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Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten "Konsolidierungsprogramm 2001" hier: Informatorische Lesung

Vorlagentyp: M
34 Sitzungen

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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 20.03.1998, M 37

Betreff: Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten "Konsolidierungsprogramm 2001" hier: Informatorische LesungHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 09.01.1998, M 2 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Haupt- und Finanzausschuss Frauenausschuss Ausschuss für Verwaltungsreform, Personal- und Organisationsangelegenheiten Ausschuss für Recht und Sicherheit Schulausschuss Kultur- und Freizeitausschuss Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren Sportausschuss Gesundheitsausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Immigration und Integration Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Verkehrsausschuss Wirtschaftsausschuss Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 1 Ortsbeirat 2 Ortsbeirat 3 Ortsbeirat 4 Ortsbeirat 5 Ortsbeirat 6 Ortsbeirat 7 Ortsbeirat 8 Ortsbeirat 9 Ortsbeirat 10 Ortsbeirat 11 Ortsbeirat 12 Ortsbeirat 13 Ortsbeirat 14 Ortsbeirat 15 Ortsbeirat 16 Versandpaket: 25.03.1998

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 20. März 1998 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 34 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf34 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 10 · 24.03.1998
TO I, TOP 48
Angenommen
a) Es dient zur Kenntnis, daß der Haupt- und Finanzausschuß mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitgliedern die Aufnahme der Vorlage M 37 auf die Tagesordnung II der 11. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Die Vorlage M 37 wird den Ausschüssen zur Beratung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 11 · 26.03.1998
TO II, TOP 62
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 2
Sitzung 11 · 20.04.1998
TO I, TOP 17
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Ortsbeirates 7
Sitzung 11 · 21.04.1998
TO II, TOP 1
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 10
Sitzung 11 · 21.04.1998
TO II, TOP 10
Beraten
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung)

Ortsbeirates 16
Sitzung 10 · 21.04.1998
TO I, TOP 17
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen BFF (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen BFF (= Ablehnung)

Ortsbeirates 8
Sitzung 11 · 23.04.1998
TO I, TOP 9
Beraten
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und BFF (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und BFF (= Ablehnung)

Ortsbeirates 9
Sitzung 11 · 23.04.1998
TO I, TOP 30
Beraten
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung GRÜNE

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung GRÜNE

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 13 · 23.04.1998
TO I, TOP 4
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Verwaltungsreform, Personal- und Organisationsangelegenheiten
Sitzung 11 · 23.04.1998
TO I, TOP 4
Beraten
Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage M 37 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Sportausschusses
Sitzung 11 · 23.04.1998
TO I, TOP 4
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 5
Sitzung 10 · 24.04.1998
TO I, TOP 32
Beraten
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE, F.D.P. und REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE, F.D.P. und REP (= Ablehnung)

Ortsbeirates 12
Sitzung 10 · 24.04.1998
TO I, TOP 6
Beraten
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Zurückweisung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Zurückweisung)

Ortsbeirates 15
Sitzung 11 · 24.04.1998
TO I, TOP 22
Beraten
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE, REP und BFF (= Zurückweisung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE, REP und BFF (= Zurückweisung)

Ortsbeirates 11
Sitzung 11 · 27.04.1998
TO II, TOP 1
Beraten
Abstimmung: SPD, CDU und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)

Gesundheitsausschusses
Sitzung 11 · 27.04.1998
TO I, TOP 4
Beraten
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß) und REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
REP
Sonstige:
Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß) und REP (= Ablehnung)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 12 · 27.04.1998
TO I, TOP 4
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Schulausschusses
Sitzung 12 · 27.04.1998
TO I, TOP 4
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)

Ortsbeirates 1
Sitzung 11 · 28.04.1998
TO I, TOP 28
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 4
Sitzung 11 · 28.04.1998
TO II, TOP 2
Beraten
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Ortsbeirates 6
Sitzung 11 · 28.04.1998
TO I, TOP 41
Beraten
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung)

Ortsbeirates 13
Sitzung 10 · 28.04.1998
TO I, TOP 7
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 12 · 28.04.1998
TO I, TOP 4
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 12 · 28.04.1998
TO I, TOP 7
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 11 · 28.04.1998
TO I, TOP 4
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 3
Sitzung 11 · 30.04.1998
TO I, TOP 17
Beraten
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Ablehnung)

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 11 · 30.04.1998
TO I, TOP 4
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 11 · 30.04.1998
TO I, TOP 4
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 11 · 30.04.1998
TO I, TOP 4
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Recht und Sicherheit
Sitzung 9 · 04.05.1998
TO I, TOP 4
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Frauenausschusses
Sitzung 10 · 05.05.1998
TO I, TOP 4
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 11 · 05.05.1998
TO I, TOP 4
Angenommen
Der Vorlage M 37 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE, REP und F.D.P. (= Ablehnung)

Ortsbeirates 14
Sitzung 8 · 06.05.1998
TO I, TOP 12
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 12 · 07.05.1998
TO I, TOP 5
Beraten
Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE, REP und F.D.P. (= Ablehnung) Der Geschäftsordnungsantrag der GRÜNEN, die Vorlage E 107 ohne Kosten dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung zu überweisen, findet die Mehrheit von CDU und SPD gegen Stv. Riechemeier, GRÜNE, REP und F.D.P., die für Annahme votieren. zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE, REP und F.D.P. (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE, REP und F.D.P. (= Ablehnung) Der Geschäftsordnungsantrag der GRÜNEN, die Vorlage E 107 ohne Kosten dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung zu überweisen, findet die Mehrheit von CDU und SPD gegen Stv. Riechemeier, GRÜNE, REP und F.D.P., die für Annahme votieren. zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE, REP und F.D.P. (= Ablehnung)

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