Ortsteilbezogene Auszüge des Haushalts für Ortsbeiräte
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OBR-Fraktionsantrag vom 08.02.1998, OF 63 /16
Betreff: Ortsteilbezogene Auszüge des Haushalts für Ortsbeiräte Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 09.01.1998, M 2 Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 8. Februar 1998 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 16 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen BFF und GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. CDU und BFF gegen GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung SPD. zu 3. CDU und BFF gegen GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung SPD. zu 4. CDU, SPD und BFF gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 5. CDU, SPD und BFF gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. CDU und BFF gegen SPD und GRÜNE (= Ablehnung) zu 8. CDU,2 SPD und BFF gegen 4 SPD und GRÜNE (= Ablehnung) zu 9. Einstimmige Annahme zu 10. CDU und BFF gegen SPD und GRÜNE (= Ablehnung) zu 11. CDU und BFF gegen SPD und GRÜNE (= Ablehnung) zu 12. CDU und BFF gegen SPD und GRÜNE (= Ablehnung)