Bebauungsplan Nr. 823 - Berliner Straße/Kornmarkt

Die Achse Untermainbrücke-Weißfrauenstraße-Berliner Straße ist eine der wichtigsten innerstädtischen Ost-West-Achsen, die bereits heute bei Sperrung des Mainufers (z.B. Mainfest o.ä.) in ihrer Leistungsfähigkeit restlos erschöpft ist. Um auch in Zukunft eine leistungsfähige Ost-West-Achse zu erhalten, darf daher dieser Straßenzug bei der anstehenden Neuplanung nicht beeinträchtigt werden. Darüber hinaus ist sicherzustellen, dass auch in Zukunft die Zufahrt zum Römer und in die Braubachstraße (Lieferverkehr, Veranstaltungen im Römer oder in der Paulskirche, Trauungen etc.) aus Richtung Westen möglich ist. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Helmut Alexander Heuser Stadtv. Annerose Bender Stadtv. Dr. Ilias Galanos Stadtv. Peter Wagner Stadtv. Karl Leo Schneeweis Stadtv. Herbert Kasper Stadtv. Thomas Rätzke Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 24.11.2000, M 218 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 06.04.2001, B 292 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Verkehrsausschuss Versandpaket: 24.01.2001 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 22.01.2001, TO I, TOP 17 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

1. Der Vorlage M 218 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2.
   • a)Der Buchstabe
   • a)der Vorlage NR 1360 wird - vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss - dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
   • b)Dem Buchstaben
   • b)der Vorlage NR 1360 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
2. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu
3. NR 1360, Buchstabe
   • a): SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung) und REP (= Annahme); CDU = Votum im Haupt- und Finanzausschuss NR 1360, Buchstabe
   • b): CDU, GRÜNE (GRÜNE vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) und REP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss)
4. Sitzung des Verkehrsausschusses am 23.01.2001, TO I, TOP 22 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
5. Der Vorlage M 218 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1360 zugestimmt.
6. Der Vorlage NR 1360 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
7. CDU, REP und F.D.P.; GRÜNE (= Annahme unter Berücksichtigung NR 1360 Buchst. b); SPD (= Annahme ohne Zusatz) zu
8. NR 1360, Buchstabe
   • a): CDU, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) NR 1360, Buchstabe
   • b): CDU, GRÜNE, REP und F.D.P.; SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
9. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 30.01.2001, TO I, TOP 47 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
10. Der Vorlage M 218 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu der Vorlage NR 1360 zugestimmt. 2.
    • a)Der Buchstabe
    • a)der Vorlage NR 1360 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
    • b)Dem Buchstaben
    • b)der Vorlage NR 1360 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
11. Einstimmige Annahme zu 2.
    • a)CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung) sowie REP und F.D.P. (= Annahme)
    • b)CDU, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung)
12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 01.02.2001, TO II, TOP 28 Beschluss:
13. Der Vorlage M 218 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu der Vorlage NR 1360 zugestimmt. 2.
    • a)Der Buchstabe
    • a)der Vorlage NR 1360 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
    • b)Dem Buchstaben
    • b)der Vorlage NR 1360 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
14. Einstimmige Annahme zu 2.
    • a)CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung) sowie REP und F.D.P. (= Annahme)
    • b)CDU, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 7682,
15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 01.02.2001 Aktenzeichen: 61 00