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Bebauungsplan SW 45 a Nr. 2 Ä - 1. vereinfachte Änderung hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB

Vorlagentyp: M
2 Stationen im Verfahren12 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 10.11.2006, M 225

Betreff:

Bebauungsplan SW 45 a Nr. 2 Ä - 1. vereinfachte Änderung hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 22.09.2005, § 9947 (M 172)

Aus Rechtsgründen werden der Text und die Anlage/n dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt.

Anlage _Vorlagentext& nbsp; (nichtöffentlich - ca. 394 KB) Anlage Bebauungsplan& nbsp; (nichtöffentlich - ca. 832 KB) Anlage Begruendung (ca. 451 KB) Anlage Satzungsbe schluss (nichtöffentlich - ca. 10 KB) Anlage Textteil (ca. 49 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 08.03.2007, NR 359

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. November 2006Sie sind hier
    MM 225Bebauungsplan SW 45 a Nr. 2 Ä - 1. vereinfachte Änderung hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB
    Magistratsvortrag
  2. 8. März 2007NRNR 359Bebauungsplan SW 45 a Nr. 2Ä hier: SatzungsbeschlussSTVV-Antrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf12 Beratungen
OBR 6
Sitzung 7 · 28.11.2006
TO I, TOP 38
Angenommen
Der Vorlage M 225 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 6 · 04.12.2006
TO I, TOP 22
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 225 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 7 · 12.12.2006
TO II, TOP 18
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 225 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 7 · 22.01.2007
TO I, TOP 22
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 225 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 8 · 30.01.2007
TO II, TOP 9
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 225 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 8 · 12.02.2007
TO I, TOP 64
Angenommen
Der Vorlage M 225 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDLinke.wasgFDPFAGBFF
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Enthaltung:
NPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF; CDU und GRÜNE( = Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Enthaltung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 9 · 27.02.2007
TO I, TOP 21
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 225 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 10 · 01.03.2007
TO II, TOP 19
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 225 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 10 · 27.03.2007
TO I, TOP 8
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 225 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 359 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 11 · 29.03.2007
TO II, TOP 27
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 225 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 359 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 11 · 24.04.2007
TO I, TOP 10
Angenommen
1. Der Vorlage M 225 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 359 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 359 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPBFFFAG
Sonstige:
REP (M 225 und NR 359 = Annahme)ÖkoLinX/E.L. (M 225 und NR 359 = Annahme)NPD (M 225 und NR 359 = Enthaltung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgBFF
Ablehnung:
FAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und BFF; FAG (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDPG und BFF gegen FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX/E.L. (M 225 und NR 359 = Annahme) NPD (M 225 und NR 359 = Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 12 · 03.05.2007
TO II, TOP 34
Angenommen
1. Der Vorlage M 225 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 359 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 359 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPBFFREPÖkoLinX/E.L.
Ablehnung:
FAG
Enthaltung:
NPD
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPBFFREPÖkoLinX/E.L.
Ablehnung:
FAG
Enthaltung:
NPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, BFF, REP und ÖkoLinX/E.L. gegen FAG (= Annahme ohne Zusatz); NPD (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, BFF, REP und ÖkoLinX/E.L. gegen FAG (= Ablehnung); NPD (= Enthaltung)

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