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Satzung über die Bauaufsichtsgebühren der Stadt Frankfurt am Main (Bauaufsichtsgebührensatzung)

Vorlagentyp: M
120 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren5 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 19.09.1997, M 204

Betreff:

Satzung über die Bauaufsichtsgebühren der Stadt Frankfurt am Main (Bauaufsichtsgebührensatzung)

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 06.07.1995, § 4641 (M 88)

Nebenvorlage: Antrag vom 10.12.1997, NR 199 Antrag vom 11.12.1997, NR 202 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 23.09.1997

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 19. September 1997Sie sind hier
    MM 204Satzung über die Bauaufsichtsgebühren der Stadt Frankfurt am Main (Bauaufsichtsgebührensatzung)
    Magistratsvortrag
  2. 10. Dezember 1997NRNR 199Satzung über die Bauaufsichtsgebühren der Stadt Frankfurt am MainSTVV-Antrag · CDU
  3. 11. Dezember 1997NRNR 202Satzung über die Bauaufsichtsgebühren der Stadt Frankfurt am MainSTVV-Antrag · CDU, SPD
  4. 11. Dezember 1998BB 907Satzung über die Bauaufsichtsgebühren der Stadt Frankfurt am MainMagistratsbericht
  5. 10. Januar 2000Antwort des Magistrats · nach 120 WochenBB 10Satzung über die Bauaufsichtsgebühren der Stadt Frankfurt am MainMagistratsbericht
  6. 10. November 2000MM 204Satzung über die Bauaufsichtsgebühren der Stadt Frankfurt am MainMagistratsvortrag

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 7 · 03.11.1997
TO I, TOP 20
Beraten
Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage M 204 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und GRÜNE; SPD, REP und F.D.P. = Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 6 · 11.11.1997
TO I, TOP 26
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 204 wird mit der Maßgabe, daß Stadtrat Dr. Wentz den Ausschußmitgliedern in der nächsten turnusmäßigen Sitzung für Rückfragen zur Verfügung steht, zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 7 · 13.11.1997
TO II, TOP 15
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 204 wird mit der Maßgabe, daß Stadtrat Dr. Wentz den Ausschußmitgliedern in der nächsten turnusmäßigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses für Rückfragen zur Verfügung steht, zurückgestellt

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 7 · 09.12.1997
TO I, TOP 5
Beraten
1. Die Bekanntgabe der Voten zu der Vorlage M 204 erfolgt im Plenum. 2. Die Bekanntgabe der Voten zu der Vorlage NR 199 erfolgt im Planum.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 8 · 11.12.1997
TO I, TOP 11
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 204 wird in der Fassung der Vorlage NR 202 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 204 wird in der Fassung der Vorlage NR 202 zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 199 zurückgezogen hat. 3. Der Vorlage NR 202 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

PARLIS

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Aktuelle Vorlage

M_204_1997Satzung über die Bauaufsichtsgebühren der Stadt Frankfurt am Main (Bauaufsichtsgebührensatzung)

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