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Neubau einer Kindertageseinrichtung in Frankfurt Ostend

Vorlagentyp: M
7 SitzungenAngenommen

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Thema Wohnen verfolgen

Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 20.08.2010, M 166

Betreff: Neubau einer Kindertageseinrichtung in Frankfurt Ostend

  1. Dem Neubau einer Kindertageseinrichtung für 5 Gruppen in Frankfurt Ostend, Oskar-von-Miller-Str. 34 wird auf Basis der beigefügten Unterlagen zugestimmt.
  2. Es dient zur Kenntnis, dass gemäß beigefügter Kostenberechnung Mittel in Höhe von brutto € 3.861.000 erforderlich werden. Die Mittel werden entsprechend bewilligt.
  3. Das Vorhaben ist im Entwurf des Investitionsprogramms 2010-2013 mit einem Gesamtbetrag in Höhe von brutto € 3.223.000 ohne Grunderwerbskosten enthalten. Die beigefügte Kostenberechnung beläuft sich auf € 3.450.000, hinzu kommen Grunderwerbskosten von € 610.000.
  4. Die über die im Investitionsprogramm 2010-2013 vorgesehenen Veranschlagungen hinausgehenden Mittel von € 638.000 werden aus dem Programm "Bauliche Anpassung des Kita-Angebots für Kinder unter 3 Jahren" (Produktdefinition 5.002770) gedeckt.
  5. Zur Teilfinanzierung werden Bundesmittel aus dem Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013 in Höhe von 750.000 € beantragt. Die Bundeszuschüsse sind in der Projektgruppe 20.03, Sachkonto 80681071, PSP-Element 5.001891.555.999 zu buchen
  6. Die Verrechnung der Bauaufwendungen ist in der Produktgruppe 20.03, Sachkonto 80785100, PSP-Element 5.001891.500.999.200-700 vorzunehmen.
  7. Es dient zur Kenntnis, dass dem zukünftigen Träger, der die Ausstattung selbst vornimmt, die in der Kostenberechnung enthaltenen Mittel von netto € 169.129 als Investitionskostenzuschuss zur Verfügung gestellt werden. Die Verrechnung erfolgt aus der Produktgruppe 20.3, Sachkonto 80781800, PSP-Element 5.001891.525.999.
  8. Mit der Maßnahme ist unverzüglich zu beginnen. Begründung:
    • A)Zielsetzung Zur Deckung des sehr dringenden Bedarfs an Betreuungsplätzen für Kinder unter 3 Jahren, nach dem Gesetz zur Förderung von Kindern unter drei Jahren in Tageseinrichtungen und in der Kindertagespflege (Kinderförderungsgesetz - Kifö
    • G)vom 10.12.2008 und des zwischen Bund und Ländern auf Verwaltungsebene vereinbarten Anspruches auf frühkindliche Förderung ab
  9. August 2013 ist der Neubau der 5-gruppigen Kindertageseinrichtung notwendig. Nähere Ausführungen dazu siehe Anlage
    • B)Alternativen Keine
    • C)Lösung Durch die Errichtung des Neubaus werden 5 Gruppen, die entsprechend den Bedarfs- und Nachfrageentwicklungen zunächst für die Altersgruppen 0-3 Jahre eingerichtet, geschaffen. Die Planung des zweigeschossigen Gebäudes resultiert aus der U3 Entwicklung. Das vorliegende Raumprogramm entspricht dem Standardraumprogramm in der Aufteilung und der Gesamtfläche. Das Gebäude wird barrierefrei errichtet. Eine perspektivische Nutzung durch ältere Kinder wurde bei der Planung der Einrichtung berücksichtigt. Aufgrund der topografischen Gegebenheiten, des vorhandenen erhaltenswerten Baumbestandes, der früheren Nutzung des Grundstücks und der künftigen Bespielung durch Kleinkinder bis 3 Jahre ist eine besondere Aufarbeitung und Gestaltung des Außengeländes notwendig. Hierfür entstehen zusätzliche Aufwendungen. Für die Sicherstellung einer zeitgemäßen Essensversorgung wird der Träger eine Kochküche einrichten und als solche betreiben. Der Neubau wird gemäß dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 2443 vom 06.09.2007 in Passivhausstandard errichtet.
    • D)Kosten
  10. Investitionsbedarf 3.861.000 €
  11. Für die Baumaßnahme ist folgender Finanzierungsablauf zu erwarten: Jahr Verpflichtungen Mittelablauf 2008 28.666,11 € 28.666,11 € 2009 37.500,40 € 37.500,40 € 2010 1.845.000,00 € 1.191.000,00 € 2011 1.750.000,00 € 2.114.833,00 € 2012 199.833,49 € 339.000,00 € 2013 150.000,49 €
  12. Zugehörige Folgekosten keine
  13. Jahresfolgekosten
    • a)personelle Folgekosten keine
    • b)sächliche Folgekosten - größere Bauunterhaltung 23.166 € - Betriebskostenzuschüsse an den Träger 452.772 €
    • c)Kapitalkosten - Kalkulatorische Verzinsung 5% 155.550 € - Abschreibung 113.950 €
  14. Jahreserträge keine
  15. Leistungen Dritter 750.000 € Erwartete Bundesmittel aus dem Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013
  16. Stellenplanmäßige Auswirkungen keine
  17. Sonstiges Anlage 1 (ca. 18 KB) Anlage Architektenplan-Aussenanlage (nicht öffentlich - ca. 1 MB) Anlage Architektenplan-Dachgeschoss (nicht öffentlich - ca. 247 KB) Anlage Architektenplan-Erdgeschoss (nicht öffentlich - ca. 322 KB) Anlage Architektenplan-Obergeschoss (nicht öffentlich - ca. 291 KB) Anlage Erlaeuterungsbericht (ca. 56 KB) Anlage Erlaeuterungsbericht_2 (ca. 12 KB) Anlage Kalkulation_1 (ca. 10 KB) Anlage Kalkulation_2 (ca. 33 KB) Anlage Kostendeckblatt (nicht öffentlich - ca. 373 KB)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 20. August 2010 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 7 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 04.10.2010 im Jugendhilfeausschusses angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
KAV
Sitzung 49 · 06.09.2010
TO I, TOP 3
Angenommen
Der Vorlage M 166 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 4
Sitzung 45 · 14.09.2010
TO II, TOP 3
Angenommen
Der Vorlage M 166 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 44 · 20.09.2010
TO I, TOP 27
Angenommen
Der Vorlage M 166 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDLinkeFDPFreie Wähler
Ablehnung:
FAG
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, LINKE. und FDP gegen FAG (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Mehrkostenvorlage mit eingearbeitet ist); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (= Annahme)

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 44 · 20.09.2010
TO I, TOP 8
Angenommen
Der Vorlage M 166 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG; FREIE WÄHLER (= Annahme mit Maßgabe, dass Mehrkostenvorlage eingearbeitet wird)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 47 · 28.09.2010
TO I, TOP 33
Angenommen
Der Vorlage M 166 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFreie WählerÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER gegen FAG (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Mehrkostenvorlage eingearbeitet wird) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 47 · 30.09.2010
TO II, TOP 39
Angenommen
Der Vorlage M 166 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFreie WählerÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und ÖkoLinX-ARL gegen FAG (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Mehrkostenvorlage eingearbeitet wird)

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 32 · 04.10.2010
TO I, TOP 2
Angenommen
Der Vorlage M 166 wird zugestimmt. Beschlussausfertigung(en): § 8823,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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