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Planung und Durchführung der Neugestaltung der Freiflächen am Jugendhaus "Am Bügel", Ben-Gurion-Ring 35-37 in der Sozialen Stadt Ben-Gurion-Ring

Vorlagentyp: M
6 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat schlägt die Neugestaltung der Freiflächen am Jugendhaus "Am Bügel" vor, um den Sanierungsbedarf der Außenanlagen zu decken und die Nutzung durch die Jugendlichen zu verbessern. Die Maßnahme wird durch Fördermittel unterstützt und soll zur Stabilität des Gesamtraumes beitragen.

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Beschlussvorschlag

Der Vorlage M 144 wird zugestimmt.

Begründung

A. Zielsetzung

Die engagierte Arbeit des Jugendhauses "Am Bügel" kann seit vielen Jahren nicht auf geeignete Außenanlagen zurückgreifen. Der dringende Sanierungsbedarf der Freiflächen ist Konsens in den beiden Ortsbeiratsgremien 10 und 15 und war Gegenstand verschiedener Anregungen, in denen der Magistrat mit Aufnahme in das Programm "Soziale Stadt" aufgefordert wurde, die Finanzierung einer Neugestaltung der Außenanlagen aus Fördermitteln zu ermöglichen. Das Jugendhaus mit seinen Angeboten ist für die Jugendlichen der Siedlung Ben Gurion Ring und darüber hinaus von großer Bedeutung für die Stabilität des Gesamtraumes. Die aufwertende Sanierung der Freiflächen am Jugendhaus fügt sich in die Zielsetzung der sozialen Stadterneuerung ein und wurde daher bereits 2016 beim Fördermittelgeber angemeldet. Für das Projekt konnten bereits Planungsmittel für die Erstellung eines landschaftsplanerischen Entwurfes bereitgestellt werden. Ziel ist die zügige Bereitstellung der Freiflächen mit Nutzungsangeboten, die von den Jugendlichen mitentwickelt werden konnten zugunsten einer in der späteren Aneignung größeren Verantwortungsübernahme.

B. Alternativen

Die bestehenden Freiflächen sind aufgrund des dringenden Sanierungsbedarfes kaum bespielbar und nicht gefahrenfrei nutzbar. Zu der dringend notwendigen Sanierung und Neugestaltung besteht keine Alternative.

C. Lösung

Die Siedlung Ben-Gurion-Ring wurde 2015 mit Erlass des Landes Hessen vom 16. Oktober 2015 in das Bund - Länder - Programm "Stadtteile mit besonderem Erneuerungsbedarf - die Soziale Stadt" aufgenommen. Mit dem Beschluss § 5205 vom 30.01.2020 der Stadtverordnetenversammlung zu dem Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes ISEK "Soziale Stadt Ben-Gurion-Ring" kann das Projekt "Neugestaltung der Freiflächen am Jugendhaus " Am Bügel" aus Mitteln des Bund-Länder-Programms "Soziale Stadt - sozialer Zusammenhalt" gefördert werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 11. September 2020 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 6 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 24.11.2020 im OBR 10 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 15
Sitzung 43 · 23.10.2020
TO I, TOP 17
Angenommen
Der Vorlage M 144 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 42 · 26.10.2020
TO I, TOP 18
Angenommen
Der Vorlage M 144 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeBFFFRAKTIONAfDFDPFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, FDP, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

OBR 10
Sitzung 44 · 27.10.2020
TO II, TOP 29
Beraten
a) Die Vorlage M 144 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 44 · 03.11.2020
TO II, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage M 144 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 49 · 05.11.2020
TO II, TOP 33
Angenommen
Der Vorlage M 144 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL

OBR 10
Sitzung 45 · 24.11.2020
TO I, TOP 11
Angenommen
Der Vorlage M 144 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUGrüneLinkeBFF1 FDP
Ablehnung:
1 FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., BFF und 1 FDP gegen 1 FDP (= Ablehnung)

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