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Bebauungsplan Nr. 592 - Südlich Ostendstraße zwischen Uhland- und Rückertstraße hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB a.F. i.V.m. § 233 (1) BauGB

Vorlagentyp: M
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 09.12.2005, M 255

Betreff: Bebauungsplan Nr. 592 - Südlich Ostendstraße zwischen Uhland- und Rückertstraße hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB a.F. i.V.m. § 233 (1) BauGB Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 02.09.1999, § 4674 (M 120) Aus Rechtsgründen wird der Text dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt. Anlage _Begruendung (ca. 485 KB) Anlage _Seiten_18-21 (nicht öffentlich - ca. 129 KB) Anlage _Seiten_4-17 (nicht öffentlich - ca. 1,7 MB) Anlage _Textteil (ca. 65 KB) Anlage _Vorlagentext (nicht öffentlich - ca. 368 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 10.01.2006, OF 783/4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Dezember 2005Sie sind hier
    MM 255Bebauungsplan Nr. 592 - Südlich Ostendstraße zwischen Uhland- und Rückertstraße hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB a.F. i.V.m. § 233 (1) BauGB
    Magistratsvortrag
  2. 10. Januar 2006OFOF 783/4Mehr Grün im OstendOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 10. Januar 2006OMOM 4049Mehr Grün im OstendDirektanregung
  4. 14. März 2006Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 373Mehr Grün im OstendStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 4
Sitzung 47 · 10.01.2006
TO I, TOP 18
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4049 2006 1. Der Vorlage M 255 wird unter Hinweis auf OM 4049 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 783/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Enthaltung:
1 CDU
zu 2)
Enthaltung:
1 CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung 1 CDU zu 2. Annahme bei Enthaltung 1 CDU

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 48 · 12.01.2006
TO I, TOP 11
Angenommen
Der Vorlage M 255 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Ablehnung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 48 · 16.01.2006
TO I, TOP 15
Angenommen
Der Vorlage M 255 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREPFDPDie LinkeBFF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, Die Linke. und BFF (= Annahme) ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 49 · 24.01.2006
TO II, TOP 16
Angenommen
Der Vorlage M 255 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 51 · 26.01.2006
TO II, TOP 51
Angenommen
Der Vorlage M 255 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPDie LinkeBFF
Ablehnung:
E.lÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke. und BFF gegen E.L. (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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