Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebs Kommunale Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Frankfurt am Main
Zusammenfassung
Der Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebs Kommunale Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Frankfurt am Main wird vorgeschlagen, um die finanziellen Mittel für die Verbesserung der Lebensverhältnisse von Kindern, Jugendlichen und ihren Familien bereitzustellen. Der Plan sieht einen Jahresfehlbetrag von 15.199.150 € vor und eine Ausgleichsleistung von 16.275.566 € unter Berücksichtigung eines Gewinnaufschlags von 4%.
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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgenBeschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Betriebskommission empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung den Wirtschaftsplan 2022 mit einem Jahresfehlbetrag im Erfolgsplan von 15.199.150 € mit Einnahmen und Ausgaben in Vermögensplan von 16.159.650 € mit Ausgaben für Investitionen im Investitionsprogramm von 350.000 € mit einer geplanten Ausgleichsleistung von 16.275.566 € unter Berücksichtigung eines 4%-igen Gewinnaufschlags zu beschließen.
- Die Erläuterungen der Betriebsleitung zum Wirtschaftsplan 2022 und zur mittelfristigen Finanzplanung 2023 - 2027 werden zur Kenntnis genommen.
- Die Betriebsleitung wird beauftragt, den Wirtschaftsplan 2022 einschließlich der Festlegung der zulässigen Ausgleichsleistung der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorzulegen.
Begründung
A. Zielsetzung
Der Eigenbetrieb Kommunale Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Frankfurt am Main wurde mit Magistrats-Beschluss vom 08.07.2013 auf der Grundlage des Beschlusses der EU-Kommission vom 20.12.2011 mit gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen zur Verbesserung der Lebensverhältnisse von Kindern, Jugendlichen und ihren Familien durch den Betrieb von Einrichtungen und Diensten in den Frankfurter Stadtteilen betraut.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Der Weg dieser Vorlage
Am 5. November 2021 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 09.12.2021 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung); BFF-BIG (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und FRAKTION gegen LINKE. (= Ablehnung); BFF-BIG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) Gartenpartei (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und FRAKTION gegen LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung); BFF-BIG (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu a) GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und FRAKTION gegen LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung); BFF-BIG und Gartenpartei (= Enthaltung)