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Quartiersgarage Nordend - Ersatzstandort für die Quartiersgarage Philanthropin

Vorlagentyp: M
319 Wochen bis zur Antwort13 Stationen im Verfahren16 SitzungenAngenommen
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 26.10.2007, M 231

Betreff:

Quartiersgarage Nordend - Ersatzstandort für die Quartiersgarage Philanthropin

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 17.03.2005, § 8957

  1. Dem Standort Schulhof der Glauburgschule als Ersatzstandort für die Quartiersgarage auf dem Grundstück des Philanthropin wird zugestimmt.
  2. Der Magistrat wird beauftragt, im Rahmen eines Gesamtkonzeptes für den Schulhof zu prüfen, ob die beiden angrenzenden Wohngebäude durch Kopfbauten ergänzt werden können. Zugleich wird der Magistrat beauftragt, für die angrenzenden Abschnitte der Lenau- und der Lortzungstraße zu prüfen, ob durch Aufgabe einzelner Parkplätze Raum für Gehwegverbreiterungen und Baumpflanzungen gewonnen werden kann.
  3. Der Magistrat wird beauftragt, mit der ABG Frankfurt Holding Verhandlungen mit dem Ziel zu führen, das Grundstück des Schulhofes der Holding zu übertragen. Begründung: Zu 1: Nachdem das Philanthropin der jüdischen Gemeinde rückübertragen wurde und nach Aufgabe der Nutzung der dort befindlichen Quartiersgarage wurde der Magistrat beauftragt, Ersatzstandorte für diese Tiefgarage zu finden (Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 13.05.2004 § 7206). Der Magistrat kam diesem Auftrag in einer mehrstufigen Untersuchung einer Vielzahl von Standorten nach. In der letzten Phase wurden folgende - überwiegend städtische - Flächen geprüft:
  4. Friedberger Plätze
  5. Friedberger Landstraße zwischen Wielandstraße und Neuhofstraße
  6. Musterschule (Schulhof)
  7. Glauburgschule (Schulhof)
  8. Berta-Jourdan-Schule (Schulhof)
  9. Betriebshof des Grünflächenamtes im Bethmannpark
  10. Maingau-Krankenhaus. Karte: Untersuchte Standorte Für die Bewertung der Standorte wurden folgende Gesichtspunkte herangezogen: - Entfernung zum Philanthropin - Qualität der Verkehrsanbindung - Grundstückszuschnitt - Anzahl der Stellplätze - Geschosszahl - Kollision mit Leitungen Die Auswertung ist in der untenstehenden Tabelle dargestellt: Die vergleichende Bewertung der Standorte zeigt folgende Ergebnisse: Die höchste Punktzahl erreicht der Standort Maingaukrankenhaus, da hier die meisten Kriterien erfüllt sind. Wie bereits im Vorfeld berichtet, scheidet der Standort aus, da in den Verhandlungen mit dem Krankenhaus kein wirtschaftlich tragbares Ergebnis erzielt werden konnte. Es zeigt sich auch, dass die öffentlichen Straßen und Plätze für eine Unter- oder Überbauung weniger geeignet sind, da die Bindungen eng sind und die notwendige Stellplatzzahl daher nicht zu erreichen ist. Nicht geeignet ist auch der Betriebshof des Grünflächenamtes als unwirtschaftliche, zu kleine und schlecht angebundene Variante. Besser geeignet sind die drei untersuchten Schulstandorte, bei denen die Schulhöfe unterbaut werden können: Die Berta-Jourdan-Schule scheidet jedoch wegen technischer Schwierigkeiten aus. Sie ist zudem am geringsten bewertet, da neben der geringen Stellplatzzahl auch die Verkehrsanbindung weniger gut ist. Die Musterschule ist mit der höchsten Punktzahl bewertet, wobei dafür die geringe Entfernung zum Philanthropin entscheidend ist. Allerdings ist dieser Standort insbesondere aus statischen Gründen als ungeeignet einzustufen. Außerdem sollte die Belastung von Schule und Anwohnern nach langen Baustellenzeiten nicht noch durch weitere Baumaßnahmen erhöht werden. Annähernd gleich gut zu bewerten ist die Glauburgschule trotz der etwas größeren Entfernung zum Philanthropin. Hier können Synergieeffekte erzielt werden, wenn die sanierungsbedürftige Turnhalle abgebrochen und mit einer Tiefgaragenunterkellerung neu gebaut wird. Mit einer Split-Level-Lösung könnte die Zahl der Stellplätze noch erhöht werden (68 – 101 St). Weiterhin empfiehlt es sich, im Rahmen der Erstellung einer Quartiersgarage vorhandene Stellplätze im öffentlichen Raum zurückzubauen und die so gewonnenen öffentlichen Flächen in das Projekt "Vernetzte Spiel- und Bewegungsräume im Nordend“ einzubeziehen. Der Magistrat geht davon aus, dass eine Quartiersgarage vor allem von PKW-Besitzern mit Wohnungen in der unmittelbaren und näheren Umgebung genutzt wird. Damit aber entstehen Parkraumreserven im öffentlichen Straßenraum, die von weiter entfernt wohnenden PKW-Besitzern genutzt werden können. Eine Quartiersgarage unter dem Schulhof der Glauburgschule wird daher mittelbar auch Vorteile für die Nachbarschaft des Philantropin bringen. Eine eingeschossige Tiefgarage unter einem einfach geschnittenen Grundstück kann relativ kostengünstig erstellt werden. Erfahrungsgemäß lassen sich Bau- und Finanzierungskosten sowie die Bewirtschaftskosten dennoch nicht in vollem Umfang durch Mieteinnahmen refinanzieren. Sofern die Quartiersgarage als öffentliche Garage gebaut und betrieben wird, können Stellplatzablösemittel grundsätzlich zur Schließung der Finanzlücke eingesetzt werden (siehe auch Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.11.2006 § 1031). Nach Konkretisierung der Planung wird der Magistrat auf Antrag des Bauherrn eine entsprechende Entscheidung treffen. Zu 2: Die beiden Wohngebäude Lenaustraße 62 und Lortzingstraße 3 grenzen mit den Brandwänden an den Schulhof. Durch Anbau von Kopfbauten könnte eine städtebaulich bessere Situation erreicht werden. Es ist zu prüfen, ob die Verkleinerung des Schulhofs akzeptabel ist und ob diese Gebäude Wohnnutzung auch schulische Nutzungen aufnehmen können. Die ergänzende Bebauung muss Bestandteil eines Gesamtkonzeptes für Schule, Tiefgarage, Turnhalle und Schulhofgestaltung sein. Brandwände der Nachbarbebauung Mit dem neuen Stellplatzangebot ergibt sich die Chance, einzelne Parkplätze im öffentlichen Raum aufzugeben und so Fläche für Fußgänger und Bäume zu gewinnen. Der Magistrat wird eine entsprechende Planung erstellen, ohne damit den Gewinn an Stellplätzen aufzuzehren. Zu 3: Die ABG Frankfurt Holding ist grundsätzlich bereit, das Vorhaben einer Quartiersgarage zu erstellen. Um unter Beachtung der vergaberechtlichen Vorschriften eine zügige Realisierung zu ermöglichen, sollen mit der ABG Frankfurt Holding zunächst Verhandlungen mit dem Ziel einer Übertragung des Grundstücks geführt werden. Nebenvorlage: Antrag vom 13.02.2008, NR 765 Anregung vom 14.02.2008, OA 602 Antrag vom 31.01.2008, OF 401/3 Antrag vom 30.01.2008, OF 402/3 Antrag vom 30.01.2008, OF 403/3 Antrag vom 28.01.2008, OF 420/3 Antrag vom 12.02.2008, OF 426/3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Oktober 2007Sie sind hier
    MM 231Quartiersgarage Nordend - Ersatzstandort für die Quartiersgarage Philanthropin
    Magistratsvortrag
  2. 28. Januar 2008OFOF 420/3Quartiersgarage NordendOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 30. Januar 2008OFOF 403/3Quartiersgarage GlauburgschuleOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  4. 31. Januar 2008OFOF 401/3Eine Nachbarschaftsgarage für das Nordend!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 12. Februar 2008OFOF 426/3Anwohnerquartiersgarage GlauburgschuleOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
  6. 13. Februar 2008NRNR 765Quartiersgarage GlauburgschuleSTVV-Antrag · CDU, GRÜNE
  7. 14. Februar 2008OAOA 602Anwohnerquartiersgarage Glauburgschule Vortrag des Magistrats vom 26.10.2007, M 231Anregung
  8. 23. Mai 2008BB 317Quartiersgarage Nordend - Ersatzstandort für die Quartiersgarage PhilanthropinMagistratsbericht
  9. 20. März 2009BB 184Quartiersgarage Nordend - Ersatzstandort für die Quartiersgarage PhilanthropinMagistratsbericht
  10. 18. September 2009BB 811Quartiersgarage Nordend - Ersatzstandort für die Quartiersgarage PhilanthropinMagistratsbericht
  11. 12. Februar 2010BB 100Quartiersgarage Nordend - Ersatzstandort für die Quartiersgarage PhilanthropinMagistratsbericht
  12. 29. November 2010BB 717Quartiersgarage Nordend - Ersatzstandort für die Quartiersgarage PhilanthropinMagistratsbericht
  13. 6. Dezember 2013Antwort des Magistrats · nach 319 WochenBB 560Quartiersgarage Nordend - Ersatzstandort für die Quartiersgarage PhilanthropinMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf16 Beratungen
OBR 3
Sitzung 18 · 29.11.2007
TO I, TOP 27
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 231 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 16 · 03.12.2007
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 231 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 16 · 03.12.2007
TO I, TOP 16
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 231 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Verkehrsausschusses
Sitzung 16 · 04.12.2007
TO I, TOP 14
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 231 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 17 · 11.12.2007
TO II, TOP 11
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 231 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

OBR 3
Sitzung 19 · 17.01.2008
TO I, TOP 20
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 231 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 17 · 21.01.2008
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 231 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 17 · 21.01.2008
TO I, TOP 21
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 231 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Verkehrsausschusses
Sitzung 17 · 22.01.2008
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 231 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 19 · 29.01.2008
TO II, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 231 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

OBR 3
Sitzung 20 · 14.02.2008
TO I, TOP 18
Angenommen
Anregung OA 602 2008 1. Der Vorlage M 231 wird mit der Maßgabe der Beachtung der Vorlage OA 602 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 765 wird zugestimmt. 3. Die Vorlage OF 401/3 wurde zurückgezogen. 4. Die Vorlage OF 402/3 wurde zurückgezogen. 5. Die Vorlage OF 403/3 wird abgelehnt. 6. Die Vorlage OF 420/3 wurde zurückgezogen. 7. Die Vorlage OF 426/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass unter Ziffer 3. des Antragstextes die Formulierung "zugunsten einer besseren Aufenthaltsqualität" durch "zugunsten eines besonderen Projekts im Sinne einer besseren Aufenthaltsqualität" ersetzt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Enthaltung:
1 Grüne1 CDU
zu 2)
Zustimmung:
SPD
Enthaltung:
GrüneCDULinkeFDP
zu 5)
Zustimmung:
5 GrüneCDU
Ablehnung:
1 GrüneSPDLinke
Enthaltung:
FDP
zu 7)
Enthaltung:
1 Grüne1 CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung 1 GRÜNE und 1 CDU zu 2. SPD (= Annahme), GRÜNE, CDU, LINKE. und FDP (= Enthaltung) zu 5. 5 GRÜNE und CDU gegen 1 GRÜNE, SPD und LINKE. (= Annahme); FDP (= Enthaltung) zu 7. Annahme bei Enthaltung 1 GRÜNE und 1 CDU

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 18 · 18.02.2008
TO I, TOP 92
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 231 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 765 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 602 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 18 · 18.02.2008
TO I, TOP 60
Zur Kenntnis
Punkt 1: Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage M 231 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage M 231 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage NR 765 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage OA 602 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Verkehrsausschusses
Sitzung 18 · 19.02.2008
TO I, TOP 104
Zur Kenntnis
Punkt 1: Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage M 231 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage M 231 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage NR 765 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage OA 602 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 20 · 26.02.2008
TO I, TOP 24
Angenommen
Punkt 1: a) Der Beschluss des Ausschusses für Bildung und Integration, die Beratung der Vorlagen M 231, NR 765 und OA 602 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, wird aufgehoben. b) Der Vorlage M 231 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 765 und OA 602 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Der Beschluss des Ausschusses für Bildung und Integration, die Beratung der Vorlagen M 231, NR 765 und OA 602 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, wird aufgehoben. b) Der Vorlage M 231 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 765 und OA 602 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 765 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Den Ziffern 1. bis 5. und 7. der Vorlage OA 602 wird im Rahmen der Vorlage NR 765 zugestimmt. b) Die Ziffer 6. der Vorlage OA 602 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 1 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 1)
Sonstige:
REP (M 231 = Annahme, NR 765 und OA 602 = Ablehnung)NPD (M 231, NR 765 und OA 602 = Enthaltung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF b) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG; BFF (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen SPD (= Ziffer 1. erster Satz Prüfung und Berichterstattung, Ziffer 1. zweiter Satz und Ziffern 3., 5. und 6. Annahme im Rahmen der Vorlage OA 602, Ziffer 2. erster Spiegelstrich Annahme, Ziffer 2. zweiter, dritter und vierter Spiegelstrich Prüfung und Berichterstattung, Ziffer 4. Annahme); BFF (= Enthaltung) zu 3. a) CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Annahme ohne Zusatz) sowie FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) b) CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD und LINKE. (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 231 = Annahme, NR 765 und OA 602 = Ablehnung) NPD (M 231, NR 765 und OA 602 = Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 21 · 28.02.2008
TO II, TOP 20
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 231 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 765 und OA 602 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 231 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 765 und OA 602 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 765 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Den Ziffern 1. bis 5. und 7. der Vorlage OA 602 wird im Rahmen der Vorlage NR 765 zugestimmt. b) Die Ziffer 6. der Vorlage OA 602 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Ablehnung:
BFFREP
Enthaltung:
NPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen BFF und REP (= Annahme ohne Zusatz); NPD (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen SPD (= Ziffer 1. erster Satz Prüfung und Berichterstattung, Ziffer 1. zweiter Satz und Ziffern 3., 5. und 6. Annahme im Rahmen der Vorlage OA 602, Ziffer 2. erster Spiegelstrich Annahme, Ziffer 2. zweiter, dritter und vierter Spiegelstrich Prüfung und Berichterstattung, Ziffer 4. Annahme) und REP (= Ablehnung); BFF und NPD (= Enthaltung) zu 3. a) CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Annahme ohne Zusatz) sowie FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung); BFF und NPD (= Enthaltung) b) CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung); BFF und NPD (= Enthaltung)

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