Verkauf städtischer Liegenschaften an die ABG Frankfurt Holding GmbH Vortrag des Magistrats vom 15.11.1999, M 243
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Anregung vom 30.11.1999, OA 1210
entstanden aus Vorlage: M 243 vom 15.11.1999
Betreff:
Verkauf städtischer Liegenschaften an die ABG Frankfurt Holding GmbH Vortrag des Magistrats vom 15.11.1999, M 243
Tenor:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Dem Vortrag M 243 wird zugestimmt mit Ausnahme des Verkaufs der Liegenschaft Turmstraße 23.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 15.11.1999, M 243 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Versandpaket: 01.12.1999
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. November 1999MM 243Verkauf städtischer Liegenschaften an die ABG Frankfurt Holding GmbHMagistratsvortrag
- 30. November 1999Sie sind hierOAOA 1210Verkauf städtischer Liegenschaften an die ABG Frankfurt Holding GmbH Vortrag des Magistrats vom 15.11.1999, M 243Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage NR 753) und F.D.P. (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE, REP (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 753) und F.D.P. (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 753)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (8 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage NR 753 wird abgelehnt. 2. Es dient zur Kenntnis, daß der Magistrat die Vorlage M 175 zurückgezogen hat. 3. Der Vorlage OA 1118 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Es dient zur Kenntnis, daß der Magistrat die Vorlage M 190 zurückgezogen hat. 5. Die Vorlage OA 1130 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. Die Vorlage OA 1133 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 7. Der Vorlage M 243 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 8. Die Vorlage OA 1210 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme) zu 3. CDU und SPD gegen GRÜNE, REP (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 753) und F.D.P. (= Ablehnung) zu 5. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 753) zu 6. CDU und SPD gegen GRÜNE, REP (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 753) und F.D.P. (= Ablehnung) zu 7. CDU und SPD gegen GRÜNE, REP (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 753) und F.D.P. (= Ablehnung) zu 8. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 753)