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Bebauungsplan Nr. 230 Ä - Gewerbegebiet Nieder-Eschbach - 1. vereinfachte Änderung hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB

Vorlagentyp: M
2 Stationen im Verfahren5 SitzungenAngenommen

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Thema Wohnen verfolgen

Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 15.12.2008, M 242

Betreff: Bebauungsplan Nr. 230 Ä - Gewerbegebiet Nieder-Eschbach - 1. vereinfachte Änderung hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB Aus Rechtsgründen werden der Text und die Anlagen dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt. Anlage 1 (ca. 8 KB) Anlage 2 (ca. 2 KB) Anlage 3 (ca. 287 KB) Anlage 4 (ca. 489 KB) Anlage _Vorlagentext (nicht öffentlich - ca. 143 KB) #Nebenvorlage: Antrag vom 22.01.2009, NR 1247 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Beratung im Ortsbeirat: 15 Versandpaket: 17.12.2008

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Dezember 2008Sie sind hier
    MM 242Bebauungsplan Nr. 230 Ä - Gewerbegebiet Nieder-Eschbach - 1. vereinfachte Änderung hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB
    Magistratsvortrag
  2. 22. Januar 2009NRNR 1247Bebauungsplan Nr. 230 Ä - Gewerbegebiet Nieder-Eschbach - 1. vereinfachte ÄnderungSTVV-Antrag · CDU, GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 15
Sitzung 28 · 16.01.2009
TO I, TOP 13
Angenommen
Der Vorlage M 242 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 27 · 19.01.2009
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage M 242 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 27 · 20.01.2009
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wirtschaft und Frauen die Beratung der Vorlage M 242 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 29 · 27.01.2009
TO I, TOP 37
Angenommen
1. Der Vorlage M 242 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1247 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1247 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / M 242)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFF
Ablehnung:
FAG
zu 1)
Sonstige:
REP (M 242 = Annahme, NR 1247 = Ablehnung)NPD (M 242 = Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (M 242 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 242: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF gegen FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 242 = Annahme, NR 1247 = Ablehnung) NPD (M 242 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (M 242 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 30 · 29.01.2009
TO II, TOP 64
Angenommen
1. Der Vorlage M 242 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1247 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1247 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFFREPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
NPD
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFF
Ablehnung:
FAGREPNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP und ÖkoLinX-ARL gegen NPD (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF gegen FAG, REP und NPD (= Ablehnung)

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