Stadtbahnbau, Grundstrecke A, Los 5, Nachrüstung von zwei Aufzügen in der UBahnStation Eschenheimer Tor hier: Bau- und Finanzierungsvorlage

Vortrag des Magistrats vom 24.08.2015, M 145

Betreff: Stadtbahnbau, Grundstrecke A, Los 5, Nachrüstung von zwei Aufzügen in der U-Bahn-Station Eschenheimer Tor hier: Bau- und Finanzierungsvorlage Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 12.12.1985, § 783 (NR 352)

1. Der Nachrüstung der in Betrieb befindlichen U-Bahn-Station Eschenheimer Tor der Grundstrecke A, Los 5, mit 2 Personenaufzügen wird zugestimmt.
2. Die erforderlichen Mittel für die Baumaßnahme mit einem Gesamtinvestitionsbedarf in Höhe von 1.880.200 € werden bereitgestellt und freigegeben; der Betrag wird auf die Summe begrenzt, die sich aus der Prüfung durch das Revisionsamt ergibt.
3. Es dient zur Kenntnis, dass
   • a)im Investitionsprogramm 2015 - 2018 der Stadt in der Produktgruppe 16.11, Projektdefinition 5.002735 - Nachrüstung von Aufzügen in U-Bahn-Stationen (U-Bahn Station Eschenheimer Tor) -Ausgaben in Höhe von 1.885 T€ bei Einnahmen von 1.153 T€ zur Verfügung stehen und bereits 1.387 € für Planungsleistungen verausgabt wurden;
   • b)ein Antrag zur Förderung der Baumaßnahme nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) und dem Finanzierungsausgleichsgesetz (FAG) gestellt wurde und im Falle eines positiven Zuwendungsbescheides mit einer Förderung nach dem GVFG in Höhe von 1.008.800 € und nach dem FAG in Höhe von 144.100 € gerechnet werden kann, die endgültige Höhe der Förderung sich jedoch aus dem Zuwendungsbescheid ergibt und
   • c)die Jahresfolgekosten i. H. v. 145.566 € sichergestellt sind und den Jahresfolgekosten jährliche Erträge in Höhe von 76.860 € aus der Auflösung von Sonderposten gegenüberstehen.
4. Weiterhin dient zur Kenntnis, dass
   • a)der Baubeginn erst erfolgt, wenn der Eingang der Zuwendungen rechtlich gesichert ist und
   • b)das Bauvorhaben nach gegenwärtigem Stand im Jahre 2016 begonnen und im
5. Quartal des Jahres 2017 fertiggestellt werden soll.
6. Der Magistrat wird beauftragt, das Weitere zu veranlassen. Begründung: A. Zielsetzung Damit wird der Forderung nach einem mobilitätsgerechten Ausbau und barrierefreiem Zugang zu allen unterirdischen Stadtbahnstationen gemäß den einschlägigen Bestimmungen des Bundesgleichstellungsgesetzes (BGG), des Personenbeförderungsgesetztes und des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung § 783 vom 12.12.1985 entsprochen. Die aufgrund der Beschlussfassung zu den Magistratsberichten B 72 vom 03.03.1986 und B 79 vom 10.03.1986 begonnene barrierefreie Nachrüstung der in Betrieb befindlichen Stadtbahnstationen mit behindertengerechten Personenaufzügen wird, nach Abschluss der Phasen I und II in den Jahren 1992 bzw. 1994, mit vorliegender Maßnahme in Phase III fortgesetzt. Ziel der Nachrüstung ist ebenfalls, die Qualitätssteigerung sowie die Attraktivität des öffentlichen Personenverkehrs (ÖPNV) zu fördern, um dem Leitziel "Mobilität für Alle" folgend, mobilitätsbehinderten Menschen die eigenständige Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel zu ermöglichen. Der vorliegende Vortrag beinhaltet die Genehmigung der Vor- und Ausführungsplanung und der Mittel für die Nachrüstung der U-Bahnstation Eschenheimer Tor mit 2 Personenaufzügen. B. Alternativen Keine. Der Magistrat ist verpflichtet, Barrierefreiheit herzustellen. An dieser Haltestelle kann die Barrierefreiheit nur durch Aufzüge hergestellt werden. C. Lösung Die in Betrieb befindliche U-Bahn-Station Eschenheimer Tor wird mit 2 behindertengerechten Vertikalaufzügen ausgerüstet. Entsprechend der Planunterlage wird ein Aufzug auf dem stadtauswärts führenden Bahnsteig von der C- zur B-Ebene führen. Auf dem stadteinwärts führenden Bahnsteig wird ein Aufzug von der C- zur A-Ebene führen. Dieser Aufzug ist als Durchlader konzipiert und führt bis auf das Straßenniveau, vor dem Haus Eschersheimer Landstraße 1 -
7. Bei dem Einbau der Personenaufzüge werden zusätzlich die in diesem Zusammenhang stehenden Belange des Brandschutzes gemäß den Forderungen des Brandschutzsachverständigen und der Technischen Aufsichtsbehörde des RP Darmstadt - Dezernat III 33.1 berücksichtigt. Nähere Einzelheiten sind der in den Anlagen enthaltenen Bau- und Betriebsbeschreibung zu entnehmen. D. Kosten
8. Investitionsbedarf: Die Gesamtausgaben betragen: Aufzug 1 und 2 1.880.200,00 €
9. Finanzierungsbedarfszeitraum mit Angabe der Jahresraten: Die Planung erfolgt im Jahr
10. Die Umsetzung des Bauvorhabens wird im Zeitraum 2016 - 2017 erfolgen. Die Mittel werden wie folgt abfließen: Aufzug 1 und 2 bis einschl. 2014 verausgabt: 1.386,95 € 2015: 319.000,00 € 2016: 1.000.000,00 € 2017: 559.813,05 €
11. Folgeinvestitionen: keine
12. Jahresfolgekosten:
    • a)Personalkosten keine
    • b)Sachkosten Abschreibung Aufzug 1 und 2 BND* 15 Jahre 1/15 von 1.880.200 € 125.346,67 € *) BND = betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer
    • c)Kapitalkosten Kalkulatorische Verzinsung Kalkulatorische Verzinsung (durchschnittlich) von: 1.880.200,00 € - 1.152.900,00 € = 727.300,00 € x 3,50%/p.a. / 2 = 12.727,75 €
13. Jahreserträge: 1.152.900,00 € / 15 Jahre = 76.860,00 € aus der jährlichen Auflösung von Sonderposten
14. Leistungen Dritter (Auflösung von Sonderposten): 1.441.191,00 € sind im Rahmen des Förderantrages als zuwendungsfähig ausgewiesen. Zuwendungen des Bundes nach GVFG 1.008.800,00 € Zuwendungen des Landes nach FAG 144.100,00 € Summe Leistungen Dritter 1.152.900,00 €
15. Stellenplanmäßige Auswirkungen: Keine Anlage 1_Bau-_und_Betriebsbeschreibung (ca. 2,3 MB) Anlage 2_Folgekostenberechnung (ca. 58 KB) Anlage 2_Grundriss_A-Ebene (ca. 334 KB) Anlage 3_Grundriss_B-Ebene (ca. 352 KB) Anlage 5_Grundriss_C-Ebene (ca. 306 KB) Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Haupt- und Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1, 2, 3 Versandpaket: 26.08.2015