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Bebauungsplan Nr. 803 - Ä5 - Riedberg-Universität hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB

Vorlagentyp: M
2 Stationen im Verfahren8 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 19.11.2012, M 257

Betreff: Bebauungsplan Nr. 803 - Ä5 - Riedberg-Universität hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 29.04.2010, § 8028 (M 229) Aus Rechtsgründen wird der Text dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt. Anlage 1_Bplan_Blatt1 (ca. 6,3 MB) Anlage 1_Bplan_Blatt2 (ca. 5,4 MB) Anlage 2_Textteil (ca. 22 KB) Anlage 3_Begr (ca. 1,7 MB) Anlage Vorlagentext_Seite_1-3 (nicht öffentlich - ca. 459 KB) Anlage Vorlagentext_Seite_15 (nicht öffentlich - ca. 12 KB) Anlage Vorlagentext_Seite_4-14 (nicht öffentlich - ca. 795 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 10.01.2013, OF 209/12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. November 2012Sie sind hier
    MM 257Bebauungsplan Nr. 803 - Ä5 - Riedberg-Universität hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB
    Magistratsvortrag
  2. 10. Januar 2013OFOF 209/12Frühzeitige Vorstellung der Pläne der Dauerkleingartenanlage im Bebauungsplan Nr..803 Ä5 Riedberg-UniversitätOrtsbeiratsantrag · SPD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
KAV
Sitzung 20 · 26.11.2012
TO I, TOP 15
Angenommen
Der Vorlage M 257 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 16 · 21.01.2013
TO I, TOP 13
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 257 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER

OBR 8
Sitzung 17 · 24.01.2013
TO I, TOP 18
Angenommen
Der Vorlage M 257 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 17 · 25.01.2013
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage M 257 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 209/12 wird bis zur Sitzung am 15.03.2013 zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 17 · 29.01.2013
TO II, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 257 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 17 · 18.02.2013
TO I, TOP 10
Angenommen
Der Vorlage M 257 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPFreie WählerPiratenRömerREP
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER gegen LINKE. (= Annahme mit der Maßgabe, dass auf den Wohnbauflächen mit Mehrfamilienhäusern 30 Prozent der Flächen gemäß § 9 Abs. 1 Ziff. 7 BauGB für geförderten Wohnungsbau festzusetzen sind) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) REP (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 18 · 26.02.2013
TO II, TOP 1
Angenommen
Der Vorlage M 257 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPFreie WählerPiratenRömer
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER gegen LINKE. (= Annahme mit der Maßgabe, dass auf den Wohnbauflächen mit Mehrfamilienhäusern 30 Prozent der Flächen gemäß § 9 Abs. 1 Ziff. 7 BauGB für geförderten Wohnungsbau festzusetzen sind)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 19 · 28.02.2013
TO II, TOP 17
Angenommen
Der Vorlage M 257 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPFreie WählerPiratenRömerREP
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und REP gegen LINKE. (= Annahme mit der Maßgabe, dass auf den Wohnbauflächen mit Mehrfamilienhäusern 30 Prozent der Flächen gemäß § 9 Abs. 1 Ziff. 7 BauGB für geförderten Wohnungsbau festzusetzen sind) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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