150-jähriges Jubiläum des Kreisfeuerwehrverbandes Frankfurt am Main e. V. (KFV)

Vortrag des Magistrats vom 07.09.2018, M 158

Betreff: 150-jähriges Jubiläum des Kreisfeuerwehrverbandes Frankfurt am Main e. V. (KFV) Vorgang: Auf Antrag des Magistrats vom 12.09.2018

1. Es wird zur Kenntnis genommen, dass der Kreisfeuerwehrverband Frankfurt am Main e.V. (KFV) im Jahr 1869 gegründet wurde und 2019 sein 150-jähriges Bestehen feiert. Der KFV ist seit dieser Zeit eine feste Säule der Gefahrenabwehr in der Stadt Frankfurt am Main. Er ist der Zusammenschluss von 28 Freiwilligen Feuerwehren und der Berufsfeuerwehr und damit ein wichtiger Part in der Sicherheitsinfrastruktur der Stadt Frankfurt. Ebenfalls Bestandteil des KFV sind die Stadtjugendfeuerwehr, die Stadtminifeuerwehr, die Rettungshundestaffel sowie Alters,- Ehren- und Musikabteilung. Im Rahmen des Jubiläums sind mehrere Veranstaltungen geplant, die im Begründungstext näher aufgeführt sind.
2. Der Magistrat unterstützt dieses Ereignis, indem der Kaisersaal und die Römerhallen für Veranstaltungen zur Verfügung gestellt werden. Weitere Veranstaltungen sollen zwischen Römerberg und Eisernem Steg und zwischen Reuterweg und Alter Oper stattfinden. Für genannte Nutzungen städtischer Einrichtungen und Örtlichkeiten sollen keine Gebühren erhoben werden.
3. Das Gesamtvolumen der Kosten für die geplanten Veranstaltungen und für sonstigen Aufwand (z. B. Festschrift) wird sich auf ca. 200.000 € belaufen. Die Finanzierung dieser Summe erfolgt durch Eigenmittel des KFV i. H. von 10.000 €. Darüber hinaus wird derzeit von Sponsorengeldern i. H. v. ca. 15.000 € ausgegangen. Der KFV wird sich bemühen, weitere Drittmittel zu akquirieren.
4. Für den Restbetrag von 175.000 € übernimmt die Stadt Frankfurt am Main die Finanzierungsgarantie, um dem KFV entsprechende Planungssicherheit geben zu können; die entsprechenden Mittel werden auf Nachweis aus vorhandenen Restmitteln des Ergebnishaushaltes 2017 der Branddirektion bereitgestellt.
5. Sponsorengelder, Verkaufserlöse und Spenden, die den Betrag von 15.000 € übersteigen, vermindern den unter Ziffer 4 genannten städtischen Zuschuss nach den städtischen Zuwendungsrichtlinien entsprechend. Begründung: Der Kreisfeuerwehrverband Frankfurt am Main ist der Zusammenschluss der Feuerwehren der Stadt Frankfurt am Main und zählt derzeit über 2.000 Mitglieder. Mitglieder des Verbandes sind derzeit die 28 Freiwilligen Feuerwehren bzw. Feuerwehrvereine, deren 28 Einsatzabteilungen, die Berufsfeuerwehr Frankfurt am Main, die Stadtjugendfeuerwehr, die Stadtminifeuerwehr, die Alters- und Ehrenabteilung sowie die Musikabteilung und die Ehrenmitglieder, zudem eine Betriebsfeuerwehr und zwei ehemalige Freiwillige Feuerwehren, sowie seit dem 15.03.2008 die Frankfurter Rettungshundestaffel. Die Mitglieder des Verbandes werden durch den privatrechtlichen Kreisfeuerwehrverband als Dachorganisation in der Öffentlichkeit repräsentiert. Der Verband ist im Vereinsregister beim Amtsgericht Frankfurt am Main eingetragen. Er führt den Zusatz e.V. und hat die Rechtsform eines eingetragenen Vereins im Sinne des § 21 Bürgerliches Gesetzbuch. Der Verband verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnittes "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung in der jeweils gültigen Fassung. Mittel des Verbandes dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Zweck des Verbandes ist die Förderung des Feuer-, Arbeits-, Katastrophen- und Zivilschutzes. Der Verband hat zur Verwirklichung der Satzungszwecke insbesondere die nachfolgenden Aufgaben:
   • Das Feuerwehrwesen der Stadt Frankfurt am Main zu fördern, die Interessen der Mitglieder gegenüber Behörden, der Politik, der Wirtschaft und übergeordneten Verbänden zu vertreten.
   • Die sozialen Belange der Mitglieder, besonders der Einsatzabteilungen, wahrzunehmen.
   • Die Grundsätze des freiwilligen Feuerschutzes zu pflegen und durch gemeinschaftliche Veranstaltungen kameradschaftliche Verbindungen zwischen Mitgliedern des Verbandes und zu anderen Feuerwehren und Hilfeleistungsorganisationen herzustellen.
   • Die Kinder- und Jugendfeuerwehr zu fördern. In der Nacht des
6. August 1867 brach in der Fahrgasse in der Frankfurter Innenstadt ein Feuer aus. Durch starke Winde angefacht, wurde die mittelalterliche Krönungskirche der deutschen Kaiser vollständig zerstört. Dieses schwere Unglück führte zur Entstehung des Feuerwehrverbandes im Jahre
7. In dieser Zeit entwickelte sich die bürgerliche Gesellschaft und damit auch das bürgerschaftliche Engagement. Im Jahr 2019 feiert der KFV sein 150-jähriges Jubiläum. Auch gegenwärtig leisten die Einsatzkräfte der Berufsfeuerwehr zusammen mit ihren aktiven Kameraden der 28 Freiwilligen Feuerwehren, die ihren Dienst ehrenamtlich verrichten, ihre tägliche Arbeit unter Einsatz ihres Lebens für alle Mitbürgerinnen und Mitbürger der Stadt Frankfurt am Main. Die Freiwillige Feuerwehr Frankfurt bildet eine wichtige Säule der Sicherheitsarchitektur der Stadt Frankfurt am Main. Ein wesentlicher Teil der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr wird durch sie und das ehrenamtliche Engagement ihrer Mitglieder sichergestellt. Die Vereinbarkeit von Ehrenamt und Beruf, Familie sowie Freizeit erfordert von jedem Einzelnen ein hohes Maß an Aufwendungen. Der KFV ist die größte Hilfsorganisation in Frankfurt am Main, die in enger und erfolgreicher Zusammenarbeit mit der Berufsfeuerwehr für den Schutz der Frankfurter Bürgerinnen und Bürger im Einsatz ist. Daneben ist der KFV für das soziale Mit- und Füreinander unserer Stadt von großer Bedeutung und erfüllt eine Vorbildfunktion. Im Rahmen des Jubiläums sind nach derzeitigem Stand die folgenden Veranstaltungen geplant: a. 09.03.2019 Kommersabend (Kaisersaal und Römerhallen) b. 16.03.2019
8. Jahreshauptversammlung KFV c. 12.04.2019 Delegiertenversammlung des Landesfeuerwehrverbandes d. 18.05.2019 Ehrungstag (zw. Römerberg und Eiserner Steg) e. 01.06.2019 Tag der Sicherheit (zwischen Reuterweg und Alter Oper) f. 02.06.2019 Paradezug mit Feuerwehrfahrzeugen g. Sept. 2019 Ehrenamtsfest h. 12.10.2019 Abschlussveranstaltung Das geplante Programm im Rahmen des 150-jährigen Jubiläums erscheint unter Berücksichtigung der vorgenannten Bedeutung für die Stadt Frankfurt am Main angemessen. Alternativen Keine. Lösung Umsetzung des Beschlusstextes. Kosten Siehe Erläuterungen im Beschlusstext. Die Finanzierung erfolgt aus vorhandenen Restmitteln des Ergebnishaushaltes 2017 der Branddirektion, die ursprünglich für verschiedene andere Maßnahmen - Bauunterhaltungsmaßnahmen wie z.B. Dachsanierung des BKRZ, öffentliche Umwidmung der Feuerwehrstraße 1 - vorgesehen waren.Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit Haupt- und Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 12.09.2018