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Satzung über die Bauaufsichtsgebühren der Stadt Frankfurt am Main (Bauaufsichtsgebührensatzung)

Vorlagentyp: M
Stadtplanung
9 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen

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Thema Stadtplanung verfolgen

Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 05.11.1999, M 234

Betreff:

Satzung über die Bauaufsichtsgebühren der Stadt Frankfurt am Main (Bauaufsichtsgebührensatzung)

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 11.12.1997, § 1306 (M 204)

Nebenvorlage: Antrag vom 24.11.1999, NR 851

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. November 1999Sie sind hier
    MM 234Satzung über die Bauaufsichtsgebühren der Stadt Frankfurt am Main (Bauaufsichtsgebührensatzung)
    Magistratsvortrag
  2. 24. November 1999NRNR 851Satzung über die Bauaufsichtsgebühren der Stadt Frankfurt am Main (Bauaufsichtsgebührensatzung)STVV-Antrag · CDU
  3. 10. Januar 2000Antwort des Magistrats · nach 9 WochenBB 10Satzung über die Bauaufsichtsgebühren der Stadt Frankfurt am MainMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 29 · 29.11.1999
TO I, TOP 41
Angenommen
1. Der Vorlage M 234 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 851 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 851 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneREP
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneREP
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und REP; SPD und F.D.P. = Votum im Haupt- und Finanzausschuß zu 2. CDU, GRÜNE und REP; SPD und F.D.P. = Votum im Haupt- und Finanzausschuß

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 28 · 09.12.1999
TO I, TOP 28
Angenommen
1. Der Vorlage M 234 wird unter Berücksichtigung der Beschlußfassung zu der Vorlage NR 851 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 851 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen SPD (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 28 · 16.12.1999
TO II, TOP 17
Angenommen
1. Der Vorlage M 234 wird unter Berücksichtigung der Beschlußfassung zu der Vorlage NR 851 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 851 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen SPD (= Ablehnung)

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

M_234_1999Satzung über die Bauaufsichtsgebühren der Stadt Frankfurt am Main (Bauaufsichtsgebührensatzung)

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