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Bebauungsplan Nr. 823 - Berliner Straße/Kornmarkt (ehemaliger Bundesrechnungshof) hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB

Vorlagentyp: M
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren6 SitzungenAngenommen
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 24.11.2000, M 218

Betreff: Bebauungsplan Nr. 823 - Berliner Straße/Kornmarkt (ehemaliger Bundesrechnungshof) hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGBNebenvorlage: Antrag vom 17.01.2001, NR 1360

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. November 2000Sie sind hier
    MM 218Bebauungsplan Nr. 823 - Berliner Straße/Kornmarkt (ehemaliger Bundesrechnungshof) hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB
    Magistratsvortrag
  2. 17. Januar 2001NRNR 1360Bebauungsplan Nr. 823 - Berliner Straße/KornmarktSTVV-Antrag · CDU
  3. 6. April 2001Antwort des Magistrats · nach 19 WochenBB 292Bebauungsplan Nr. 823 - Berliner Straße/Kornmarkt (ehemaliger Bundesrechnungshof) hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGBMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 1
Sitzung 39 · 16.01.2001
TO I, TOP 33
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 218 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 42 · 22.01.2001
TO I, TOP 17
Angenommen
1. Der Vorlage M 218 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Der Buchstabe a) der Vorlage NR 1360 wird - vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss - dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Dem Buchstaben b) der Vorlage NR 1360 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
zu 2 / a)
Zustimmung:
SPD
Ablehnung:
GrüneREP
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss NR 1360, Buchstabe)
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 2. NR 1360, Buchstabe a): SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung) und REP (= Annahme); CDU = Votum im Haupt- und Finanzausschuss NR 1360, Buchstabe b): CDU, GRÜNE (GRÜNE vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) und REP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss)

Verkehrsausschusses
Sitzung 39 · 23.01.2001
TO I, TOP 22
Angenommen
1. Der Vorlage M 218 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1360 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1360 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUREP
zu 1 / b)
Zustimmung:
SPD
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneREP
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, REP und F.D.P.; GRÜNE (= Annahme unter Berücksichtigung NR 1360 Buchst. b); SPD (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. NR 1360, Buchstabe a): CDU, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) NR 1360, Buchstabe b): CDU, GRÜNE, REP und F.D.P.; SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 40 · 30.01.2001
TO I, TOP 47
Angenommen
1. Der Vorlage M 218 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu der Vorlage NR 1360 zugestimmt. 2. a) Der Buchstabe a) der Vorlage NR 1360 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Dem Buchstaben b) der Vorlage NR 1360 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. a) CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung) sowie REP und F.D.P. (= Annahme) b) CDU, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 40 · 01.02.2001
TO II, TOP 28
Angenommen
1. Der Vorlage M 218 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu der Vorlage NR 1360 zugestimmt. 2. a) Der Buchstabe a) der Vorlage NR 1360 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Dem Buchstaben b) der Vorlage NR 1360 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. a) CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung) sowie REP und F.D.P. (= Annahme) b) CDU, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung)

OBR 1
Sitzung 40 · 13.02.2001
TO I, TOP 7
Angenommen
Der Vorlage M 218 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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