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Bebauungsplan Nr. 856 - Siedlungsbereich Scholdererweg/Hainer Weg hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB

Vorlagentyp: M
11 SitzungenAngenommen
Vorlage
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 05.10.2012, M 215

Betreff: Bebauungsplan Nr. 856 - Siedlungsbereich Scholdererweg/Hainer Weg hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 13.07.2006, § 532 (M 114) Aus Rechtsgründen wird der Text dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt. Anlage 1_BPlan (ca. 1,9 MB) Anlage 2_Textteil (ca. 11 KB) Anlage Vorlagentext_S_1-3 (nicht öffentlich - ca. 361 KB) Anlage Vorlagentext_S_16 (nicht öffentlich - ca. 6 KB) Anlage Vorlagentext_S_17-22 (nicht öffentlich - ca. 232 KB) Anlage Vorlagentext_S_23 (nicht öffentlich - ca. 12 KB) Anlage Vorlagentext_S_4-15 (nicht öffentlich - ca. 445 KB) Anlage _Begruendung (ca. 1,8 MB)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 5. Oktober 2012 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 11 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 31.01.2013 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

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Beratungsverlauf11 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 14 · 01.11.2012
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage M 215 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER

OBR 5
Sitzung 15 · 02.11.2012
TO I, TOP 50
Beraten
a) Die Vorlage M 215 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 14 · 05.11.2012
TO I, TOP 23
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 215 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 15 · 13.11.2012
TO II, TOP 15
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 215 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER

OBR 5
Sitzung 16 · 30.11.2012
TO I, TOP 11
Beraten
a) Die Vorlage M 215 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 15 · 03.12.2012
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 215 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 16 · 11.12.2012
TO II, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 215 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER

OBR 5
Sitzung 17 · 18.01.2013
TO I, TOP 12
Angenommen
Der Vorlage M 215 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FAG

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 16 · 21.01.2013
TO I, TOP 12
Angenommen
Der Vorlage M 215 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPPiratenÖkoLinX-ARLREP
Ablehnung:
Römer
Enthaltung:
Freie WählerNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Piraten gegen RÖMER (= Ablehnung); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL und REP (= Annahme) NPD (= Enthaltung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 17 · 29.01.2013
TO II, TOP 1
Angenommen
Der Vorlage M 215 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPPiraten
Ablehnung:
Römer
Enthaltung:
Freie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Piraten gegen RÖMER (= Ablehnung); FREIE WÄHLER (= Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 18 · 31.01.2013
TO II, TOP 15
Angenommen
Der Vorlage M 215 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPPiratenÖkoLinX-ARLREP
Ablehnung:
Römer
Enthaltung:
Freie WählerNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Piraten, ÖkoLinX-ARL und REP gegen RÖMER (= Ablehnung); FREIE WÄHLER und NPD (= Enthaltung)

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