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Radverkehr im Bereich unterer Oeder Weg/Kreuzung Eschenheimer Tor

Vorlagentyp: OFSPD
3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

zu 1.: Die Praxis zeigt, daß der untere Oeder Weg schon heute ausgiebig von Radfahrern in beiden Fahrtrichtungen genutzt wird. Diese Nutzung wird im Zuge einer Realisierung der Parallel-Radroute zur Eschersheimer Landstraße noch zunehmen. zu 2.: Sowohl für Radfahrer die den Anlagenring benutzen, als insbesondere für die weit überwiegende Mehrzahl der Radfahrer, die den Weg durch die Grünanlagen wählen, ist die Kreuzung Eschenheimer Tor eine umständliche und gefährliche Barriere. Hier sollte dringend Abhilfe geschaffen werden. zu 3.: Die Realisierung der M 221 bietet den Anlaß und die Möglichkeit, die beiden vorgenannten Maßnahmen im Sinne eines Gesamtkonzepts gleichzeitig mit anzugehen. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 10.10.1997, M 221 Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 3 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des Ortsbeirates 3 am 04.12.1997, TO I, TOP 6 Die CDU-Fraktion stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Punktweise Abstimmung der Vorlage OF 97/3 Beschluß: Anregung an den Magistrat OM 287 97 1.

a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 221 ebenfalls zurückzustellen.

c) Der Ortsvorsteher wird gebeten zur nächsten turnusgemäßen Sitzung eine/n Vertreter/-in des Magistrats einzuladen, der/ die die Vorlage erläutern soll. 2. Die Vorlage OF 96/3 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 97/3 wird in der folgenden geänderten Fassung als Anregung an den Magistrat beschlossen: Der Magistrat wird aufgefordert:

  1. Eine Planung für die Öffnung des unteren Oeder Wegs zwischen Querstraße und Anlagenring für den Zweirichtungsradverkehr vorzulegen.
  2. Eine Planung vorzulegen, die ein einfaches und ungefährliches Überqueren der Kreuzung Eschenheimer Tor für Radfahrer ermöglicht. Dabei ist besonders an den Schutz von Radfahrern, die den Anlagenring in Ost-West-Richtung benutzen, vor rechtsabbiegenden Kraftfahrzeugen in den Oeder Weg oder die Eschersheimer Landstraße zu denken (zum Beispiel durch eine Fahrradfurt im Kreuzungsbereich).
  3. Beide vorgenannten Punkte bei den Planungen zur Radroute Nordweststadt-Innenstadt im Rahmen des Vortrags des Magistrats M 221 zu berücksichtigen. Begründung: zu 1.: Die Praxis zeigt, daß der untere Oeder Weg schon heute ausgiebig von Radfahrern in beiden Fahrtrichtungen genutzt wird. Diese Nutzung wird im Zuge einer Realisierung der Parallel-Radroute zur Eschersheimer Landstraße noch zunehmen. zu 2.: Derzeit stellt die Kreuzung Eschenheimer Tor für Radfahrer aus allen Richtungen eine umständliche und gefährliche Barriere dar. Hier sollte dringend Abhilfe geschaffen werden. zu 3.: Die Realisierung der M 221 bietet den Anlaß und die Möglichkeit, die beiden vorgenannten Maßnahmen im Sinne eines Gesamtkonzepts gleichzeitig anzugehen. Abstimmung: zu
  4. Einstimmige Annahme zu
  5. Punkt 1.: GRÜNE, SPD und F.D.P. gegen 2 CDU (= Ablehnung) bei zwei Enthaltungen CDU Punkt 2.: Annahme bei Enthaltung F.D.P. Punkt 3.: GRÜNE und SPD gegen 2 CDU und F.D.P. (= Ablehnung) bei Enthaltung von 2 CDU und F.D.P.

Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 21.11.1997, OF 97 /3

Betreff: Radverkehr im Bereich unterer Oeder Weg/Kreuzung Eschenheimer Tor Tenor: Der Magistrat wird aufgefordert:

  1. Eine Planung für die Öffnung des unteren Oeder Wegs zwischen Querstraße und Anlagenring für den Zweirichtungsradverkehr vorzulegen.
  2. Eine Planung vorzulegen, die ein einfaches und ungefährliches Überqueren der Kreuzung Eschenheimer Tor in Ost-West-Richtung für Radfahrer ermöglicht.
  3. Beide vorgenannten Punkte bei den Planungen zur Radroute Nordweststadt-Innenstadt im Rahmen der Magistratsvorlage M 221 zu berücksichtigen. Es wird gebeten, diesen Antrag ebenfalls an den Ortsbeirat 1 zur Beschlußfassung weiterzuleiten. Begründung: zu 1.: Die Praxis zeigt, daß der untere Oeder Weg schon heute ausgiebig von Radfahrern in beiden Fahrtrichtungen genutzt wird. Diese Nutzung wird im Zuge einer Realisierung der Parallel-Radroute zur Eschersheimer Landstraße noch zunehmen. zu 2.: Sowohl für Radfahrer die den Anlagenring benutzen, als insbesondere für die weit überwiegende Mehrzahl der Radfahrer, die den Weg durch die Grünanlagen wählen, ist die Kreuzung Eschenheimer Tor eine umständliche und gefährliche Barriere. Hier sollte dringend Abhilfe geschaffen werden. zu 3.: Die Realisierung der M 221 bietet den Anlaß und die Möglichkeit, die beiden vorgenannten Maßnahmen im Sinne eines Gesamtkonzepts gleichzeitig mit anzugehen. Antragstellende Fraktion: SPDHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 10.10.1997, M 221 Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Oktober 1997MM 221Fahrradroute Nordweststadt-Innenstadt; hier: Vorplanung für den Abschnitt zwischen Bremer Straße und Eschenheimer Tor (Westseite)Magistratsvortrag
  2. 21. November 1997Sie sind hier
    OFOF 97/3Radverkehr im Bereich unterer Oeder Weg/Kreuzung Eschenheimer Tor
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 4. Dezember 1997OMOM 287Radverkehr im Bereich unterer Oeder Weg/Kreuzung Eschenheimer TorDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 3
Sitzung 7 · 04.12.1997
TO I, TOP 6
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 3. Punkt 1.: GRÜNE, SPD und F.D.P. gegen 2 CDU (= Ablehnung) bei zwei Enthaltungen CDU Punkt 2.: Annahme bei Enthaltung F.D.P. Punkt 3.: GRÜNE und SPD gegen 2 CDU und F.D.P. (= Ablehnung) bei Enthaltung von 2 CDU und F.D.P.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
SPD
Ablehnung:
2 CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 3. Punkt 1.: GRÜNE, SPD und F.D.P. gegen 2 CDU (= Ablehnung) bei zwei Enthaltungen CDU Punkt 2.: Annahme bei Enthaltung F.D.P. Punkt 3.: GRÜNE und SPD gegen 2 CDU und F.D.P. (= Ablehnung) bei Enthaltung von 2 CDU und F.D.P.

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