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Bebauungsplan Nr. 803 Ä4 - Riedberg-Altkönigblick - hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB

Vorlagentyp: M
WohnenSport, Freizeit und Bäder
19 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren7 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 28.01.2013, M 14

Betreff: Bebauungsplan Nr. 803 Ä4 - Riedberg-Altkönigblick - hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 16.06.2011, § 326 (M 12) Aus Rechtsgründen werden der Text dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt. Anlage _Begruendung (ca. 8,3 MB) Anlage _BPlan_Blatt-1 (ca. 2,1 MB) Anlage _BPlan_Blatt-2 (ca. 2,3 MB) Anlage _S_16-17 (nicht öffentlich - ca. 13 KB) Anlage _S_4-15 (nicht öffentlich - ca. 1,3 MB) Anlage __Vorlagentext (nicht öffentlich - ca. 294 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 20.03.2013, NR 564 Anregung vom 15.03.2013, OA 347 Antrag vom 03.03.2013, OF 211/12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Januar 2013Sie sind hier
    MM 14Bebauungsplan Nr. 803 Ä4 - Riedberg-Altkönigblick - hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB
    Magistratsvortrag
  2. 3. März 2013OFOF 211/12Bebauungsplan Nr. 803 Ä4 - Riedberg-Altkönigblick: Planung der weiteren Sportflächenplanung nicht gefährdenOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 15. März 2013OAOA 347Bebauungsplan Nr. 803 Ä4 - Riedberg-Altkönigblick: Planung der weiteren Sportflächen nicht gefährden Vortrag des Magistrats vom 28.01.2013, M 14Anregung
  4. 20. März 2013NRNR 564Bebauungsplan Nr. 803 Ä4 - Riedberg-Altkönigblick: Sportflächenplanung nicht gefährdenSTVV-Antrag · CDU, GRÜNE
  5. 10. Juni 2013Antwort des Magistrats · nach 19 WochenBB 289Bebauungsplan Nr. 803 Ä4 - Riedberg - Altkönigblick: Planung der weiteren Sportflächen nicht gefährdenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
OBR 12
Sitzung 18 · 15.02.2013
TO I, TOP 6
Beraten
a) Die Vorlage M 14 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 17 · 18.02.2013
TO I, TOP 14
Angenommen
Der Vorlage M 14 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDLinkeFDPPiratenRömer
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Enthaltung:
Freie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, LINKE., FDP, Piraten und RÖMER; CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss), FREIE WÄHLER (= Enthaltung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 18 · 26.02.2013
TO I, TOP 25
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 14 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 19 · 28.02.2013
TO II, TOP 30
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 14 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER

OBR 12
Sitzung 19 · 15.03.2013
TO I, TOP 7
Angenommen
Anregung OA 347 2013 1. Der Vorlage M 14 wird unter Hinweis auf die Vorlage OA 347 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 211/12 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass folgende Sätze dem vierten Absatz des Tenors hinzugefügt werden: "Vom SC Riedberg e. V. ist wiederum der Wunsch nach einem Rugby- oder Kricketfeld geäußert worden. Auch dafür wäre die nunmehr festgesetzte Sportfläche nicht ausreichend." Weiterhin werden im fünften Absatz nach den Worten "400-Meter-Bahn" und "Leichtathletikfläche" sowie im letzten Absatz nach den Worten "400-Meter-Bahn" jeweils die Worte "oder einer ähnlich groß dimensionierten Sportanlage" eingefügt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFreie Wähler
Ablehnung:
GrüneLinke
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen GRÜNE und LINKE. (= Ablehnung) Die GRÜNE-Fraktion gibt zur Vorlage M 14 folgende Erklärung zu Protokoll: "Die zwischenzeitlich vollzogene reine Wohnbebauung (Reihenhäuser) im Sondergebiet Universitätsquartier steht im Widerspruch zu den dort angesetzten Schallschutzgrenzwerten eines Mischgebiets." zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 19 · 19.03.2013
TO I, TOP 10
Angenommen
1. Der Vorlage M 14 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 564 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 347 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung im Rahmen der Vorlage NR 564 überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPPiratenRömer
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (M 14 = Ablehnung)NPD (M 14 und OA 347 = Enthaltung)REP (M 14 und OA 347 = Annahme)
Enthaltung:
Freie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerRömerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Piraten und RÖMER; FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme) sowie Piraten (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 14 = Ablehnung) NPD (M 14 und OA 347 = Enthaltung) REP (M 14 und OA 347 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 20 · 21.03.2013
TO II, TOP 8
Angenommen
1. Der Vorlage M 14 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 564 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 347 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung im Rahmen der Vorlage NR 564 überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPPiratenRömerREP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
Freie WählerNPD
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerRömerREPPiraten
Enthaltung:
NPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Piraten, RÖMER und REP gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); FREIE WÄHLER und NPD (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, RÖMER und REP (= Annahme) sowie Piraten (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz); NPD (= Enthaltung)

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