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Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus - Förderphase 01.01.2021 bis 31.12.2028

Vorlagentyp: M
7 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Die Stadt Frankfurt am Main plant, die Mehrgenerationenhäuser im Rahmen des Bundesprogramms Mehrgenerationenhaus zu fördern. Ziel ist es, den demografischen Wandel zu gestalten und allen Bürgerinnen und Bürgern gute Entwicklungschancen sowie Teilhabemöglichkeiten zu bieten. Die Förderung soll über einen Zeitraum von acht Jahren erfolgen.

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Beschlussvorschlag

  1. Die MGH werden in die kommunalen Aktivitäten zur Schaffung guter Entwicklungschancen und fairer Teilhabemöglichkeiten für alle Bürgerinnen und Bürger sowie weiterhin in die kommunalen Planungen bzw. Aktivitäten zur Gestaltung des demografischen Wandels und zur Sozialraumentwicklung im Wirkungsgebiet des Mehrgenerationenhauses für den gesamt Förderzeitraum von 2021 bis 2028 eingebunden.
  2. Für das Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus des Bundesministeriums für Familie, Frauen und Jugend übernimmt die Stadt Frankfurt am Main die Ko-Finanzierung für die Mehrgenerationenhäuser in Höhe von jeweils 10.000 €.

Begründung

A. Zielsetzung

Ziel der Förderung des Bundesprogramms Mehrgenerationenhaus ist es, die Kommunen dabei zu unterstützen, den demografischen Wandel unter Einbindung der Mehrgenerationenhäuser bestmöglich zu gestalten. Die Mehrgenerationenhäuser sollen in die kommunalen Aktivitäten zur Schaffung guter Entwicklungschancen und fairer Teilhabemöglichkeiten für alle Bürgerinnen und Bürger eingebunden sein. Daneben gibt es für alle Arbeitsfelder, in denen die Mehrgenerationenhäuser tätig sind, spezifizierte Zielsetzungen.

B. Alternativen

Keine. Die erfolgreiche Arbeit der Mehrgenerationenhäuser könnte nicht mehr stattfinden.

C. Lösung

Im Rahmen der Zielsetzung des Bundesprogramms Mehrgenerationenhaus werden die Einrichtungen ihr Angebotsspektrum ausrichten.

D. Öffentlichkeitsbeteiligung

Der Bund fördert im 'Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus' die Träger der Mehrgenerationenhäuser mit einem nicht rückzahlbaren Zuschuss in Höhe von jährlich 120.000 € (40.000 € pro Träger). Voraussetzung für die Bewilligung ist eine jährliche kommunale Ko-Finanzierung in Höhe von jeweils 30.000 € (10.000 € pro Träger). Dieser Betrag ist im Haushaltsplan 2020/21 sowie in der Finanzierungsplanung bis 2023 in der Produktgruppe 18.01 eingestellt. An Ko-Finanzierung müssen im Förderzeitraum von acht Jahren (2021 - 2028) insgesamt 240.000 € (jährlich 30.000 €) aufgewendet werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 25. September 2020 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 7 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 01.12.2020 im Jugendhilfeausschusses angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
OBR 1
Sitzung 44 · 20.10.2020
TO I, TOP 64
Angenommen
Der Vorlage M 148 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 43 · 23.10.2020
TO I, TOP 33
Angenommen
Der Vorlage M 148 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 44 · 27.10.2020
TO II, TOP 18
Angenommen
Der Vorlage M 148 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneLinkeFDPBFFdFfm
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und dFfm gegen CDU (= Ablehnung)

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 42 · 29.10.2020
TO I, TOP 18
Angenommen
Der Vorlage M 148 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 44 · 03.11.2020
TO II, TOP 12
Angenommen
Der Vorlage M 148 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 49 · 05.11.2020
TO II, TOP 37
Angenommen
Der Vorlage M 148 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 64 · 01.12.2020
TO I, TOP 1
Angenommen
Der Vorlage M 148 wird zugestimmt. Beschlussausfertigung(en): § 6655,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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