Vorplanung für die Fahrradroute Nordweststadt-Innenstadt hier: Fortsetzung der Fahrradroute bis in den Taunus Vortrag des Magistrats vom 28.04.1995, M 67
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OBR-Anregung vom 22.06.1995, OA 1513 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 07.06.1995, OF 1044 /9
Betreff: Vorplanung für die Fahrradroute Nordweststadt-Innenstadt hier: Fortsetzung der Fahrradroute bis in den Taunus Vortrag des Magistrats vom 28.04.1995, M 67 Vorgang: Vortrag des Magistrats vom 17.12.1992, M 217 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die Fahrradroute Nordweststadt - Innenstadt bis zur Stadtgrenze Oberursel fortzusetzen und - in Abstimmung mit dem Ortsbeirat 8 und dem Hochtaunuskreis - an das dortige Fahrradnetz anzuschließen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 28.04.1995, M 67
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. Juni 1995Sie sind hierOAOA 1513Vorplanung für die Fahrradroute Nordweststadt-Innenstadt hier: Fortsetzung der Fahrradroute bis in den Taunus Vortrag des Magistrats vom 28.04.1995, M 67Anregung
- 22. September 1995Antwort des Magistrats · nach 13 WochenBB 581Radverkehrskonzeption Frankfurt am Main hier: Vorbereitungen für die Route Nordweststadt-InnenstadtMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage M 67 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. 2. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 1506 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. 3. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 1513 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage M 67 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OA 1506 wird abgelehnt. 3. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 1513 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und REP gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, daß bei der baureifen Planung der Fahradbeauftragte zu beteiligen ist und das vorliegende Material des ADFC nach den gegebenen Möglichkeiten und Überprüfungen zu berücksichtigen ist.); GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß) zu 2. CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und REP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung); GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß) zu 3. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung)
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1. Der Vorlage M 67 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß bei der baureifen Planung der Fahrradbeaufragte zu beteiligen ist und das vorliegende Material des ADFC nach den gegebenen Möglichkeiten und Überprüfungen zu berücksichtigen ist. 2. Die Vorlage OA 1506 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 1513 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)