Bebauungsplan Nr. 715 - Güterplatz/Heinrichstraße hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB

Vorlagentyp: MErstellt: 22.12.2006Aktualisiert: 03.12.2014

9 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 22.12.2006, M 252

Betreff: Bebauungsplan Nr. 715 - Güterplatz/Heinrichstraße hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 26.02.2004, § 6912 (M 205) Aus Rechtsgründen wird der Text dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt. Anlage 1 (ca. 86 KB) Anlage 2 (ca. 917 KB) Anlage 3 (ca. 722 KB) Anlage 4 (ca. 6 KB) Anlage _Vorlagentext (nicht öffentlich - ca. 521 KB)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

1Magistrat legt Vortrag vor
2Ausschüsse beraten
3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 22. Dezember 2006 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 9 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 29.03.2007 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

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Beratungsverlauf9 Beratungen

OBR 1

Sitzung 8 · 16.01.2007

TO I, TOP 39

Beraten

a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 252 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau

Sitzung 7 · 22.01.2007

TO I, TOP 30

Beraten

nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 252 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF

Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 8 · 30.01.2007

TO II, TOP 22

Beraten

nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 252 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF

Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau

Sitzung 8 · 12.02.2007

TO I, TOP 67

Beraten

nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 252 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF

Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

OBR 1

Sitzung 9 · 13.02.2007

TO I, TOP 9

Angenommen

Der Vorlage M 252 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

CDUSPDGrüne

Ablehnung:

Linke.wasg

Enthaltung:

E.l

Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE.WASG (= Ablehnung); E.L. (= Enthaltung)

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 9 · 27.02.2007

TO II, TOP 10

Beraten

nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 252 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG

Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau

Sitzung 9 · 19.03.2007

TO I, TOP 18

Angenommen

Der Vorlage M 252 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGBFFREP

Ablehnung:

Linke.wasgÖkoLinX/E.L.

Enthaltung:

NPD

Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF gegen LINKE.WASG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme) NPD (= Enthaltung) ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 10 · 27.03.2007

TO II, TOP 7

Angenommen

Der Vorlage M 252 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGBFF

Ablehnung:

Linke.wasg

Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF gegen LINKE.WASG (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 11 · 29.03.2007

TO II, TOP 30

Angenommen

Der Vorlage M 252 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGBFFREP

Ablehnung:

Linke.wasgE.lÖkoLinX-ARL

Enthaltung:

NPD

Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, BFF und REP gegen LINKE.WASG und E.L. (= Ablehnung); NPD (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)