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Franz-Rücker-Allee/Ginnheimer Landstraße hier: Vorplanung für den Rückbau

Vorlagentyp: M
24 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 10.11.2000, M 203

Betreff:

Franz-Rücker-Allee/Ginnheimer Landstraße hier: Vorplanung für den Rückbau

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 01.02.2001, § 7679

Nebenvorlage: Antrag vom 04.12.2000, OF 470/2 Antrag vom 11.01.2001, OF 1267/9 Antrag vom 11.01.2001, OF 1268/9 Antrag vom 22.01.2001, OF 1278/9 Antrag vom 05.12.2001, NR 421 Antrag vom 22.01.2001, NR 1367 Anregung vom 15.01.2001, OA 1796 Anregung vom 25.01.2001, OA 1858

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 10. November 2000 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 24 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 31.01.2002 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf24 Beratungen
OBR 9
Sitzung 36 · 30.11.2000
TO I, TOP 27
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der CDU-Fraktion bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 203 ebenfalls zurückzustellen. c) Der Ortsvorsteher wird beauftragt, sich beim Magistrat zu erkundigen, wann mit der versprochenen Vorstellung der Planung gerechnet werden kann.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 37 · 04.12.2000
TO I, TOP 15
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 203 ebenfalls zurückzustellen. c) Der Ortsvorsteher wird gebeten, die mit der Planung betrauten Ämter einzuladen, um das Projekt vorzustellen. 2. Die Vorlage OF 470/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 40 · 04.12.2000
TO I, TOP 23
Beraten
nicht auf TO Die Entscheidung über die Vorlage M 203 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 38 · 05.12.2000
TO I, TOP 20
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 203 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 39 · 12.12.2000
TO II, TOP 21
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 203 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 38 · 15.01.2001
TO I, TOP 5
Angenommen
Anregung OA 1796 2001 1. Der Vorlage M 203 wird unter Hinweis auf OA 1796 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 470/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
3 Grüne
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und F.D.P. gegen 3 GRÜNE (= Ablehnung) bei 1 Enthaltung GRÜNE zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 39 · 23.01.2001
TO I, TOP 20
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 203 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 203 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1367 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Der Vorlage OA 1796 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, REP und F.D.P. gegen SPD (= Annahme in der Fassung NR 1367) und GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. 1. Satz: CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss), REP und F.D.P. gegen SPD (= Annahme) und GRÜNE (= Ablehnung) 2. - 4. Satz: CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss), REP und F.D.P. gegen SPD und GRÜNE (= Annahme) zu 3. CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss), REP und F.D.P. gegen SPD und GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren)

OBR 9
Sitzung 37 · 25.01.2001
TO I, TOP 7
Zur Kenntnis
Anregung an den Magistrat OM 2343 2001 Auskunftsersuchen V 1529 2001 Anregung OA 1858 2001 1. Die Vorlage M 203 dient unter Hinweis auf OM 2343 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 1267/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Betreff die ersten beiden Worte gestrichen werden. 3. Die Vorlage OF 1268/9 wird durch die Annahme der Vorlage OF 1267/9 für erledigt erklärt. 4. Die Vorlage OF 1278/9 wird mit der Maßgabe als Anfrage an den Magistrat beschlossen, dass der Magistrat gefragt wird, ob es möglich ist, an den drei Mittelinseln Zebrastreifen vorzusehen. 5. Die Vorlage OF 1234/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die Stadtverordnetenversammlung gebeten wird, die Vorlage dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung zu überweisen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Enthaltung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, F.D.P. und 1 FG gegen 1 FG (= Zurückweisung) bei Enthaltung GRÜNE zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Annahme bei Enthaltung GRÜNE

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 40 · 30.01.2001
TO I, TOP 45
Beraten
Punkt 1: Die Beratung der Vorlage M 203 wird zurückgestellt, bis der Bericht des Magistrats zu der Vorlage NR 1367 vorliegt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 203 wird zurückgestellt, bis der Bericht des Magistrats zu der Vorlage NR 1367 vorliegt. 2. Die Vorlage NR 1367 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Der Vorlage OA 1796 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage OA 1858 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. a) 1. Satz: CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) b) 2. - 4. Satz: CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) zu 4. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 40 · 01.02.2001
TO II, TOP 24
Beraten
Auskunftsersuchen V 1529 2001 Anregung OA 1858 2001 1. Die Beratung der Vorlage M 203 wird zurückgestellt, bis der Bericht des Magistrats zu der Vorlage NR 1367 vorliegt. 2. Die Vorlage NR 1367 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Der Vorlage OA 1796 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage OA 1858 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2 / a)
Zustimmung:
SPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2 / b)
Zustimmung:
SPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. a) 1. Satz: CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) b) 2. - 4. Satz: CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) zu 4. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 3 · 28.08.2001
TO I, TOP 6
Beraten
Die Vorlage M 203 wird zur nochmaligen Beratung an den Verkehrsausschuss zurückverwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Sonstige:
REP (Annahme)
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme) BFF (= Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 30.08.2001
TO II, TOP 39
Beraten
Auskunftsersuchen V 1529 2001 Anregung OA 1858 2001 1. Die Vorlage M 203 wird zur nochmaligen Beratung an den Verkehrsausschuss zurückverwiesen. 2. Die Vorlage B 403 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 3. Der Vorlage OA 71 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
REPÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
BFF
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGPDSBFFÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDUREP
zu 3 / Ziffer 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
CDUREP
zu 3 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGPDSBFFÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG gegen REP (= Annahme) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 2. SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und F.D.P. (= Kenntnis als Zwischenbericht) und REP (= Kenntnis) zu 3. OA 71 Ziffer 1.: SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, F.D.P. und REP (= Ablehnung) OA 71 Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen F.D.P. und REP (= Ablehnung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 4 · 18.09.2001
TO I, TOP 13
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 203 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 4 · 25.09.2001
TO II, TOP 8
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 203 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Sonstige:
REP (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 27.09.2001
TO II, TOP 32
Beraten
Auskunftsersuchen V 1529 2001 Anregung OA 1858 2001 1. Die Beratung der Vorlage M 203 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage B 537 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 5 · 30.10.2001
TO I, TOP 20
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 203 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 5 · 06.11.2001
TO II, TOP 6
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 203 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 08.11.2001
TO II, TOP 34
Beraten
Auskunftsersuchen V 1529 2001 Anregung OA 1858 2001 Die Beratung der Vorlage M 203 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 6 · 04.12.2001
TO I, TOP 16
Angenommen
Der Vorlage M 203 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUFDPFAGREP
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, FDP, FAG und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 6 · 11.12.2001
TO I, TOP 47
Beraten
1. Die Vorlage M 203 wird zur nochmaligen Beratung an den Verkehrsausschuss zurückverwiesen. 2. Die Vorlage NR 421 wird zur nochmaligen Beratung an den Verkehrsausschuss zurückverwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Annahme)BFF (Annahme)PDS (Ablehnung)
Enthaltung:
ÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und BFF (= Annahme) PDS (= Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 7 · 13.12.2001
TO II, TOP 71
Beraten
Auskunftsersuchen V 1529 2001 Anregung OA 1858 2001 1. Die Vorlage M 203 wird zur nochmaligen Beratung an den Verkehrsausschuss zurückverwiesen. 2. Die Vorlage NR 421 wird zur nochmaligen Beratung an den Verkehrsausschuss zurückverwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 7 · 22.01.2002
TO I, TOP 19
Angenommen
1. Der Vorlage M 203 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 421 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPREP
Ablehnung:
GrüneFAG
Sonstige:
BFF (M 203 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (M 203 = Enthaltung, NR 421 = Annahme)E.l (M 203 und NR 421 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUFDPREP
Ablehnung:
SPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 421) zu 2. CDU, FDP und REP gegen SPD, GRÜNE und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (M 203 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 203 = Enthaltung, NR 421 = Annahme) E.L. (M 203 und NR 421 = Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 8 · 29.01.2002
TO II, TOP 4
Angenommen
1. Der Vorlage M 203 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 421 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneFAG
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 421) zu 2. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 9 · 31.01.2002
TO II, TOP 55
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1529 2001 Anregung OA 1858 2001 1. Der Vorlage M 203 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 421 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 421 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / M 203)
Zustimmung:
CDUSPDFDPREPBFF
Ablehnung:
GrüneFAGPDSE.l
Enthaltung:
ÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGPDSÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDUFDPREPE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 203: CDU, SPD, FDP, REP und BFF gegen GRÜNE und FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 421); PDS und E.L. (= Ablehnung); ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) zu 2. SPD, GRÜNE, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, FDP, REP und E.L. (= Ablehnung)

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