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Verkauf städtischer Liegenschaften an die ABG Frankfurt Holding GmbH

Vorlagentyp: M
6 Stationen im Verfahren20 SitzungenAngenommen
Vorlage
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 15.11.1999, M 243

Betreff:

Verkauf städtischer Liegenschaften an die ABG Frankfurt Holding GmbH

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 19.11.1998, § 3065 - E 49 CDU, A 455 F.D.P., M 175 /99 und M 190/99, l. B 454/99 -

Nebenvorlage: Antrag vom 29.10.1999, OF 474/5 Antrag vom 27.10.1999, OF 475/5 Antrag vom 27.10.1999, OF 476/5 Anregung vom 30.11.1999, OA 1210

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Juli 1999BB 454Übertragung städtischer Wohnungen auf die ABG Frankfurt HoldingMagistratsbericht
  2. 27. Oktober 1999OFOF 476/5Verkauf städtischer Liegenschaften an die ABG Frankfurt Holding GmbHOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 27. Oktober 1999OFOF 475/5Verkauf städtischer Liegenschaften an die ABG Frankfurt Holding GmbHOrtsbeiratsantrag · CDU
  4. 29. Oktober 1999OFOF 474/5In die Schwanheimer Straße 17 gehört das Niederräder HeimatmuseumOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 15. November 1999Sie sind hier
    MM 243Verkauf städtischer Liegenschaften an die ABG Frankfurt Holding GmbH
    Magistratsvortrag
  6. 30. November 1999OAOA 1210Verkauf städtischer Liegenschaften an die ABG Frankfurt Holding GmbH Vortrag des Magistrats vom 15.11.1999, M 243Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf20 Beratungen
OBR 2
Sitzung 27 · 29.11.1999
TO I, TOP 37
Angenommen
Der Vorlage M 243 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD3 Grüne
Ablehnung:
2 Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, 3 GRÜNE und F.D.P. gegen 2 GRÜNE (= Ablehnung)

OBR 14
Sitzung 19 · 29.11.1999
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 243 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 27 · 29.11.1999
TO I, TOP 1
Beraten
Die Vorlage M 243 wird nicht auf die TO aufgenommen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 7
Sitzung 28 · 30.11.1999
TO II, TOP 3
Angenommen
Der Vorlage M 243 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 28 · 30.11.1999
TO I, TOP 31
Angenommen
Der Vorlage M 243 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung)

OBR 4
Sitzung 27 · 30.11.1999
TO I, TOP 17
Angenommen
Anregung OA 1210 1999 Der Vorlage M 243 wird unter Hinweis auf OA 1210 zugestimmt. Die OA 1210 lautet: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Vortrag M 243 wird zugestimmt mit Ausnahme des Verkaufs der Liegenschaft Turmstraße 23.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Sonstige:
CDU (M 243 = Zustimmung vorgelegte Fassung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE; CDU (M 243 = Zustimmung vorgelegte Fassung)

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 27 · 02.12.1999
TO I, TOP 25
Angenommen
1. Der Vorlage M 243 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1210 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage NR 753) und F.D.P. (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)

OBR 15
Sitzung 26 · 03.12.1999
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 243 dient unter Hinweis auf OA 1130 99 zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP und BFF (= Zurückweisung)

OBR 10
Sitzung 25 · 07.12.1999
TO II, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage M 243 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 26 · 07.12.1999
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 243 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 26 · 07.12.1999
TO I, TOP 28
Angenommen
Der Vorlage M 243 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 28 · 07.12.1999
TO I, TOP 32
Angenommen
Der Vorlage M 243 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung)

OBR 9
Sitzung 26 · 09.12.1999
TO I, TOP 34
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 243 dient mit der Maßgabe zur Kenntnis, dass für die bisherigen Mieter keine Verschlechterungen im Mietverhältnis eintreten.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 27 · 09.12.1999
TO I, TOP 37
Angenommen
Der Vorlage M 243 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 28 · 09.12.1999
TO I, TOP 6
Angenommen
1. Der Vorlage M 243 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1210 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE, REP (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 753) und F.D.P. (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 753)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 28 · 16.12.1999
TO II, TOP 3
Angenommen
Punkt 7: Der Vorlage M 243 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (8 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage NR 753 wird abgelehnt. 2. Es dient zur Kenntnis, daß der Magistrat die Vorlage M 175 zurückgezogen hat. 3. Der Vorlage OA 1118 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Es dient zur Kenntnis, daß der Magistrat die Vorlage M 190 zurückgezogen hat. 5. Die Vorlage OA 1130 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. Die Vorlage OA 1133 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 7. Der Vorlage M 243 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 8. Die Vorlage OA 1210 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 7)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme) zu 3. CDU und SPD gegen GRÜNE, REP (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 753) und F.D.P. (= Ablehnung) zu 5. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 753) zu 6. CDU und SPD gegen GRÜNE, REP (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 753) und F.D.P. (= Ablehnung) zu 7. CDU und SPD gegen GRÜNE, REP (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 753) und F.D.P. (= Ablehnung) zu 8. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 753)

OBR 12
Sitzung 26 · 14.01.2000
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 243 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 28 · 17.01.2000
TO I, TOP 5
Abgelehnt
Die Vorlage M 243 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPD2 CDUGrüneREP
Enthaltung:
4 CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, 2 CDU, GRÜNE und REP bei Enthaltung 4 CDU

OBR 8
Sitzung 28 · 20.01.2000
TO I, TOP 22
Angenommen
Der Vorlage M 243 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 27 · 21.01.2000
TO I, TOP 18
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 243 wird zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 243 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 474/5 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 475/5 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. 4. Die Vorlage OF 476/5 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme

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M_243_1999 Verkauf städtischer Liegenschaften an die ABG Frankfurt Holding GmbH

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