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Fahrradroute Nordweststadt-Innenstadt; hier: Vorplanung für den Abschnitt zwischen Bremer Straße und Eschenheimer Tor (Westseite)

Vorlagentyp: M
45 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren22 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 10.10.1997, M 221

Betreff: Fahrradroute Nordweststadt-Innenstadt; hier: Vorplanung für den Abschnitt zwischen Bremer Straße und Eschenheimer Tor (Westseite) Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 06.07.1995, § 4606 (M 67)Nebenvorlage: Antrag vom 25.03.1998, NR 315 OBR-Fraktionsantrag vom 13.11.1997, OF 84 /2 OBR-Fraktionsantrag vom 20.11.1997, OF 96 /3 OBR-Fraktionsantrag vom 21.11.1997, OF 97 /3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Oktober 1997Sie sind hier
    MM 221Fahrradroute Nordweststadt-Innenstadt; hier: Vorplanung für den Abschnitt zwischen Bremer Straße und Eschenheimer Tor (Westseite)
    Magistratsvortrag
  2. 13. November 1997OFOF 84/2Fahrradroute Nordweststadt/InnenstadtOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 20. November 1997OFOF 96/3Radweg im unteren Oeder WegOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 21. November 1997OFOF 97/3Radverkehr im Bereich unterer Oeder Weg/Kreuzung Eschenheimer TorOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 4. Dezember 1997OMOM 287Radverkehr im Bereich unterer Oeder Weg/Kreuzung Eschenheimer TorDirektanregung
  6. 25. März 1998NRNR 315Fahrradroute Nordweststadt-InnenstadtSTVV-Antrag · CDU
  7. 24. August 1998Antwort des Magistrats · nach 45 WochenBB 586Fahrradroute Nordweststadt - Innenstadt; hier: Vorplanung für den Abschnitt zwischen Bremer Straße und Eschenheimer Tor (Westseite)Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf22 Beratungen
Ortsbeirates 2
Sitzung 6 · 03.11.1997
TO I, TOP 18
Beraten
Abstimmung: CDU, 2 SPD, GRÜNE und F.D.P. bei 3 Enthaltungen SPD

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU2 SPDGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, 2 SPD, GRÜNE und F.D.P. bei 3 Enthaltungen SPD

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 7 · 03.11.1997
TO I, TOP 24
Beraten
Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage M 221 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 1
Sitzung 6 · 04.11.1997
TO I, TOP 33
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 7 · 04.11.1997
TO I, TOP 14
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 3
Sitzung 6 · 06.11.1997
TO I, TOP 7
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 6 · 11.11.1997
TO II, TOP 18
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 2
Sitzung 7 · 01.12.1997
TO I, TOP 6
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 8 · 02.12.1997
TO I, TOP 7
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 3
Sitzung 7 · 04.12.1997
TO I, TOP 6
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 3. Punkt 1.: GRÜNE, SPD und F.D.P. gegen 2 CDU (= Ablehnung) bei zwei Enthaltungen CDU Punkt 2.: Annahme bei Enthaltung F.D.P. Punkt 3.: GRÜNE und SPD gegen 2 CDU und F.D.P. (= Ablehnung) bei Enthaltung von 2 CDU und F.D.P.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
SPD
Ablehnung:
2 CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 3. Punkt 1.: GRÜNE, SPD und F.D.P. gegen 2 CDU (= Ablehnung) bei zwei Enthaltungen CDU Punkt 2.: Annahme bei Enthaltung F.D.P. Punkt 3.: GRÜNE und SPD gegen 2 CDU und F.D.P. (= Ablehnung) bei Enthaltung von 2 CDU und F.D.P.

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 7 · 09.12.1997
TO II, TOP 21
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 9 · 20.01.1998
TO I, TOP 7
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 3
Sitzung 8 · 22.01.1998
TO I, TOP 5
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 8 · 27.01.1998
TO II, TOP 19
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 10 · 17.02.1998
TO I, TOP 7
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 9 · 26.02.1998
TO II, TOP 17
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 11 · 17.03.1998
TO I, TOP 8
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 10 · 24.03.1998
TO II, TOP 15
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 12 · 28.04.1998
TO I, TOP 85
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 11 · 05.05.1998
TO II, TOP 21
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 13 · 26.05.1998
TO I, TOP 9
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 221 wird unter Berücksichtigung der Beschlußfassung zu der Vorlage NR 315 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 221 wird unter Berücksichtigung der Beschlußfassung zu der Vorlage NR 315 zugestimmt. 2. a) Den Ziffern 1. und 2. der Vorlage NR 315 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß in Ziffer 1. das Wort "Vogtstraße" durch "Wolfsgangstraße" ersetzt wird. b) Die Ziffern 3. und 4. der Vorlage NR 315 werden abgelehnt. c) Die Ziffer 5. der Vorlage NR 315 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 2. a) CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) b) SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Annahme) c) CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 12 · 04.06.1998
TO II, TOP 15
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 221 wird unter Berücksichtigung der Beschlußfassung zu der Vorlage NR 315 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 221 wird unter Berücksichtigung der Beschlußfassung zu der Vorlage NR 315 zugestimmt. 2. a) Den Ziffern 1. und 2. der Vorlage NR 315 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß in Ziffer 1. das Wort "Vogtstraße" durch "Wolfsgangstraße" ersetzt wird. b) Die Ziffern 3. und 4. der Vorlage NR 315 werden abgelehnt. c) Die Ziffer 5. der Vorlage NR 315 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 2. a) CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) b) SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Annahme) c) CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 13 · 04.06.1998
TO II, TOP 53
Beraten
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 2. a) CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) b) SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Annahme) c) CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
zu 2 / b)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
zu 2 / c)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 2. a) CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) b) SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Annahme) c) CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung)

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