Bebauungsplan Nr. 837 - Bockenheimer Anlage/Rothschildpark hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB a.F. i.V.m. § 244 (2) BauGB

Vorlagentyp: MErstellt: 22.07.2005Aktualisiert: 01.09.2010

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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 22.07.2005, M 152

Betreff:

Bebauungsplan Nr. 837 - Bockenheimer Anlage/Rothschildpark hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB a.F. i.V.m. § 244 (2) BauGB

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 14.10.2004, § 7991 (M 186)

Aus Rechtsgründen wird der Text dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt.

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Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

1Magistrat legt Vortrag vor
2Ausschüsse beraten
3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 22. Juli 2005 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 9 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 13.10.2005 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

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Beratungsverlauf9 Beratungen

OBR 2

Sitzung 44 · 05.09.2005

TO I, TOP 16

Beraten

a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 152 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1

Sitzung 43 · 06.09.2005

TO I, TOP 20

Angenommen

Der Vorlage M 152 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün

Sitzung 44 · 08.09.2005

TO I, TOP 16

Angenommen

Der Vorlage M 152 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

CDUGrüneFDPREP

Sonstige:

SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP; SPD und FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme)

Ausschusses für Planen und Bauen

Sitzung 44 · 12.09.2005

TO I, TOP 28

Angenommen

Der Vorlage M 152 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

CDUFDPREP

Ablehnung:

FAGDie Linke

Sonstige:

SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, FDP und REP gegen FAG (= Ablehnung); SPD und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Die Linke. (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 45 · 20.09.2005

TO I, TOP 39

Beraten

Die Beratung der Vorlage M 152 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAG

Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 47 · 22.09.2005

TO II, TOP 56

Beraten

Die Beratung der Vorlage M 152 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAG

Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

OBR 2

Sitzung 45 · 26.09.2005

TO I, TOP 10

Angenommen

Der Vorlage M 152 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

CDU2 GrüneFDP

Ablehnung:

SPDDie Linke

Enthaltung:

1 Grüne

Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, 2 GRÜNE und FDP gegen SPD und Die Linke. (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 GRÜNE

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 46 · 11.10.2005

TO I, TOP 8

Angenommen

Der Vorlage M 152 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

CDUGrüneFDPREP

Ablehnung:

FAGSPDDie LinkeBFFE.l

Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung); SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Höhe des Hochhauses auf 90m beschränkt wird) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme) Die Linke., BFF und E.L. (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 48 · 13.10.2005

TO II, TOP 29

Angenommen

Der Vorlage M 152 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

CDUGrüneFDPREP

Ablehnung:

FAGDie LinkeBFFE.lSPD

Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG, Die Linke., BFF und E.L. (= Ablehnung); SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Höhe des Hochhauses auf 90 m beschränkt wird)