Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Bebauungsplanverfahren Nr. 812 - GrünGürtelpark Seckbach-Nord hier: Aufstellungsbeschluss-Änderung - § 2 (1) BauGB Beschluss zur öffentlichen Auslegung - § 3 (2) BauGB

Vorlagentyp: M
3 Stationen im Verfahren11 SitzungenAngenommen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Stadtplanung verfolgen

Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 03.11.2003, M 176

Betreff: Bebauungsplanverfahren Nr. 812 - GrünGürtelpark Seckbach-Nord hier: Aufstellungsbeschluss-Änderung - § 2 (1) BauGB Beschluss zur öffentlichen Auslegung - § 3 (2) BauGB Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 25.09.1997, § 736 (M 32)

  1. Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes wird, wie im vorgelegten Bebauungsplan-Entwurf vom 21.03.2003 dargestellt, geändert. Der Magistrat wird beauftragt zusammen mit der ortsüblichen Bekanntmachung der Änderung des Aufstellungsbeschlusses die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung zu veröffentlichen: Allgemeine Ziele und Zwecke der Planung: Mit dem Bebauungsplan sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Realisierung eines GrünGürtelparks im Norden von Frankfurt geschaffen werden und somit ausreichende Flächen für die Naherholung sichern unter Wahrung von landwirtschaftlichen Nutzflächen. Gleichzeitig soll die Verwirklichung des GrünGürtelparks der Verbesserung der klimatischen Situation sowie dem Grundwasserschutz dienen.
  2. Es dient zur Kenntnis, dass im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens entsprechend § 3 (1) Nr. 2 BauGB von einer frühzeitigen Bürgerbeteilung abgesehen wurde, da eine Unterrichtung der Bürger und Erörterung der Planung bereits am 05.12.1994 auf Grundlage des Landschaftsplans Seckbach-Nord erfolgte.
  3. Der vorgelegte Bebauungsplan-Entwurf mit vorgelegter Begründung zum Bebauungsplan-Entwurf sind nach § 3 (2) BauGB öffentlich auszulegen. Die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange wird gleichzeitig mit dem Verfahren nach § 3 (2) BauGB durchgeführt - 4 (1) Satz 2 BauGB. Anlage 1 (ca. 175 KB) Anlage 2 (ca. 767 KB) Anlage 3 (ca. 3,3 MB) Anlage Begruendung (ca. 843 KB)Nebenvorlage: Anregung vom 12.01.2004, OA 1475 Anregung vom 09.02.2004, OA 1511 Antrag vom 20.12.2003, OF 446/11 Antrag vom 20.12.2003, OF 447/11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. November 2003Sie sind hier
    MM 176Bebauungsplanverfahren Nr. 812 - GrünGürtelpark Seckbach-Nord hier: Aufstellungsbeschluss-Änderung - § 2 (1) BauGB Beschluss zur öffentlichen Auslegung - § 3 (2) BauGB
    Magistratsvortrag
  2. 20. Dezember 2003OFOF 446/11Bebauungsplanverfahren Nr. 812- Grüngürtelpark Seckbach-Nord Hier: Bestandsschutz für einen GewerbebetriebOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 20. Dezember 2003OFOF 447/11Bebauungsplan Nr. 812, Grüngürtelpark Seckbach NordOrtsbeiratsantrag · GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf11 Beratungen
OBR 11
Sitzung 26 · 01.12.2003
TO II, TOP 1
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 176 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 27 · 04.12.2003
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 176 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 27 · 08.12.2003
TO I, TOP 14
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 176 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 27 · 16.12.2003
TO II, TOP 10
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 176 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

OBR 11
Sitzung 27 · 12.01.2004
TO I, TOP 7
Angenommen
Anregung OA 1475 2004 1. Der Vorlage M 176 wird unter Hinweis auf OA 1475 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 446/11 wird als gemeinsamer Antrag von SPD und GRÜNEN mit der Maßgabe beschlossen, dass der zweite Absatz der Vorlage OF 447/11 an den Tenor angefügt wird. 3. Die Vorlage OF 447/11 wird durch die Annahme der Vorlage OF 446/11 für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDCDUGrüne
Ablehnung:
REP
zu 2)
Enthaltung:
REP
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, CDU und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) zu 2. Annahme bei Enthaltung REP zu 3. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 28 · 15.01.2004
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage M 176 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage OA 1475 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 28 · 19.01.2004
TO I, TOP 32
Angenommen
1. Der Vorlage M 176 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1475 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
REP
Sonstige:
FAG (M 176 = Annahme, OA 1475 = Prüfung und Berichterstattung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUFDPREP
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen REP (= Ablehnung) zu 2. CDU, FDP und REP; SPD und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (M 176 = Annahme, OA 1475 = Prüfung und Berichterstattung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 28 · 27.01.2004
TO I, TOP 31
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 176 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1475 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 30 · 29.01.2004
TO II, TOP 24
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 176 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1475 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 29 · 19.02.2004
TO I, TOP 5
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 176 wird unter Berücksichtigung der Vorlage OA 1511 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 176 wird unter Berücksichtigung der Vorlage OA 1511 zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1475 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage OA 1511 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (M 176, OA 1475 und OA 1511 = Ablehnung)PDS (M 175, OA 1475 und OA 1511 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (M 175, OA 1475 und OA 1511 = Annahme)E.l (M 175, OA 1475 und OA 1511 = Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU und FDP (= Ablehnung) SPD und GRÜNE (= Annahme) FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Vorlage OA 1475 nicht die erforderliche Mehrheit erhalten hat und somit abgelehnt ist. zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 176, OA 1475 und OA 1511 = Ablehnung) PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (M 175, OA 1475 und OA 1511 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 31 · 26.02.2004
TO II, TOP 12
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 176 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen OA 1475 und OA 1511 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 176 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen OA 1475 und OA 1511 zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 1475 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 1511 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGPDSÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen REP (= Ablehnung) zu 2. SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und REP (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen REP (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen