusses
Sitzung 8 · 10.02.1998
TO I, TOP 4
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 11 · 12.02.1998
TO I, TOP 4
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Verwaltungsreform, Personal- und Organisationsangelegenheiten
Sitzung 9 · 12.02.1998
TO I, TOP 4
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Sportausschusses
Sitzung 9 · 12.02.1998
TO I, TOP 4
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 12
Sitzung 8 · 13.02.1998
TO I, TOP 6
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Gesundheitsausschusses
Sitzung 9 · 16.02.1998
TO I, TOP 4
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 10 · 16.02.1998
TO I, TOP 4
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Schulausschusses
Sitzung 10 · 16.02.1998
TO I, TOP 4
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 1
Sitzung 9 · 17.02.1998
TO I, TOP 19
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 4
Sitzung 9 · 17.02.1998
TO II, TOP 1
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 10
Sitzung 9 · 17.02.1998
TO I, TOP 12
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 10 · 17.02.1998
TO I, TOP 4
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 10 · 17.02.1998
TO I, TOP 6
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 9 · 17.02.1998
TO I, TOP 4
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Recht und Sicherheit
Sitzung 8 · 18.02.1998
TO I, TOP 4
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 3
Sitzung 9 · 19.02.1998
TO I, TOP 21
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 9
Sitzung 9 · 19.02.1998
TO I, TOP 38
Beraten
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Zurückweisung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Zurückweisung)

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 9 · 19.02.1998
TO I, TOP 5
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 9 · 19.02.1998
TO I, TOP 6
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 9 · 19.02.1998
TO I, TOP 4
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 9 · 26.02.1998
TO I, TOP 4
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 14
Sitzung 7 · 02.03.1998
TO I, TOP 15
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 15
Sitzung 9 · 02.03.1998
TO I, TOP 23
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 5
Sitzung 9 · 06.03.1998
TO I, TOP 19
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 2
Sitzung 10 · 09.03.1998
TO I, TOP 14
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Ortsbeirates 11
Sitzung 10 · 09.03.1998
TO II, TOP 1
Beraten
Abstimmung: SPD und CDU gegen GRÜNE und REP (= Zurückweisung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDU
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und CDU gegen GRÜNE und REP (= Zurückweisung)

Ortsbeirates 1
Sitzung 10 · 10.03.1998
TO I, TOP 29
Beraten
Abstimmung: SPD, CDU und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Ortsbeirates 4
Sitzung 10 · 10.03.1998
TO I, TOP 9
Beraten
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und REP ((= Zurückweisung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und REP ((= Zurückweisung)

Ortsbeirates 6
Sitzung 10 · 10.03.1998
TO I, TOP 40
Beraten
Abstimmung: CDU und 6 SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 SPD

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU6 SPD
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
1 SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und 6 SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 SPD

Ortsbeirates 7
Sitzung 10 · 10.03.1998
TO I, TOP 6
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD und RÖDELHEIMER gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und RÖDELHEIMER gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung)

Ortsbeirates 10
Sitzung 10 · 10.03.1998
TO I, TOP 6
Beraten
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Zurückweisung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Zurückweisung)

Ortsbeirates 13
Sitzung 9 · 10.03.1998
TO I, TOP 9
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 3
Sitzung 10 · 12.03.1998
TO I, TOP 33
Beraten
Abstimmung: GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und SPD (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Grüne
Ablehnung:
CDUSPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und SPD (= Annahme)

Ortsbeirates 8
Sitzung 10 · 12.03.1998
TO I, TOP 18
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 12
Sitzung 9 · 13.03.1998
TO I, TOP 7
Beraten
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Kenntnis)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Kenntnis)

Ortsbeirates 15
Sitzung 10 · 13.03.1998
TO I, TOP 5
Beraten
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE, REP und BFF (= Zurückweisung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE, REP und BFF (= Zurückweisung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 11 · 17.03.1998
TO I, TOP 6
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 8
Sitzung 11 · 23.04.1998
TO I, TOP 8
Beraten
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und BFF (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und BFF (= Ablehnung)

Ausschusses für Verwaltungsreform, Personal- und Organisationsangelegenheiten
Sitzung 11 · 23.04.1998
TO I, TOP 4
Beraten
Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage M 2 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 11 · 05.05.1998
TO I, TOP 4
Beraten
Der Vorlage M 2 wird unter Berücksichtigung der Voten zu den Etatvorlagen und den zu den Etatberatungen zurückgestellten Vorlagen zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE, REP und F.D.P. (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 12 · 07.05.1998
TO I, TOP 5
Beraten
Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE, REP und F.D.P. (= Ablehnung) Der Geschäftsordnungsantrag der GRÜNEN, die Vorlage E 107 ohne Kosten dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung zu überweisen, findet die Mehrheit von CDU und SPD gegen Stv. Riechemeier, GRÜNE, REP und F.D.P., die für Annahme votieren. zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE, REP und F.D.P. (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE, REP und F.D.P. (= Ablehnung) Der Geschäftsordnungsantrag der GRÜNEN, die Vorlage E 107 ohne Kosten dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung zu überweisen, findet die Mehrheit von CDU und SPD gegen Stv. Riechemeier, GRÜNE, REP und F.D.P., die für Annahme votieren. zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE, REP und F.D.P. (= Ablehnung)

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