Museum für Komische Kunst: Das „Caricatura Museum Frankfurt“

Vortrag des Magistrats vom 14.10.2019, M 162

Betreff: Museum für Komische Kunst: Das "Caricatura Museum Frankfurt" Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 27.09.2018, § 3151 (NR 651)

1. Die Satzung für das Caricatura Museums Frankfurt - Museum für Komische Kunst wird in der anliegenden Fassung beschlossen.
2. Das Dezernat VII wird beauftragt das Erforderliche zu veranlassen, insbesondere im Hinblick auf die Veröffentlichung im Amtsblatt der Stadt Frankfurt am Main.
3. Es dient zur Kenntnis, dass die Ausweisung der Erträge und Kosten des Caricatura Museums Frankfurt im Haushalt der Stadt Frankfurt am Main erst mit Inkrafttreten der Satzung zum 01.01.2020 und der Einrichtung eines eigenen Geschäftsbereiches ab dem Haushaltsjahr 2020 erfolgen kann. Begründung: Das Caricatura Museum Frankfurt ist Bestandteil des Historischen Museums Frankfurt (HFM) und befindet sich seit dem
4. Oktober 2008 im Leinwandhaus am Weckmarkt an einem eigenen Standort. Das um 1399 errichtete Gebäude ist eines der ältesten Frankfurts, dessen Inneres für die museale Nutzung saniert und umgestaltet wurde. In einer ständigen Ausstellung im ersten Obergeschoss zeigt das Caricatura Museum Frankfurt die umfangreichen Gesamtwerke der sogenannten "Neuen Frankfurter Schule", zu der unter anderem F. W. Bernstein, Robert Gernhardt, Chlodwig Poth, Hans Traxler und F. K. Waechter gehören. Denn seit Erscheinen der Satirezeitschriften "pardon" und später "Titanic" wirkten und wirken in Frankfurt am Main die bedeutendsten Satiriker und Zeichner der Bundesrepublik Deutschland. Neben der Dauerausstellung beschäftigen sich zahlreiche Sonderausstellungen, Lesungen und andere Veranstaltungen mit der aktuellen Komischen Kunst in Deutschland. Das Caricatura Museum Frankfurt wird bisher als unselbständiger Teil des Historischen Museums geführt und stellt steuerlich einen einheitlichen gemeinnützigen Betrieb gewerblicher Art (BgA) dar. Um die besondere Stellung Frankfurts als Deutschlands Hauptstadt der Satire und Zeichenkunst zukünftig noch zu verstärken, soll die bisherige Abteilung
5. E5 Caricatura Museum Frankfurt des Historischen Museums ausgegliedert und als eigenständiger gemeinnütziger Betrieb gewerblicher Art in der Produktgruppe 21.01 Kulturamt geführt werden. Für die vorgesehene Ausgliederung ist neben unterschiedlichen verwaltungstechnischen Voraussetzungen das Vorhandensein einer von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Satzung zum 01.01.2020 erforderlich. Der Satzungsentwurf für das Caricatura Museum Frankfurt wurde daher dem zuständigen Finanzamt Frankfurt am Main III zur Vorabprüfung vorgelegt. Nach Rückmeldung des Finanzamtes entspricht der Satzungsentwurf den Vorschriften der Abgabenordnung über die Steuerbegünstigung von Körperschaften. Eine Ausweisung der Erträge und Kosten des Caricatura Museums Frankfurt im städtischen Haushalt kann daher frühestens ab dem Haushalt 2020 unter Einrichtung eines eigenen, neuen Geschäftsbereiches bzw. eines Profitcenters erfolgen. Anlage _Satzungsentwurf (ca. 33 KB)