Radverkehrskonzeption Frankfurt am Main; hier: Vorplanung für die Route Nordweststadt-Innenstadt
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Vortrag des Magistrats vom 28.04.1995, M 67
Betreff: Radverkehrskonzeption Frankfurt am Main; hier: Vorplanung für die Route Nordweststadt-Innenstadt Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 17.12.1992, § 11549 (M 217)Nebenvorlage: OBR-Anregung vom 22.06.1995, OA 1506 OBR-Anregung vom 22.06.1995, OA 1513 OBR-Fraktionsantrag vom 15.05.1995, OF 301 /2 OBR-Fraktionsantrag vom 22.06.1995, OF 482 /8 OBR-Fraktionsantrag vom 08.05.1995, OF 1027 /9 OBR-Fraktionsantrag vom 08.05.1995, OF 1028 /9 OBR-Fraktionsantrag vom 24.05.1995, OF 1040 /9 OBR-Fraktionsantrag vom 07.06.1995, OF 1041 /9 OBR-Fraktionsantrag vom 07.06.1995, OF 1042 /9 OBR-Fraktionsantrag vom 07.06.1995, OF 1043 /9 OBR-Fraktionsantrag vom 07.06.1995, OF 1044 /9 OBR-Fraktionsantrag vom 15.08.1995, OF 1084 /9 OBR-Fraktionsantrag vom 23.08.1995, OF 1085 /9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Der Weg dieser Vorlage
Am 28. April 1995 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 13 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf13 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Zurückweisung) Die CDU lehnt die Seite 3, Blatt Nummer 9 und 10 der Vorlage ab. zu 2. CDU, REP und F.D.P. gegen SPD und GRÜNE (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. CDU, GRÜNE und F.D.P. bei Enthaltung SPD zu 8. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage M 67 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. 2. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 1506 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. 3. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 1513 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage M 67 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OA 1506 wird abgelehnt. 3. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 1513 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und REP gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, daß bei der baureifen Planung der Fahradbeauftragte zu beteiligen ist und das vorliegende Material des ADFC nach den gegebenen Möglichkeiten und Überprüfungen zu berücksichtigen ist.); GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß) zu 2. CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und REP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung); GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß) zu 3. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 67 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß bei der baureifen Planung der Fahrradbeaufragte zu beteiligen ist und das vorliegende Material des ADFC nach den gegebenen Möglichkeiten und Überprüfungen zu berücksichtigen ist. 2. Die Vorlage OA 1506 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 1513 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 5. Einstimmige Annahme